Beantwortung zur Nachfrage zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
V/53 
 
Vorlagen-Nummer  10.05.2022 
 0877/2022 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Integrationsrat 16.08.2022 
 
Beantwortung zur Nachfrage zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen 
Mittelverwendung, Nachfrage zur Vorlage 0431/2022 
Nach Kenntnisnahme der Vorlage 0431/2022 als Antwort auf die Anfrage 3453/2021 bittet IRM Frau 
Klimaszewska-Golan das Gesundheitsamt, einen entsprechenden Nachweis vorzulegen, dass die für 
den Gesundheitswegweiser vorgesehenen, aber nicht verwendeten Finanzmittel zurück an die Stadt-
kasse geflossen sind.  
 
Die Verwaltung antwortet hierauf wie folgt:  
 
Wie bereits in der Mitteilung 0431/2022 beschrieben, wurden die Finanzmittel für den Gesundheits-
wegweiser nicht vollumfänglich in Anspruch genommen. Die Mittel wurden in den jeweiligen Haus-
haltsplänen im Teilplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity veranschlagt und überplan-
mäßig im Teilplan 0701 – Gesundheitsdienste bereitgestellt, um die Mehraufwendungen aufgrund des 
Gesundheitswegweisers zu decken. Da es sich hierbei um städtisch lediglich veranschlagte, nicht 
ausgeschüttete Finanzmittel handelt, erfolgt kein Rückfluss an die Stadtkasse. 
 
 
gez. Dr. Rau