0855/2020
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2020
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Anlage_2_EÜ_investiv_2020
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Anlage 2 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker Innere Verwaltung Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten 01 0101 Amt: 01 - Amt der Oberbürgermeisterin Im Zusammenhang mit der Neukonzeptionierung wird in der Piazzetta im Historischen Rathaus u.a. eine neue Bühne entstehen. Die Baumaßnahmen wurden teilweise schon in 2019 begonnen, so dass hierfür die Restmittel aus 2019 unbedingt benötigt werden. 89.885,15 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0101-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 010057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 30.160,74 €222.533,92 € 131.794,19 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 90.739,73 € Saldo: Erläuterung: 89.885,15 €Summe Amt 01 89.885,15 €Summe Teilplan: Seite 1 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Innere Verwaltung Personal- und Organisationsmanagement 01 0103 Amt: 11 - Personal- und Organisationsamt Zur Umsetzung zweier lediglich für 2019 geplanter und veranschlagter Organisationsprojekte ist eine Ermächtigungsübertragung vorgesehen. 128.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0103-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 110057831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 332.952,00 €552.952,00 € 424.707,05 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 128.244,95 € Saldo: Erläuterung: Aufgrund von Verzögerungen bei der baulichen Umsetzung des Bewerbercenters ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. In 2020 stehen keine ausreichenden Mittel zur Verfügung. 272.300,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0103-0-0002 - Bewerbermanagementverfahren Finanzposition: 110057831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 336.964,00 €436.964,00 € 164.607,17 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 272.356,83 € Saldo: Erläuterung: Zur Finanzierung bereits in 2019 geplanter Einrichtungen durch das Raummanagement ist eine Ermächtigun gsübertragung erforderlich, da in 2020 keine Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen. 2.200.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0103-0-0003 - Gesamtstädtische Möblierung Finanzposition: 110057831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €3.180.000,00 € 93.533,03 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.086.466,97 € Saldo: Erläuterung: 2.600.300,00 €Summe Amt 11 Seite 2 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Innere Verwaltung Personal- und Organisationsmanagement 01 0103 Amt: I/2 - Gesundheitsmanagement und Arbeitsschutz Die Ermächtigungsübertragung ist erforderlich zur Finanzierung der Schlussrechnung für die Alarmierungssoftware. Kassenmittel 2020 stehen nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung. 19.800,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0103-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 580057831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 99.800,00 €117.800,00 € 97.965,78 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 19.834,22 € Saldo: Erläuterung: 19.800,00 €Summe Amt I/2 2.620.100,00 €Summe Teilplan: Seite 3 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Innere Verwaltung Zentrale Dienstleistungen 01 0106 Amt: 1000 - Zentrale Dienste Für den Transport der Post zwischen Post- und Scanstelle werden neue Gitterwagen benötigt. Die Beschaffungen können aus dem lfd. Ansatz 2020 nicht bestritten werden. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0106-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 100157831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 117.748,82 €365.200,00 € 114.896,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 250.303,60 € Saldo: Erläuterung: Für die Zentrale Scanstelle müssen zusätzliche Scan ner incl. Softwarelizenzen beschafft werden. Die Beschaffung kann aus dem lfd. Ansatz 2020 nicht bestritten werden. 50.700,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0106-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 100157831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 117.748,82 €365.200,00 € 114.896,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 250.303,60 € Saldo: Erläuterung: Im Maschinenraum des Postservices müssen neue Möbel angeschafft werden. Die Beschaffung kann aus dem l fd. Ansatz 2020 nicht bestritten werden. 4.600,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0106-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 100157831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 117.748,82 €365.200,00 € 114.896,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 250.303,60 € Saldo: Erläuterung: Für die Druckerei muss ein neues Sync-Controller-Farbdrucksystem incl. Software beschafft werden. Die Beschaffung kann aus dem lfd. Ansatz 2020 nicht bestritten werden. 20.400,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0106-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 100157831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 117.748,82 €365.200,00 € 114.896,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 250.303,60 € Saldo: Erläuterung: Seite 4 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Innere Verwaltung Zentrale Dienstleistungen 01 0106 Für den Layoutservice der Druckerei muss ein neuer Hochleistungs-PC incl. Software beschafft werden. Die Beschaffung kann aus dem lfd. Ansatz 2020 nicht bestritten werden. 9.100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0106-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 100157831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 117.748,82 €365.200,00 € 114.896,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 250.303,60 € Saldo: Erläuterung: 89.800,00 €Summe Amt 1000 Amt: 34 - Bürgerdienste Der Umbau des Front Offices des Bürgerbüros hat sic h zeitlich verzögert und soll nunmehr in 2020 umgesetzt werden. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 130.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3400-0106-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 340157831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €315.548,82 € 136.854,87 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 178.693,95 € Saldo: Erläuterung: 130.000,00 €Summe Amt 34 219.800,00 €Summe Teilplan: Seite 5 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in N.N. Innere Verwaltung Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 01 0108 Amt: 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster Die Mittel werden für eine Software für das Liegenschaftsmanagement benötigt. Die Entwicklung des Proj ektes hat sich verzögert. 40.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2301-0108-0-0160 - Software Liegenschaftsmanagement Finanzposition: 230157831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 145.000,00 €185.000,00 € 85.890,63 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 99.109,37 € Saldo: Erläuterung: Für 2020 sind zahlreiche großvolumige Grundstücksankäufe geplant, z. B. für die Parkstadt Süd, Mülheim Süd, die Sürther Aue und den Kulturbaustein Heliosgelände. 20.000.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2301-0108-0-5000 - Grundstücksgeschäfte Finanzposition: 230157821003 - Ausz für den Erwerb von Grundstücken/Gebäuden 20.000.000,00 €69.807.136,67 € 7.934.019,75 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 61.873.116,92 € Saldo: Erläuterung: Die Mittel werden für den Fall benötigt, dass es zu einer Rückforderung der Städtebaufördermittel für die Sanierung des Filmhauses Maybachstr.kommt. 640.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2301-0108-0-RZ01 - Rückzahlung investiver Zuschüsse Finanzposition: 230157891006 - Rückzahlung inv. Zuwendungen 640.000,00 €640.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 640.000,00 € Saldo: Erläuterung: Die Aufgabe der Einrichtung eines Kreativhauses wurde von der ehemaligen Medienstabsstelle auf das Amt für Liegenschaften übertragen. Die Umsetzung hat sich verzögert. 1.700.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2301-0108-8-0170 - Sanierung Kreativhaus Finanzposition: 230157851000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €1.700.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.700.000,00 € Saldo: Erläuterung: 22.380.000,00 €Summe Amt 23 22.380.000,00 €Summe Teilplan: Seite 6 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Innere Verwaltung Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen, Kasse und Vollstreckung 01 0110 Amt: 20 - Kämmerei Beschaffung einer Beteiligungssoftware sowie in diesem Zusammenhang erforderliche Beschaffungen für eine bessere digitale Infrastruktur. Die in 2019 bereits durchgeführte Ausschreibung musste aus formalen Gründen aufgehoben werden. 250.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0110-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 200057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 300.000,00 €740.000,00 € 487.336,11 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 252.663,89 € Saldo: Erläuterung: An der SAP-PSCD-Rückschnittstelle stehen noch weite re Anpassungen aus, um einen dauerhaften verlässlichen Datenbestand sicherstellen zu können. 354.278,42 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2000-0110-0-0001 - Einführung neues Kassenverfahren Finanzposition: 200057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 534.000,00 €1.104.000,00 € 754.005,58 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 349.994,42 € Saldo: Erläuterung: Dies ist zwingend erforderlich um die Datenqualität zu verbessern und die Verarbeitung der Daten zu stabilisieren. 487.010,59 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2000-0110-0-0002 - Einführung elektr. Rechnungseingangsbuch Finanzposition: 200057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 136.000,00 €536.000,00 € 35.209,19 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 500.790,81 € Saldo: Erläuterung: 1.091.289,01 €Summe Amt 20 1.091.289,01 €Summe Teilplan: Seite 7 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr StD Dr. Keller, Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Voigtsberger, Herr BG Greitemann, Frau BG Laugwitz-Aulbach, Frau BG Blome, Herr BG Dr. Rau Innere Verwaltung Sonstige Innere Verwaltung 01 0111 Amt: 02 - Bürgerämter Die Auslagerung des Bezirksrathauses Rodenkirchen hat sich verzögert, ebenso wie Anschaffungen i. R. der Modernisierung des Sitzungssaals Nippes und Ausstattungen des Bürgerhauses Kalk. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf z u decken. 91.700,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 020057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 76.000,00 €183.000,00 € 91.290,27 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 91.709,73 € Saldo: Erläuterung: Die Auslagerung des Bezikrathauses Rodenkirchen in ein Ausweichquartier hat sich zeitlich verzögert und soll nunmehr in 2020 umgesetzt werden. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Beda rf zu decken. 53.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 022057831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €62.280,64 € 8.664,49 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 53.616,15 € Saldo: Erläuterung: 144.700,00 €Summe Amt 02 Amt: 34 - Bürgerdienste Die Einführung eines gesamtstädtischen Beschwerdemanagements hat sich zeitlich verzögert und soll nunmehr in 2020 umgesetzt werden. