Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 28. September 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Fragestunde öffentlich
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung Ersatzbeschaffung AVA-Verfahrens durch eine GAEB-zertifizierte, cloudbasierte Lösung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens Erneuerung Sandfangräumer auf der Kläranlage Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag 2023)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Pflegearbeiten auf 4 Friedhöfen für die Jahre 2023-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01
Ergebnis: abgelehnt
Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in den Produktgruppen 1.15.07 und 1.15.08 für Planungs- und Baunachträge unter EUR 100.000,00
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: vertagt
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderantrag Kompetenzzentrum Frau und Beruf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherstellung der Betreuung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine durch die Deutsche Rote Kreuz Bonn Soziale Dienste gGmbH (DRK) im Auftrag der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2022 (Stichtag 31.3.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2022 (Stichtag 30.6.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Information über die Gesetzesinitiative des Landes NRW aufgrund des OVG-Urteils zur Gebührenkalkulation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über das geplante Isolierungsgesetz zur Berücksichtigung der Corona- und kriegsbedingten Belastungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.10.2022 · 221.4 KB
Details
- Beginn
- 28.09.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 28.09.2022 19:20 Uhr