mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 28. September 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (64)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    vertagt
  3. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  5. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  6. 5

    Beschlüsse

  7. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2022/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung Ersatzbeschaffung AVA-Verfahrens durch eine GAEB-zertifizierte, cloudbasierte Lösung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  9. 5.3

    Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  10. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens Erneuerung Sandfangräumer auf der Kläranlage Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag 2023)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Pflegearbeiten auf 4 Friedhöfen für die Jahre 2023-2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6

    Empfehlungen

  14. 6.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.1.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01

    abgelehnt
  16. 6.2

    Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

    ohne Votum - mit Maßgabe
  17. 6.3

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.4

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in den Produktgruppen 1.15.07 und 1.15.08 für Planungs- und Baunachträge unter EUR 100.000,00

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.5

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    vertagt
  20. 6.6

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt
  21. 6.7

    Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  22. 6.7.1

    Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.8

    Förderantrag Kompetenzzentrum Frau und Beruf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 7

    Anhörungen

  25. 8

    Anregungen

  26. 9

    Mitteilungen

  27. 9.1

    Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen

    zur Kenntnis genommen
  28. 9.2

    Sicherstellung der Betreuung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine durch die Deutsche Rote Kreuz Bonn Soziale Dienste gGmbH (DRK) im Auftrag der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  29. 9.3

    Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  30. 9.4

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2022 (Stichtag 31.3.2022)

    zur Kenntnis genommen
  31. 9.5

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2022 (Stichtag 30.6.2022)

    zur Kenntnis genommen
  32. 9.6

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  33. 9.7

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.8

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  35. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  36. 10.1

    Information über die Gesetzesinitiative des Landes NRW aufgrund des OVG-Urteils zur Gebührenkalkulation

    zur Kenntnis genommen
  37. 10.2

    Information über das geplante Isolierungsgesetz zur Berücksichtigung der Corona- und kriegsbedingten Belastungen

    zur Kenntnis genommen
  38. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:20 Uhr

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