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 400.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3400-0111-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 340257831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €631.030,00 € 25.429,36 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 605.600,64 € Saldo: Erläuterung: 400.000,00 €Summe Amt 34 544.700,00 €Summe Teilplan: Seite 8 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung 02 0201 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Aufgrund von Verzögerungen bei der Beschaffung eines E-PKW und von Hard- und Spezialsoftware (Landeshundegesetz) konnte der Mittelabfluss nicht in 2019 erfolgen. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Badarf zu decken. 225.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0201-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 100.000,00 €440.000,00 € 173.898,86 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 266.101,14 € Saldo: Erläuterung: Die Auslieferung von bereits in 2019 bestellten Fahrzeugen für den Ordnungsdienst hat sich verzögert. Darüber hinaus steht noch die Ausschreibung für 2 Siebensitzer aus. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 285.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0201-0-0100 - Beschaffung KFZ Ordnungsdienst Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 899.109,89 €929.109,89 € 608.098,54 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 321.011,35 € Saldo: Erläuterung: 510.000,00 €Summe Amt 32 510.000,00 €Summe Teilplan: Seite 9 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Gewerbewesen 02 0202 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Bei der Hardwarebeschaffung haben sich aufgrund von Lieferengpässen zeitliche Verzögerungen ergeben. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 8.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0202-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 20.000,00 €74.000,00 € 64.305,80 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 9.694,20 € Saldo: Erläuterung: 8.000,00 €Summe Amt 32 8.000,00 €Summe Teilplan: Seite 10 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Verkehrs- u. Kfz.-Wesen 02 0204 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Bei der Hardwarebeschaffung haben sich aufgrund von Lieferengpässen zeitliche Verzögerungen ergeben. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0204-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 58.700,00 €23.750,00 € 11.266,44 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 12.483,56 € Saldo: Erläuterung: 5.000,00 €Summe Amt 32 Amt: 34 - Bürgerdienste Zur Begleichung ausstehender Rechnungen für das in 2019 eingeführte neue Zulassungsverfahren "OK.Verkehr" wird teilweise übertragen, da kein Ansatz in 2020. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3400-0204-0-0004 - Besch.Bewegl.Anlagevermögens DV Finanzposition: 340857831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €714.000,00 € 60.850,66 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 653.149,34 € Saldo: Erläuterung: 100.000,00 €Summe Amt 34 105.000,00 €Summe Teilplan: Seite 11 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Verkehrsüberwachung 02 0205 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Bei div. Beschaffungen (u. a. Mobile Datenerfassung, Digitalisierungsprojekt Leitstellensoftware) hat es erneut zeitl. Verzögerungen gegeben. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich. 900.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0205-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 900.000,00 €1.216.500,00 € 193.493,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.023.006,60 € Saldo: Erläuterung: Die Sanierung der Messschleifen auf der Zoobrücke und auf der Inneren Kanalstraße hat sich verzögert. Die Aufträge sind vergeben, der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 230.500,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0205-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 60.059,00 €530.059,00 € 53.155,98 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 476.903,02 € Saldo: Erläuterung: Die Auslieferung von bereits in 2019 bestellten Fahrzeugen für den Verkehrsdienst hat sich verzögert. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 520.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0205-0-0100 - Beschaffung KFZ Verkehrsdienst Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 670.922,94 €770.922,94 € 230.974,50 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 539.948,44 € Saldo: Erläuterung: Für eine bereits beschaffte semistationäre Anlage m üssen noch die zwei Messgerätschaften beschafft werden, damit die Anlage funktionstüchtig ist. Der Ansatz 2020 ist ncht auskömmlich, um den Bedarf hierfür zu decken. 200.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3200-0205-0-0200 - Beschaffung Semistationäre Anlagen Finanzposition: 320057831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 750.000,00 €3.457.250,00 € 2.154.509,13 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.302.740,87 € Saldo: Erläuterung: Seite 12 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Verkehrsüberwachung 02 0205 Aufgrund von baulichen Verzögerungen bei der Tunnelsanierung konnte die Maßnahme in 2019 nicht abschließend fertig gestellt werden. In 2020 sind keine Mittel hierfür vorgesehen. 12.700,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3200-0205-8-2000 - Geschwindigkeitsüberw. Tunnel Grenzstr. Finanzposition: 320057853006 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 100.000,00 €100.000,00 € 87.282,22 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 12.717,78 € Saldo: Erläuterung: 1.863.200,00 €Summe Amt 32 1.863.200,00 €Summe Teilplan: Seite 13 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Sicherheit und Ordnung Verbraucherschutz und Veterinäraufsicht 02 0206 Amt: 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Die Mittel werden für den Austausch/Ergänzung der Hardware der LMK und Veterinäre im Außendienst benötigt. Die Mittel im Jahr 2020 sind im Wesentlichen gebunden (GKS Mate). 33.100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5701-0206-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 570157831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €36.800,00 € 3.686,46 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 33.113,54 € Saldo: Erläuterung: Die Mittel werden für die Schlussrechnung für das Taubenhaus (Hansaring) benötigt. Im Jahr 2020 stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung. 1.100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5701-0206-0-0003 - Auszahlungen für Baumaßnahmen Finanzposition: 570157851009 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €71.900,00 € 70.763,39 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.136,61 € Saldo: Erläuterung: 34.200,00 €Summe Amt 57 34.200,00 €Summe Teilplan: Seite 14 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Ausländerangelegenheiten 02 0209 Amt: 33 - Ausländeramt Begründeter Ausnahmefall, Verzögerung der Maßnahme 179.355,59 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0209-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 330057831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €316.936,51 € 117.690,10 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 199.246,41 € Saldo: Erläuterung: Bereitstellung von Mitteln zur Rückzahlung von zu viel gezahlter Landeserstattung für die Zentrale Ausländerbehörde 178.267,39 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0209-0-0100 - Beschaffung bewegl. Anlageverm. ZAB Finanzposition: 330057831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €451.441,49 € 273.174,10 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 178.267,39 € Saldo: Erläuterung: 357.622,98 €Summe Amt 33 357.622,98 €Summe Teilplan: Seite 15 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Sicherheit und Ordnung Statistik und Informationsmanagement 02 0210 Amt: 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik Der Kauf einer Softwarelösung zur Unterstützung städtischer Befragungen verzögerte ich in 2019. Der nachzuholende Kauf kann mit der zu niedrigen Veranschlagung 2020 nicht vorgenommen werden. 79.059,60 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0210-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 150157831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 7.788,55 €103.788,55 € 24.456,43 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 79.332,12 € Saldo: Erläuterung: 79.059,60 €Summe Amt 15 79.059,60 €Summe Teilplan: Seite 16 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Amt: 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien Da Kassenmittel in 2020 nicht zur Verfügung stehen, ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich zur Finanzierung bereits im Vorjahr vergebener Aufträge. 1.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-0-0080 - Dienst-u.Schutzkleidung Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €4.500,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 4.500,00 € Saldo: Erläuterung: Zur Finanzierung von Fahrzeugen bereits beschlossener Fahrzeugprogramme des Feuerschutzes ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 783.626,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-0-0100 - Kraftfahrzeuge Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.222.000,00 €4.443.000,00 € 2.792.875,56 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.650.124,44 € Saldo: Erläuterung: Im Rahmen einer Fortführungsmaßnahme wird das Alarm ierungssystem modernisiert. 705.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-0-0400 - Wachalarm Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 705.000,00 €705.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 705.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 449.238,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-0-0500 - Einführung Digitalfunk Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 669.876,00 €1.050.885,00 € 601.646,30 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 449.238,70 € Saldo: Erläuterung: Seite 17 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 6.177.371,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-0-0700 - Leitstellenrechner Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 6.177.371,00 €7.940.951,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 7.940.951,00 € Saldo: Erläuterung: Zur Finanzierung der Einrichtung eines einheitlichen IT-Systems für alle Fahrzeuge ist die Ermächtigun gsübertragung erforderlich. Kassenmittel in 2020 sind nicht veranschlagt. 1.000.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-0-0900 - Informationssysteme für Einsatzfahrzeuge Finanzposition: 370157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.927.800,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.927.800,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 3.240.075,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-1-5200 - Neubau FW 10 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 4.157.740,00 €8.189.740,00 € 4.949.664,49 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.240.075,51 € Saldo: Erläuterung: Zur Finanzierung der Planungsmittel inklusive Architektenwettbewerb für den Neubau der Feuerwache 1 ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 300.