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AN/0654/2023

Sachstand Hallen Kalk

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 19.04.2023

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Nächste Beratung: Liegenschaftsausschuss, Sitzung am 18.09.2023, TOP 4.1.1

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

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Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

2113 Zeichen

Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Kölner Rat  
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
 
 
An die  
Vorsitzende des Liegenschaftsausschusses 
Frau Ira Sommer  
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin:  
 
AN/0654/2023 
 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Liegenschaftsausschuss 24.04.2023 
 
Sachstand Hallen Kalk 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der 
nächsten Sitzung des Liegenschaftsausschusses aufzunehmen. 
 
In der Mitteilung 2213/2022, die zur Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 21.11.2022 
vorlag, wurde das im Dialogprozess erarbeitete Nutzungskonzept der Verantwortungsge-
meinschaft Osthof dargestellt sowie erste Maßnahmen für eine Umsetzung skizziert. Als 
grundlegende Voraussetzung für die weitere Nutzung des gesamten Bereichs der Hallen 
Kalk wird eine Bauzustandsuntersuchung angeführt. Diese befindet sich laut der angeführten 
Mitteilung mindestens seit dem Stichtag 10.05.2022 in Bearbeitung durch das Amt für Lie-
genschaften, Vermessung und Kataster. 
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
 
1. Wie ist der Bearbeitungsstand der Bauzustandsuntersuchung und wann können mit 
Ergebnissen der Begutachtung gerechnet werden? 
2. Wann kann mit der Wertermittlung des Grundstücks als weitere Voraussetzung für 
die Vergabe gerechnet werden? 
3. Wie sieht der Zeitplan zur Vergabe der Hallen Kalk aus? 
4. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, um das Gelände noch vor Vergabe für die 
Öffentlichkeit in Form von punktuellen Veranstaltungen nutzbar zu machen? Welche 
vertraglichen Regelungsmöglichkeiten sieht die Stadt, um Zwischennutzungen des 
Außengeländes vor Beginn der Sanierungsmaßnahmen zeitnah zu ermöglichen? 
 
Mit freundlichen Grüßen

- 2 - 
 
 
gez. 
Lino Hammer 
GRÜNE-
Fraktionsgeschäftsführer 
 
gez. 
Niklas Kienitz 
CDU-
Fraktionsgeschäftsführer 
gez. 
Lucas Sickmöller 
Volt-
Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

18.09.2023 Liegenschaftsausschuss
TOP 4.1.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0654/2023
Typ
Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Datum
19.04.2023
Erstellt
19.04.2023 13:54