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Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Änderungsantrag BV8 (SPD) AN/0892/2023 vom 11.05.2023

Stand: Am 11.05.2023 in der Bezirksvertretung 8 (Kalk) endgültig abgelehnt.

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  • Änderungsantrag (SPD BV8)

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    SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk SPD-Bezirksf raktion Kalk, Kalker Hauptstraße 247 - 273, 51103 Köln Frau Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: AN/0892/2023 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 11.05.2023 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell Sehr geehrter Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk bittet Sie um Aufnahme des o.g. Änderungs- antrags in die Tagesordnung der Bezirksvertretung Kalk am 11.05.2023. Die Bezirksvertretung Kalk wird gebeten die Verwaltungsvorlage (0551/2023) wie folgt zu ersetzen: 1. Der Rat der Stadt Köln nimmt das von der Geschäftsführung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH (Kliniken Köln) vorgelegte Zukunftsmodell zur Kenntnis und beauftragt die Ver- waltung, eine neue detaillierte Beschlussvorlage aufbauend auf dem Zukunftsmodell der Kölner Kliniken und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Krankenhausreformen des Bundes und des Landes NRW aufzusetzen, die folgende weitere Maßgaben erfüllt: a) sofern im Rahmen der finalen Konzeptionierung bisher für Krankenhauszwecke ge- nutzte Flächen freigezogen werden, sollen diese zum einen für die unter genannten medizinischen Entwicklungen für die medizinische Versorgung in Holweide und Riehl sowie für Wohnnutzung mit Werkswohnungen für Klinik-Mitarbeiter*innen bzw. für Bezirksrathaus Kalk Kalker Hauptstraße 247-273 51103 Köln Telefon (02 21) 221 98 302 Telefax (02 21) 221 98 927 E-Mail: spd-bv8@stadt-koeln.de Internet: w ww.koelnspd.de Christian Robyns Fraktionsvorsitzender Telefon: 0172 2891631 E-Mail: christian.robyns@gmail.com durch Preisbindung erschwinglichen Wohnraum für die Kölner Bevölkerung genutzt werden. b) Die Finanzierung des Vorhabens wird – wie in Beschlussvorlagen mit erheblichen In- vestitions- und Bauvorhaben üblich – sowohl hinsichtlich der Investitionen als auch des Betriebs detailliert dargestellt (dies kann erst nach Festlegung der neuen Kran- kenhausfinanzierungsrahmen des Bundes bzw. des Landes erfolgen). Die verschie- denen Varianten werden hinsichtlich ihres Finanzierungsaufwandes differenziert dar- gestellt. Dabei sind zum Vergleich auch die notwendigen Investitionen in die vorhan- denen Krankenhausstandorte im Falle der Beibehaltung des Status quo darzustellen c) Für alle erforderlichen Bauplanungen erarbeitet die Verwaltung eine belastbare und detaillierte Einschätzung des Bauplanungsrechts, der Baubeschreibung, der Auswir- kungen auf den Klimaschutz, des Zeitrahmens und der Wirtschaftlichkeit. d) In enger Abstimmung mit der KVB AG erarbeitet die Verwaltung Lösungsansätze zur Verbesserung der ÖPNV-Verkehrsanbindung an das Krankenhaus Merheim. Zusätz- lich wird ein Konzept für alle entstehenden Verkehre entwickelt. Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Robyns Christian Robyns Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf

  1. 11.05.2023

    Bezirksvertretung 8 (Kalk)

    Antrag / Anfrage. Ergebnis: endgültig abgelehnt

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