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-1-5550 - Neubau FW 1 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 300.000,00 €300.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 300.000,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 18 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 204.681,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-4-5100 - Generalsanierung FW 4 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €204.681,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 204.681,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 193.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-6-5535 - Neubau Rettungswache Worringen Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 75.467,00 €425.467,00 € 32.340,81 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 393.126,19 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 27.781,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-6-5545 - Neubau Halle FW 6 Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 341.761,00 €341.761,00 € 27.679,73 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 314.081,27 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 89.694,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3701-0212-9-5530 - Neubau Rettungswache Dellbrück Finanzposition: 370157851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 467.348,00 €467.348,00 € 127.653,17 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 339.694,83 € Saldo: Erläuterung: Zur Schlussfinanzierung der nahezu abgeschlossenen Maßnahme, für die in 2020 keine Kassenmittel veranschlagt sind, ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 81.759,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3702-0212-0-0300 - Sirenenanlage Finanzposition: 370257831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 657.917,00 €657.917,00 € 232.910,30 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 425.006,70 € Saldo: Erläuterung: Seite 19 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 02 0212 Zur Finanzierung diverser IuK-Technikmaßnahmen (z.B. Digitale Alarmierung, Modernisierung der Antennenanlagen), für die in 2020 keine ausreichenden Kassenmittel vorhanden sind, ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 168.540,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3703-0212-0-0200 - Fernmeldeanlagen Finanzposition: 370357831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €180.000,00 € 11.459,71 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 168.540,29 € Saldo: Erläuterung: Die Ermächtigungsübertragung erfolgt zur Anbindung der Rettungswachen an das Sondernetz der Feuerwehr gem. Rettungsdienstbedarfsplan. 1.153.229,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3703-0212-0-4900 - Kabelleitungen für den Rettungsdienst Finanzposition: 370357852000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €1.351.184,00 € 197.954,16 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.153.229,84 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3703-0212-8-1000 - Neubau RTH-Station Finanzposition: 370357831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €45.999,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 45.999,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 3703-0212-8-1000 - Neubau RTH-Station Finanzposition: 370357852000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.702.108,00 €7.161.387,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 7.161.387,00 € Saldo: Erläuterung: 14.684.994,00 €Summe Amt 37 14.684.994,00 €Summe Teilplan: Seite 20 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Amt: 02 - Bürgerämter Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 1.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4015-0301-2-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 020657831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.000,00 € Saldo: Erläuterung: 1.000,00 €Summe Amt 02 Seite 21 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Amt: 40 - Amt für Schulentwicklung Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 105.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4010-0301-1-5041 - GS Gereonswall - Einr. b. Generalinstans Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 105.000,00 €105.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 105.000,00 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4010-0301-4-5045 - GS Wilh.-Schreiber-Str. 56 -Instands. Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €143.711,98 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 143.711,98 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4010-0301-6-2720 - GS Fühlinger Weg 7 -Neubau- Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €599.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 599.000,00 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4010-0301-9-4505 - KGS Am Portzenacker Einrichtung Küche Finanzposition: 401057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €100.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 100.000,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 22 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4012-0301-3-4512 - RS Euskirchener Str. - Einricht. Finanzposition: 401257831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €394.000,00 € 5.720,33 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 388.279,67 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 33.514,88 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4012-0301-4-3005 - RS Gravenreuthstr. 10 - Erweiterungsbau Finanzposition: 401257831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 38.856,98 €38.856,98 € 5.342,10 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 33.514,88 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4012-0301-4-3010 - RS Kolkrabenweg 65 -Neubau incl. Turnh. Finanzposition: 401257831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 680.000,00 €680.000,00 € 150.879,53 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 529.120,47 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-1-2540 - GYM Kartäuserwall -Erweiterung- Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €677.000,00 € 164.355,21 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 512.644,79 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-1-2580 - Einrichtung b. Neubau BAN Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.176.000,00 €1.176.000,00 € 2.471,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.173.529,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 23 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-1-3030 - GYM Hansaring -Erweiterung- Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 269.000,00 €269.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 269.000,00 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-1-3035 - GYM Hansaring -Erweit. (Bildungslandsch) Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 675.000,00 €675.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 675.000,00 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-3-3060 - GYM Leybergstr. 1 -Erweiterung- Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.500.000,00 €1.500.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.500.000,00 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-4-3086 - GYM Ottostr. - Einrichtung b. Erweiterun Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 221.904,88 €221.904,88 € 34.483,01 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 187.421,87 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-5-4524 - GYM Escher Str. 247 - Einr. b. Ganztag Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €188.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 188.000,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 24 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-6-3040 - GYM Fühlinger Weg 4 -Neubau- Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 502.788,70 €502.788,70 € 6.732,74 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 496.055,96 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-9-3045 - GYM Genovevastr. 58-62 -Erweiterung- Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 585.445,74 €585.445,74 € 49.000,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 536.445,74 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4013-0301-9-4526 - GYM Düsseldorfer Str.- Einr. b. Ganztag Finanzposition: 401357831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €156.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 156.000,00 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4014-0301-4-5000 - GE Overbeckstr. - Generalinstandsetzung Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €165.840,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 165.840,00 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4014-0301-5-1124 - Ges.Schule Ossietzkystr. - Einr.b.Neubau Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.500.000,00 € 723.060,65 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 776.939,35 € Saldo: Erläuterung: Seite 25 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 2.400.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4014-0301-9-1123 - Ges.Schule Im Weidenbruch -Neubau- Finanzposition: 401457831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €2.400.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.400.000,00 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4016-0301-1-4602 - BK 16, Karthäuserwall - FR Chemie Finanzposition: 401657831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 158.154,23 €158.154,23 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 158.154,23 € Saldo: Erläuterung: Notwendige Übertragung von Restmitteln aufgrund von Verzögerungen bei der Schulbaumaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4016-0301-1-5003 - BK 14, Perlengraben 101, GI Finanzposition: 401657831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 994.000,00 €994.000,00 € 855.976,52 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 138.023,48 € Saldo: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 826.050,86 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4031-0301-0-7000 - Offene Ganztagsschule Finanzposition: 403157815008 - Investitionszuwendung an verbU/Beteilig/Sonderverm 444.533,82 €1.444.533,82 € 618.482,96 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 826.050,86 € Saldo: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 493.420,31 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4050-0301-0-6010 - Einrichtung Ganztag Sek I Finanzposition: 405057815004 - Investitionszuwendung an verbU/Beteilig/Sonderverm 1.380.138,27 €604.710,27 € 111.289,96 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 493.420,31 € Saldo: Erläuterung: Seite 26 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 33.560,82 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4050-0301-0-6012 - Einrichtung Inklusion Finanzposition: 405057831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 39.485,76 €115.419,97 € 82.366,15 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 33.053,82 € Saldo: Erläuterung: Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 745.127,37 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4050-0301-0-6013 - Gute Schule 2020 Finanzposition: 405057831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €10.441.500,00 € 5.287.416,05 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 5.154.083,95 € Saldo: Erläuterung: 6.536.674,24 €Summe Amt 40 6.537.674,24 €Summe Teilplan: Seite 27 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum Ludwig 04 0402 Amt: 4511 - Museum Ludwig Die Finanzmittel sind für die im Jahr 2016 begonnene RLT-Maßnahme. 