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Beantwortung zur Nachfrage zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen

Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 0877/2022 vom 10.05.2022

Stand: Am 16.08.2022 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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  • Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/53 Vorlagen-Nummer 10.05.2022 0877/2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Integrationsrat 16.08.2022 Beantwortung zur Nachfrage zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen Mittelverwendung, Nachfrage zur Vorlage 0431/2022 Nach Kenntnisnahme der Vorlage 0431/2022 als Antwort auf die Anfrage 3453/2021 bittet IRM Frau Klimaszewska-Golan das Gesundheitsamt, einen entsprechenden Nachweis vorzulegen, dass die für den Gesundheitswegweiser vorgesehenen, aber nicht verwendeten Finanzmittel zurück an die Stadt- kasse geflossen sind. Die Verwaltung antwortet hierauf wie folgt: Wie bereits in der Mitteilung 0431/2022 beschrieben, wurden die Finanzmittel für den Gesundheits- wegweiser nicht vollumfänglich in Anspruch genommen. Die Mittel wurden in den jeweiligen Haus- haltsplänen im Teilplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity veranschlagt und überplan- mäßig im Teilplan 0701 – Gesundheitsdienste bereitgestellt, um die Mehraufwendungen aufgrund des Gesundheitswegweisers zu decken. Da es sich hierbei um städtisch lediglich veranschlagte, nicht ausgeschüttete Finanzmittel handelt, erfolgt kein Rückfluss an die Stadtkasse. gez. Dr. Rau

Beratungsverlauf

  1. 16.08.2022

    Integrationsrat

    Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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