3.414.323,65 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4511-0402-0-0060 - Erneuerung RLT-Anlagen Finanzposition: 451157851002 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 2.430.990,32 €3.430.990,32 € 16.666,67 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.414.323,65 € Saldo: Erläuterung: 3.414.323,65 €Summe Amt 4511 3.414.323,65 €Summe Teilplan: Seite 28 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Römisch-Germanisches Museum 04 0403 Amt: 4512 - Römisch-Germanisches Museum Die Finanzmittel werden zur Generalsanierung des Römisch-Germanischen Museums benötigt. 6.328.395,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4512-0403-0-1000 - Sanierung Römisch-Germanisches Museum Finanzposition: 451257851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 3.899.537,00 €6.399.537,00 € 71.141,54 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 6.328.395,46 € Saldo: Erläuterung: 6.328.395,00 €Summe Amt 4512 6.328.395,00 €Summe Teilplan: Seite 29 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Rautenstrauch-Joest-Museum 04 0404 Amt: 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum Die Finanzmittel werden für den im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Neubaus erwarteten gerichtlichen Vergleichs benötigt. 1.091.634,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4513-0404-0-1730 - Neubau Kulturzentrum am Neumarkt Finanzposition: 451357851000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.133.634,30 €1.133.634,30 € 42.000,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.091.634,30 € Saldo: Erläuterung: 1.091.634,00 €Summe Amt 4513 1.091.634,00 €Summe Teilplan: Seite 30 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum für Angewandte Kunst 04 0405 Amt: 4514 - Museum für Angewandte Kunst Die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen hat sich zeitlich verzögert. 136.678,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0405-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 451457831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 147.570,95 €158.570,95 € 21.892,71 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 136.678,24 € Saldo: Erläuterung: 136.678,00 €Summe Amt 4514 136.678,00 €Summe Teilplan: Seite 31 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum Schnütgen 04 0407 Amt: 4516 - Museum Schnütgen Die Maßnahme Generalsanierung Bandanbau konnte im Jahr 2019 nicht beendet werden und wird im Jahr 2020 fortgeführt. 75.636,82 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4516-0407-0-2000 - Generalsanierung Bandanbau Finanzposition: 451657851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 75.636,82 €75.636,82 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 75.636,82 € Saldo: Erläuterung: 75.636,82 €Summe Amt 4516 75.636,82 €Summe Teilplan: Seite 32 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kölnisches Stadtmuseum 04 0408 Amt: 4518 - Kölnisches Stadtmuseum Die Neueinrichtung der Schausammlung nach Beendigung der Umbauarbeiten verzögert sich. Für diesen Zweck stehen im Jahr 2020 keine Finanzmittel zur Verfügung. 2.000.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4518-0408-0-1001 - Neueinrichtung Schausammlung Finanzposition: 451857831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €2.000.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.000.000,00 € Saldo: Erläuterung: Die Planung der Historischen Mitte verzögert sich. Für Planungskosten stehen im Jahr 2020 keine Finanzmittel zur Verfügung. 5.400.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4518-0408-0-1002 - Historische Mitte Finanzposition: 451857851005 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €5.400.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 5.400.000,00 € Saldo: Erläuterung: 7.400.000,00 €Summe Amt 4518 7.400.000,00 €Summe Teilplan: Seite 33 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinisches Bildarch iv 04 0409 Amt: 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek Die Finanzmittel werden aufgrund des verzögerten Einzugstermins des Rheinischen Bildarchivs in den Neubau am Eifelwall im Jahr 2020 benötigt. 553.749,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0409-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 452457831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €594.000,00 € 38.514,44 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 555.485,56 € Saldo: Erläuterung: 553.749,00 €Summe Amt 4523 553.749,00 €Summe Teilplan: Seite 34 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft NS-Dokumentationszentrum 04 0410 Amt: 4520 - NS-Dokumentationszentrum Die Finanzmittel werden für die Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums im Jahr 2020 benötigt. 11.022,01 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0410-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 452057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 37.777,43 €70.476,83 € 59.454,82 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 11.022,01 € Saldo: Erläuterung: Die im Jahr 2019 einmalig veranschlagten Finanzmitt el sind für die Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums. Die Arbeiten hierzu konnten 2019 nicht beendet werden. 50.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4520-0410-0-0010 - Umbau NS-Dok Finanzposition: 452057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €50.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 50.000,00 € Saldo: Erläuterung: 61.022,01 €Summe Amt 4520 61.022,01 €Summe Teilplan: Seite 35 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museumsdienst 04 0411 Amt: 4522 - Museumsdienst Neubeschaffungen im IT-Bereich im Rahmen der Umstel lung auf Windows 10 haben sich verzögert. 2.703,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0411-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 452257831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €30.800,00 € 28.096,96 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.703,04 € Saldo: Erläuterung: 2.703,00 €Summe Amt 4522 2.703,00 €Summe Teilplan: Seite 36 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Historisches Archiv 04 0412 Amt: 44 - Historisches Archiv Fortführung der Maßnahme 60.200,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4103-0412-0-1000 - Einrichtung RDZ/Prov. Archiv u. ä. Finanzposition: 410357831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 82.000,00 €370.806,00 € 310.507,81 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 60.298,19 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 30.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4103-0412-0-3000 - Elektronische Langzeitarchivierung Finanzposition: 410357831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 70.000,00 €140.000,00 € 62.546,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 77.453,60 € Saldo: Erläuterung: 90.200,00 €Summe Amt 44 90.200,00 €Summe Teilplan: Seite 37 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Archäologische Zone und Jüdisches Museum 04 0413 Amt: VII/3 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Aufgrund Verzögerungen im Projektverlauf wurde die Mittelabflussplanung angepasst. Hierfür werden weiterhin eingeplante Mittel aus 2019 benötigt. 180.375,75 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 9073-0413-0-0001 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Finanzposition: 907357831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 170.765,10 €218.765,10 € 38.389,35 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 180.375,75 € Saldo: Erläuterung: Aufgrund Verzögerungen im Projektverlauf wurde die Mittelabflussplanung angepasst. Hierfür werden weiterhin eingeplante Mittel aus 2019 benötigt. 15.000.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 9073-0413-0-0001 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum Finanzposition: 907357851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 31.528.967,87 €39.857.829,87 € 6.577.620,34 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 33.280.209,53 € Saldo: Erläuterung: 15.180.375,75 €Summe Amt VII/3 15.180.375,75 €Summe Teilplan: Seite 38 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kultur und Wissenschaft Volkshochschule 04 0414 Amt: 42 - Amt für Weiterbildung Die Einrichtung des Unterrichts-WLANs hat sich verz ögert. Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme , für die in 2020 keine Mittel veranschlagt sind. 40.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0414-0-0001 - Beschaffung bewegliches Anlagevermögen Finanzposition: 420057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €107.500,00 € 58.645,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 48.855,00 € Saldo: Erläuterung: 40.000,00 €Summe Amt 42 40.000,00 €Summe Teilplan: Seite 39 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kultur und Wissenschaft Rheinische Musikschule 04 0415 Amt: 403 - Rheinische Musikschule Zweckgebundene Nachlassmittel, die als Auszahlungsermächtigung für das Projekt JeKits zur Verfügung st ehen. 16.028,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4004-0415-0-0002 - Beschaffungen JeKits-Projekt Finanzposition: 400457831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 23.216,00 €23.216,00 € 7.188,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 16.028,00 € Saldo: Erläuterung: 16.028,00 €Summe Amt 403 16.028,00 €Summe Teilplan: Seite 40 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kulturförderung 04 0416 Amt: 02 - Bürgerämter Die Bezahlung einer Rechnung im Gewerk Klima- und Lüftunggsbau steht noch aus. In 2020 besteht kein Ansatz, um den Bedarf zu decken. 52.699,53 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0272-0416-0-0100 - Generalsanierung Rathaussaal Porz Finanzposition: 027257851009 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 52.699,53 €52.699,53 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 52.699,53 € Saldo: Erläuterung: 52.699,53 €Summe Amt 02 Amt: 20 - Kämmerei 5.750.000 € - Da die Sanierung des Südamerikahauses sich verschoben hat, kommt es zu einem verzögerten Abfluss der Kassenmittel. 5.631.000 € - Der Umbau der Jaguaranlage hat sich verschoben, so dass die Kassenmittel erst in den Fol gejahren abfließe 13.250.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2010-0416-0-0002 - AG Zoologischer Garten Köln Finanzposition: 201057841003 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 €16.250.000,00 € 3.000.000,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 13.250.000,00 € Saldo: Erläuterung: 13.250.000,00 €Summe Amt 20 Amt: 40 - Amt für Schulentwicklung Zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Schulbetriebs notwendige Übertragung von Restmitteln bei investiven Pauschalansätzen. 45.118,30 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4050-0416-0-0001 - Ausstattung und Geräte Finanzposition: 405057831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €47.200,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 47.200,00 € Saldo: Erläuterung: 45.118,30 €Summe Amt 40 Seite 41 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kulturförderung 04 0416 Amt: 41 - Kulturamt Über den pol. VN 2019 bereitgestellte Ermächtigung zur Schaffung von Atelierbauten und Proberäumen (in Immobilie in städtischem Besitz). Die Maßnahmen können erst im Jahr 2020 begonnen werden. 1.000.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4110-0416-0-2000 - Atelierflächen/Proberäume in städt.Immo. Finanzposition: 413057817004 - Investitionszuwendungen an privaten Bereich 0,00 €1.000.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.000.000,00 € Saldo: Erläuterung: 1.000.000,00 €Summe Amt 41 14.347.817,83 €Summe Teilplan: Seite 42 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Stadtbibliothek 04 0418 Amt: 43 - Stadtbibliothek Einmalig im Jahr 2019 bereitgestellte Ermächtigung für die Umsetzung von unterschiedlichen IT-Sicherheitsmaßnahmen, für die im Jahr 2020 keine Mittel eingeplant sind. Die Maßnahmen können erst im Jahr 2020 umgesetzt werden. 80.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0418-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 430057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €765.300,00 € 234.364,64 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 530.935,36 € Saldo: Erläuterung: Einmalig im Jahr 2019 bereitgestellte Ermächtigung für den Pilot Öffnungszeiten Stadtteilbibliothek Rodenkirchen, für den im Jahr 2020 keine Mittel eingeplant sind. Die Maßnahme kann erst im Jahr 2020 umgesetzt werden. 40.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0418-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 430057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €765.300,00 € 234.364,64 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 530.935,36 € Saldo: Erläuterung: 120.000,00 €Summe Amt 43 120.000,00 €Summe Teilplan: Seite 43 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Leistungen nach dem SGB XII 05 0501 Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Die Beschaffung der Fachanwendung "Betreuungsrecht" verzögert sich. Ebenso musste aufgrund der Umstell ung auf Windows 10 eine Neuausstattung mit leistungsfähigen PCs sichergeste llt werden. Im Haushaltsjahr 2020 sind hierfür keine Mittel eingeplant. 233.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0501-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 500057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 108.000,00 €465.947,95 € 223.308,11 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 242.639,84 € Saldo: Erläuterung: 233.000,00 €Summe Amt 50 233.000,00 €Summe Teilplan: Seite 44 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 05 0504 Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 12.11.2015 is t die Ermächtigungsübertragung von Zuschussmitteln für den Johannesbund zwingend erforderlich. 2.198.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5050-0504-0-1000 - InvZ Johannesbund für Annostraße Finanzposition: 505057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.198.000,00 €3.198.000,00 € 1.000.000,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.198.000,00 € Saldo: Erläuterung: 2.198.000,00 €Summe Amt 50 2.198.000,00 €Summe Teilplan: Seite 45 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 05 0507 Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Am Bürgerzentrum Deutz soll eine Überdachung für Kinderwagen und Rollatoren etc. errichtet werden. Die Mittel im Haushaltsjahr 2020 reichen hierfür nicht aus. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0507-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 503057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €10.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 10.000,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 72.625,13 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5030-0507-1-0003 - Sonderprogramm NRW - BZ Alte Feuerwache Finanzposition: 503057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 547.621,51 €547.621,51 € 474.996,38 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 72.625,13 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 186.543,81 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5030-0507-4-0001 - Sonderprogramm NRW - Bürgerz. Ehrenfeld Finanzposition: 503057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 425.292,18 €425.292,18 € 238.748,37 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 186.543,81 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 114.516,63 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5030-0507-6-0001 - Sanierung Bürgerzentrum Chorweiler Finanzposition: 503057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 150.590,28 €150.590,28 € 36.073,65 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 114.516,63 € Saldo: Erläuterung: 383.685,57 €Summe Amt 50 383.685,57 €Summe Teilplan: Seite 46 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 06 0601 Amt: 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrichtung d.Stad t Köln Mittel für Neumöblierung eines neuen Angebotes (Aufnahmegruppe 0-4 Jährige) und eines neuen Dienstfahrzeuges (Kleinbus). In 2020 Ansatz nicht auskömmlich. 40.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0601-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 511157831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €250.000,00 € 172.843,61 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 77.156,39 € Saldo: Erläuterung: Mittel für Außenspielgeräte am Standort Brück nach erfolgter Generalsanierung 2020/21. In 2020 keine Ermächtigung. 131.965,24 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0601-0-0002 - Spielgeräte Finanzposition: 511157852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 131.965,24 €131.965,24 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 131.965,24 € Saldo: Erläuterung: Vollständige Genehmigung: Fortführung der Kanalsanierungsmaßnahme am Standort Köln-Brück. 188.914,77 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5111-0601-0-1000 - Kanalsanierung Brück Finanzposition: 511157852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €200.000,00 € 11.085,23 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 188.914,77 € Saldo: Erläuterung: Mittel für Neumöblierung der Angebote im generalsanierten Standort Köln-Brück. In 2020 keine Ermächtig ung. 523.600,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5111-0601-8-2000 - Generalsanierung Brücker Mauspfad Finanzposition: 511157831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 523.600,00 €523.600,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 523.600,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 47 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 06 0601 Fortführung der Baumaßnahme "Generalsanierung Brück". 7.000.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5111-0601-8-2000 - Generalsanierung Brücker Mauspfad Finanzposition: 511157851003 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 7.630.757,64 €12.377.456,64 € 2.991.952,87 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 9.385.503,77 € Saldo: Erläuterung: 7.884.480,01 €Summe Amt 5111 7.884.480,01 €Summe Teilplan: Seite 48 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 06 0602 Amt: 02 - Bürgerämter Für diverse Bestellungen stehen Lieferung und Rechnungsstellung noch aus. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den zusätzlichen Bedarf zu decken. 7.100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0602-0-0001 - Erwerb v. Vermögensgegenständen Finanzposition: 029257831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €7.808,02 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 7.808,02 € Saldo: Erläuterung: 7.100,00 €Summe Amt 02 7.100,00 €Summe Teilplan: Seite 49 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kindertagesbetreuung 06 0603 Amt: 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie Die Ermächtigungsübertragung erfolgt zur auskömmlichen Finanzierung der VV-Vorlage 2605_2019 (Optimierung der IT-Versorgung von 227 städt. Kitas). Der Ansatz im Haushaltsjahr 2020 ist nicht auskömmlich. 174.690,06 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0603-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 510057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €673.000,00 € 498.309,94 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 174.690,06 € Saldo: Erläuterung: Aufgrund einer Landesentscheidung wird das Förderprogramm um ein weiteres Jahr verlängert. Da für das Haushaltsjahr 2020 kein Ansatz dafür eingeplant wurde, muss eine Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2019 erfolgen. 261.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5100-0603-0-AZ04 - Ü3-Investitionsprogramm 2016-2018 Finanzposition: 510057818005 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 943.047,11 €943.047,11 € 171.545,85 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 771.501,26 € Saldo: Erläuterung: In 2019 wurde ein neues Förderprogramm vom Land aufgelegt. Die im Haushaltsjahr 2019 nicht abgeflossenen Mittel werden in das Haushaltsjahr 2020 übertragen, da kein Ansatz im Jahr 2020 geplant ist. 72.409,33 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5100-0603-0-AZ06 - Kita-Investitionsprogramm NRW 2025 Finanzposition: 510157818004 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 0,00 €100.000,00 € 27.590,67 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 72.409,33 € Saldo: Erläuterung: 508.099,39 €Summe Amt 51 508.099,39 €Summe Teilplan: Seite 50 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit 06 0604 Amt: 40 - Amt für Schulentwicklung Die Restmittel werden zur Finanzierung der Arbeitsplatzausstattung für die neu geschaffenen Schulsozialarbeiterstellen (VN 2019 und 2020) herangezogen. 8.984,90 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4070-0604-0-0001 - Ausst.u. Geräte Schulsozialarbeit Finanzposition: 407057831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 6.911,41 €14.111,41 € 5.126,51 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 8.984,90 € Saldo: Erläuterung: 8.984,90 €Summe Amt 40 Seite 51 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit 06 0604 Amt: 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie Die BV Innenstadt hat am 10.10.2019 die Maßnahme Neugestaltung des Spielplatzes Rathenauplatz beschlossen. Entsprechend sind in 2020 keine Mittel hierfür veranschlagt. 1.575.789,31 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5100-0604-0-2002 - Spielplätze Finanzposition: 510257852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.354.818,11 €7.712.818,11 € 2.678.830,45 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 5.033.987,66 € Saldo: Erläuterung: Weiterführung der Baumaßnahme "Rollsportanlage in d en Abenteuerhallen Kalk". Mittel wurden im polit. VN 2019 zugesetzt. 468.647,25 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5100-0604-0-4100 - Rollsportanlage in den Abenteuerhallen Finanzposition: 510257851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €489.000,00 € 20.352,75 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 468.647,25 € Saldo: Erläuterung: Die Mittel sind für den Neubau der Alten Schule Wid dersdorf. In 2020 ist hierfür kein Budget vorgesehen. 729.862,01 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5100-0604-0-4101 - Neubau Alte Schule Widdersdorf Finanzposition: 510257851004 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €800.000,00 € 70.137,99 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 729.862,01 € Saldo: Erläuterung: 2.774.298,57 €Summe Amt 51 2.783.283,47 €Summe Teilplan: Seite 52 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Familienbezogene Beratung und Schulpsychologischer Dienst 06 0605 Amt: 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst Nach erfolgter Marktrecherche ist absehbar, dass die veranschlagte Summe für die Anschaffung der Nachf olgesoftware "Infohope" nicht auskömmlich sein wird. 15.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0605-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 511057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 528,04 €58.478,04 € 25.804,84 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 32.673,20 € Saldo: Erläuterung: 15.000,00 €Summe Amt 5110 15.000,00 €Summe Teilplan: Seite 53 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Gesundheitsdienste Gesundheitsdienste 07 0701 Amt: 53 - Gesundheitsamt Die Mittel sind für die Einführung der Gesundheitssoftware Octoware 232.712,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5301-0701-0-0001 - Gesundheitssoftware Finanzposition: 530157831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €232.712,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 232.712,00 € Saldo: Erläuterung: Röntgenanlage 213.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5301-0701-0-0002 - Röntgenanlage Finanzposition: 530157831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €213.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 213.000,00 € Saldo: Erläuterung: Drogenkonsumraum Neumarkt 403.657,93 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5302-0701-0-0002 - Drogenkonsumraum Finanzposition: 530257851002 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 403.657,93 €403.657,93 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 403.657,93 € Saldo: Erläuterung: 849.369,93 €Summe Amt 53 849.369,93 €Summe Teilplan: Seite 54 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Amt: 52 - Sportamt Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 2.650.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5200-0801-0-5020 - Leitprojekt Sportstättenentwicklungsplan Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €2.650.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.650.000,00 € Saldo: Erläuterung: Hierbei handelt es sich um bereits bewilligte Baubeihilfen an Vereine u.a. aus dem politischen VN 2016/2017. 250.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5200-0801-0-AZ01 - aRAP pRAP - Sportbaubeihilfe Finanzposition: 520057818004 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 2.805.815,84 €4.253.939,45 € 440.662,12 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.813.277,33 € Saldo: Erläuterung: Die Mittel werden für die Umsetzung der beschlossenen Prioritätenliste für die Schaffung von Kunstrasenplätzen benötigt. Die Durchführung einiger Maßnahmen u.a. aus dem pol.VN 19 haben sich verzögert. 950.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-0-1060 - Investitionsprogramm Sportstätten Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 3.570.725,57 €2.140.346,54 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.140.346,54 € Saldo: Erläuterung: Die Beschaffungen aus dem Gerätekonzept 2017-2021 konnten noch nicht vollständig umgesetzt werden. 650.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-0-2000 - Beschaffung von Kraftfahrzeugen und Gerä Finanzposition: 520157831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.804.567,17 €2.404.567,17 € 717.782,17 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.686.785,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 55 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 32.242,65 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-3-5171 - Beregnungsanlage Müngersdorf Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 32.242,65 €32.242,65 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 32.242,65 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 30.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-3-5222 - KRP Stadion Nordfeld, östl. Platz Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 30.000,00 €30.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 30.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 13.821,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-3-5227 - TA Weiden-Süd, Errichtung Padel-Anlage Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €92.361,00 € 78.540,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 13.821,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 200.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-4-5127 - Sporthalle Bocklemünd - Generalsanierung Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 261.458,46 €4.973.569,46 € 92.131,11 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 4.881.438,35 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-4-5183 - BSA Bocklemünd KRP Platz 4 Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 43.174,11 €2.745.174,11 € 7.961,10 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.737.213,01 € Saldo: Erläuterung: Seite 56 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-4-5207 - KRP Everhardstr. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 532.975,41 €532.975,41 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 532.975,41 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme (polit ischer VN Sonderauskehrung LVR 2017) 595.096,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-4-5221 - KRP Rochusstr. II Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 595.096,00 €595.096,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 595.096,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 16.281,06 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-5-5137 - SpoAnl. Pastor-Wolff-Str. KRP Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 215.738,54 €215.738,54 € 169.457,48 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 46.281,06 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 60.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-5-5161 - SpoAnl. Friedrich-Karl-Str. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 165.648,10 €165.648,10 € 13.717,64 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 151.930,46 € Saldo: Erläuterung: Zur Schlussfinanzierung der nahezu abgeschlossenen Maßnahme, für die in 2020 keine Kassenmittel veranschlagt sind, ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 1.023,99 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-5-5218 - BSA Scheibenstr.; Errichtung Disc-Golf-P Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 8.037,19 €8.037,19 € 2.305,88 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 5.731,31 € Saldo: Erläuterung: Seite 57 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme (polit ischer VN Sonderauskehrung LVR 2017) 104.904,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-5-5233 - SpA Kuhweg; KRP (Baubeihilfe) Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 600.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 19.982,15 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-5-5245 - Parkplatz SpA Scheibenstraße Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €20.000,00 € 17,85 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 19.982,15 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 150.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-5-5248 - BSA Scheibenstr.-Errichtung Speedskating Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €436.506,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 436.506,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-6-5177 - SpoAnl.Merianstr.(Umkleidehaus) Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 6.148,06 €307.148,06 € 69.037,23 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 238.110,83 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 50.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-6-5192 - SpA Martinusstr. Sanierung Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 48.508,66 €1.969.508,66 € 5.991,89 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.963.516,77 € Saldo: Erläuterung: Seite 58 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 110.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-6-5202 - SpA Fühlinger Weg, KRP Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 29.292,06 €2.000.617,06 € 10.705,71 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.989.911,35 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme (polit ischer VN Sonderauskehrung LVR 2017). 600.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-6-5229 - SpA St.-Tönnis-Str.; KRP (Baubeihilfe) Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 600.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme (polit ischer VN Sonderauskehrung LVR 2017). 560.012,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-6-5231 - SpA Ivenshofweg; KRP (Baubeihilfe) Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 39.988,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 560.012,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-7-5166 - KRP Humboldtstr. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 189.451,42 €189.451,42 € 1.130,50 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 188.320,92 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 31.908,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-7-5194 - Longierzirkel Reitercorps St. Seb. Porz- Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 31.908,00 €31.908,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 31.908,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 59 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 22.500,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-7-5209 - Errichtung Doppelgarage SpA Brucknerstr. Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 22.500,00 €22.500,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 22.500,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-7-5216 - SpA Humboldtstr. Platz 1 Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 245.000,00 €245.000,00 € 4.225,50 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 240.774,50 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-7-5232 - SpA Stresemannstr.; KRP/Generalsanierung Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €40.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 40.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-7-5243 - SpA Brucknerstr., 2.KRP Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €50.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 50.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 40.085,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-8-5185 - SpA Lustheider Str. Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 385.810,00 €385.810,00 € 345.725,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 40.085,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 60 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 31.989,47 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-8-5201 - SpA Hardtgenbuscher Kirchweg, KRP Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 34.928,77 €34.928,77 € 2.939,30 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 31.989,47 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-8-5226 - SpA Pohlstadtsweg II, Rasenplatz Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €349.215,00 € 255.778,60 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 93.436,40 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme (polit ischer VN Sonderauskehrung LVR 2017). 600.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-8-5230 - SpA Rolshover Str.; KRP (Baubeihilfe) Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 600.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-8-5242 - SpA Mielenf.Kirchweg, KRP Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €600.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 600.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-9-5163 - KRP Spoanl. Thurner Kamp Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 603.779,50 €603.779,50 € 277.082,56 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 326.696,94 € Saldo: Erläuterung: Seite 61 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 49.964,30 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-9-5220 - Modellproj. Überd. SpA Rendsburger Platz Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 49.964,30 €49.964,30 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 49.964,30 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 12.334,77 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-9-5224 - UKH Rixdorfer Str. Finanzposition: 520157853000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 145.000,00 €145.000,00 € 2.665,23 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 142.334,77 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme (polit ischer VN 2019). 50.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5201-0801-9-5247 - SpA Von-Bodelschwingh-Str.; KRP Finanzposition: 520157852002 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €50.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 50.000,00 € Saldo: Erläuterung: 8.072.144,39 €Summe Amt 52 8.072.144,39 €Summe Teilplan: Seite 62 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtplanung 09 0901 Amt: 61 - Stadtplanungsamt Die Mittel werden im Rahmen des Arbeitspakets "Überführung von Bauleitplänen in den Standard XPlanung" benötigt. Die Entwicklung des Projektes hat sich verzögert. 13.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0901-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 610057831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 4.100,00 €75.100,00 € 50.056,74 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 25.043,26 € Saldo: Erläuterung: 13.000,00 €Summe Amt 61 13.000,00 €Summe Teilplan: Seite 63 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtentwicklung 09 0902 Amt: 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik Der Ausbau des Lino-Clubs zu einem Mehrgenerationenhaus soll fortgeführt werden. Die in 2020 veranschlagten Finanzmittel der Einzelmaßnahme reichen dazu nicht aus. 651.898,59 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 1502-0902-0-AZ03 - aRAP pRAP - Lindweiler Stadtsanierung/-e Finanzposition: 150257818008 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 1.081.366,04 €1.181.366,04 € 315.754,82 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 865.611,22 € Saldo: Erläuterung: Der verzögerte Umbau des Pionierwegs im Zuge des Projekts "Parkstadt Süd" kann aus der Veranschlagung 2020 allein nicht finanziert werden. 1.000.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 1502-0902-1-0000 - Innenstadt (südl. Erw.) Sanierg./Erneuer Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 25.100,00 €3.025.100,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.025.100,00 € Saldo: Erläuterung: Die begonnene Einzelmaßnahme soll in 2020 fortgesetzt und abgeschlossen werden. Die in 2020 veranschlagten Finanzmittel reichen dazu nicht aus. 900.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 1502-0902-6-0020 - Neugest. Pariser Platz (NPS) Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.058.214,92 €4.286.184,92 € 2.357.192,81 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.928.992,11 € Saldo: Erläuterung: Die begonnene Einzelmaßnahme soll in 2020 fortgesetzt und abgeschlossen werden. Die veranschlagten Finanzmittel reichen dazu nicht aus. 500.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 1502-0902-6-0022 - Neugest. Lyoner Platz (NPS) Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.160.435,16 €2.656.745,16 € 870.114,57 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.786.630,59 € Saldo: Erläuterung: Seite 64 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Stadtentwicklung 09 0902 Teilgenehmigung: In 2020 besteht kein Ansatz. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 1502-0902-6-0201 - IHK Lindweiler - Spielplätze Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 36.728,29 €36.728,29 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 36.728,29 € Saldo: Erläuterung: Zur Fortsetzung der Einzelmaßnahme "Spielplatz Osloer Str." sind die vorhandenen Restmittel zu übertragen, da in 2020 keine Veranschlagung vorgenommen wurde. 22.329,04 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 1502-0902-6-1013 - Starke Veedel - Spielpl. Osloer Str. Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 49.336,63 €97.160,63 € 74.831,59 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 22.329,04 € Saldo: Erläuterung: Zur Fortsetzung der Einzelmaßnahme ist die Übertragung der vorhandenen Restmittel erforderlich, da in 2020 keine Veranschlagung vorgenommen wurde. 31.258,22 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 1502-0902-6-1014 - Starke Veedel - Spielplatz Kopenhagener Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 38.808,62 €41.444,62 € 10.186,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 31.258,22 € Saldo: Erläuterung: Für die Umsetzung der Einzelmaßnahme ist die beantragte Ermächtigungsübertragung erforderlich, da in 2020 keine Veranschlagung vorgenommen wurde. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 1502-0902-8-1016 - Starke Veedel - JE Gernsheimer Str. Finanzposition: 150257852007 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €180.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 180.000,00 € Saldo: Erläuterung: 3.125.485,85 €Summe Amt 15 3.125.485,85 €Summe Teilplan: Seite 65 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in N.N. Räumliche Planung und Entwicklung, Ge Grundstücksbezogene Basisinformationen, Grundstücks ordnung und Wertermittlung 09 0903 Amt: 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster Die Mittel werden für die Anschaffung eines neuen Vermessungsfahrzeuges benötigt. Die Lieferung hat sich wegen der erforderlichen Umbauarbeiten verzögert. 50.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-0903-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 230257831001 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 82.562,50 €237.037,50 € 118.127,05 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 118.910,45 € Saldo: Erläuterung: 50.000,00 €Summe Amt 23 50.000,00 €Summe Teilplan: Seite 66 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Bauen und Wohnen Baugenehmigungen, Bauordnungsbehördliche Maßnahmen 10 1001 Amt: 63 - Bauaufsichtsamt Das Verbundprojekt "Beschleunigung von Baugenehmigungsprozessen" verzögert sich. Eine Finanzierung aus Mitteln 2020 ist aufgrund des geringen Pauschalansatzes nicht möglich. 534.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1001-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 630057831004 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 48.719,00 €648.719,00 € 113.174,60 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 535.544,40 € Saldo: Erläuterung: 534.000,00 €Summe Amt 63 534.000,00 €Summe Teilplan: Seite 67 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Bauen und Wohnen Denkmalpflege 10 1002 Amt: 4512 - Römisch-Germanisches Museum Die Beschaffung von Rechnern im Rahmen der Umstellu ng auf Windows 10 verzögert sich aufgrund langer Lieferzeiten. 6.464,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1002-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 454057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €14.000,00 € 7.535,98 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 6.464,02 € Saldo: Erläuterung: 6.464,00 €Summe Amt 4512 Amt: 48 - Stadtkonservator/in, Amt f Denkmalschutz u -pfege Die Finanzmittel werden für die Stützmauer am Friedrich-Ebert-Ufer benötigt. Die Planungs- und Nebenkosten sind für die Maßnahme bereits angefallen, jedoch noch nicht schlussgerechnet. 43.952,71 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 4800-1002-0-1200 - Stützmauer Friedrich-Ebert-Ufer (2. BA) Finanzposition: 480057853008 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 43.952,71 €43.952,71 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 43.952,71 € Saldo: Erläuterung: 43.952,71 €Summe Amt 48 50.416,71 €Summe Teilplan: Seite 68 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Wohnraumförderung, Wohnungserhaltung u. -pflege, Hi lfen für Wohnungssuchende 10 1003 Amt: 56 - Amt für Wohnungswesen Aufgrund der Verzögerung bei der Beschaffung von Ausstattung für das Projekt "E-Akte" bei 560/2 Wohnge ld ist die Mittelübertragung erforderlich. Eine Finanzierung aus Mitteln 2020 ist aufgrund des geringen Pauschalansatzes nicht möglich. 27.386,48 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1003-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 560057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 147.403,42 €169.403,42 € 142.016,94 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 27.386,48 € Saldo: Erläuterung: Finanzierung des Verwaltungsreformprojektes "Erstellung Software Wohnungsbauförderung" 95.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5600-1003-0-AZ01 - aRAP Wohnungsbau Finanzposition: 560057818000 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 0,00 €1.000.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.000.000,00 € Saldo: Erläuterung: Bereits bewilligte Mittel werden erst nach Baufertigstellung ausgezahlt. 721.104,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5600-1003-0-AZ02 - Investorenzuschuss Wohnungsbauprogramm Finanzposition: 560057818000 - Investitionszuwendungen an sonstige Bereiche 1.038.855,00 €1.038.855,00 € 317.751,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 721.104,00 € Saldo: Erläuterung: 843.490,48 €Summe Amt 56 843.490,48 €Summe Teilplan: Seite 69 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 Amt: 56 - Amt für Wohnungswesen Verzögerung der Maßnahme 128.473,90 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1004-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 65.220,37 €315.220,37 € 186.746,47 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 128.473,90 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Rechnungsstellung 90.008,80 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-0-5101 - Neubau Wohnanlage Bonner Str. 413 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 107.965,93 €107.965,93 € 17.957,13 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 90.008,80 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Rechnungsstellung 491.152,28 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-0-5105 - Neubau Wohngebäude Berliner Str. 221 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 491.152,28 €491.152,28 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 491.152,28 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Rechnungsstellung 41.092,24 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-0-5106 - Neubau Wohngebäude Kulmbacher Str. 1-3 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 50.000,00 €50.000,00 € 8.907,76 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 41.092,24 € Saldo: Erläuterung: Seite 70 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 180.120,68 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-1-5171 - Sanierung Blaubach Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 199.882,25 €202.471,12 € 22.350,44 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 180.120,68 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Maßnahme 811.586,09 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-2-5124 - Neubau Josef-Kallscheuer-Str. Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €2.100.000,00 € 1.288.413,91 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 811.586,09 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 2.456.013,83 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-2-5153 - Neubau Brohler Str. Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 541.089,34 €2.541.089,34 € 85.075,51 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.456.013,83 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Rechnungsstellung 464.124,69 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-2-5164 - Systembau Kalscheurer Weg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €2.501.972,32 € 2.037.847,63 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 464.124,69 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Maßnahme 3.093.553,93 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-2-5172 - Neubau Pater-Prinz-Weg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 948.432,00 €3.123.115,71 € 29.561,78 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.093.553,93 € Saldo: Erläuterung: Seite 71 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 1.089.056,77 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-3-5165 - Systembau Dürener Str. Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.927.247,97 €3.979.311,92 € 2.890.255,15 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.089.056,77 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 1.023.137,68 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-4-5182 - Containeranlage Wilhelm-Schreiber-Str. Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.203.063,25 €1.203.063,25 € 179.925,57 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.023.137,68 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Maßnahme 1.591.024,76 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-5-5128 - Neubau Lachemer Weg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 149.429,64 €1.649.429,64 € 58.404,88 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.591.024,76 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 577.772,19 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-5-5136 - Systembau Im Grund/Pastor-Wolff-Str. Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 4.788.957,76 €4.872.613,51 € 4.294.841,32 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 577.772,19 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Maßnahme 141.074,50 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-5-5184 - Erweiterung Systembau Lindweiler Weg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.000.000,00 €1.000.000,00 € 858.925,50 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 141.074,50 € Saldo: Erläuterung: Seite 72 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 Verzögerung der Maßnahme 3.856,70 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-5-5230 - Umbau Boltensternstraße 10 a Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €24.430,79 € 20.574,09 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.856,70 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Rechnungsstellung 43.328,46 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-6-5168 - Systembau Auweiler Str. Finanzposition: 562057831009 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 48.458,13 €48.458,13 € 5.129,67 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 43.328,46 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Maßnahme 1.100.566,26 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-6-5185 - Holzbau Erbacher Weg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 2.189.348,69 €4.289.348,69 € 3.188.782,43 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.100.566,26 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Maßnahme 4.467.707,47 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-6-5186 - Systembau Sinnersdorfer Straße Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 2.294.949,50 €7.294.949,50 € 2.827.242,03 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 4.467.707,47 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Rechnungsstellung 2.406.351,40 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-6-5191 - Systembau Neusser Landstraße Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 2.410.816,49 €8.810.816,49 € 6.404.465,09 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.406.351,40 € Saldo: Erläuterung: Seite 73 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 1.082.936,51 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-6-5199 - Neubau Langenbergstraße Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 177.751,35 €1.177.751,35 € 94.814,84 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.082.936,51 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Rechnungsstellung 1.414.400,03 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-7-5187 - Containeranlage Aloys-Boecker-Straße Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.652.311,49 €1.738.250,51 € 323.850,48 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.414.400,03 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Rechnungsstellung 197.475,28 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-7-5188 - Containeranlage Josef-Broicher-Straße Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.032.331,60 €1.043.136,97 € 845.661,69 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 197.475,28 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Maßnahme 3.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-7-5197 - Neubau Deutzer Weg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €38.245,74 € 35.245,74 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.000,00 € Saldo: Erläuterung: Verzögerung der Maßnahme 34.815,79 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-7-5201 - Neubau Waldstraße 115 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 84.325,18 €184.325,18 € 149.509,39 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 34.815,79 € Saldo: Erläuterung: Seite 74 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 Verzögerung der Maßnahme 10.144,23 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-7-5203 - Neubau Houdainer Str. Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €152.236,75 € 139.503,75 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 12.733,00 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 384.367,89 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-8-5180 - Umbau Rothenburger Str. 2 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 429.613,51 €488.349,90 € 103.982,01 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 384.367,89 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Rechnungsstellung 1.834.539,35 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-9-5189 - Containeranlage Schlagbaumsweg Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 5.471.116,05 €5.908.942,42 € 4.036.676,24 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.872.266,18 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 1.322.740,40 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-9-5190 - Containeranlage Haferkamp Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.642.463,37 €1.643.520,15 € 358.278,35 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.285.241,80 € Saldo: Erläuterung: Wiederholte Übertragung durch Verzögerung der Maßnahme 2.515.577,89 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5620-1004-9-5195 - Neubau Schönrather Str. 7 Finanzposition: 562057851007 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 606.060,61 €2.606.060,61 € 34.219,65 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.571.840,96 € Saldo: Erläuterung: Seite 75 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10 1004 29.000.000,00 €Summe Amt 56 29.000.000,00 €Summe Teilplan: Seite 76 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Dr. Rau Ver- und Entsorgung Ver- und Entsorgung 11 1101 Amt: 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Im Zuge der Migration des Städtischen Betriebssyste ms auf Windows 10 müssen veraltete Hardwarekomponenten ersetzt werden (erneute EÜ). Die erforderlichen Mittel können aus dem laufenden Budget 2020 nicht finanziert werden. 2.300,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5706-1101-0-0000 - Beschaffung bew. Anlagevermögens (außer Finanzposition: 570657831006 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.000,00 €6.000,00 € 3.695,76 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.304,24 € Saldo: Erläuterung: 2.300,00 €Summe Amt 57 Seite 77 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Dr. Rau Ver- und Entsorgung Ver- und Entsorgung 11 1101 Amt: V/6 - Eigenbetriebsähnl. Einrichtung AWB Bei der AVG hat sich der Austausch und die Ergänzun gen von Hardwarekomponenten verzögert. Die Mittel werden im Jahr 2020 weiterhin benötigt. 3.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1101-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 570557831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 3.000,00 €6.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 6.000,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 554.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5705-1101-0-0019 - Erweiterung Gasfassung Finanzposition: 570557852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 558.400,00 €700.600,00 € 96.015,87 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 604.584,13 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 410.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5705-1101-0-0021 - Ersatzbeschaffung SWRA-Anlagentechnik Finanzposition: 570557851005 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €554.300,00 € 117.601,37 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 436.698,63 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 150.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5705-1101-0-0024 - Schwachgasanlage(Nachfolge BHKW) Finanzposition: 570557852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €150.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 150.000,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 78 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Dr. Rau Ver- und Entsorgung Ver- und Entsorgung 11 1101 Fortführung der Maßnahme. 247.900,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5705-1101-0-0028 - Böschungsabdichtung RWE-Power ob. 100mNN Finanzposition: 570557852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 495.500,00 €495.500,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 495.500,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme. 996.100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5705-1101-0-0031 - Abdeckung Nordostflanke (AVG) Finanzposition: 570557852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €1.750.817,04 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.750.817,04 € Saldo: Erläuterung: 2.361.000,00 €Summe Amt V/6 2.363.300,00 €Summe Teilplan: Seite 79 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Amt: 62 - Bauverwaltungsamt Die Übertragung dient der Finanzierung von laufenden Software-Projekten im Zusammenhang mit der Digita lisierung sowie dem Datenschutz. Die Projekte haben sich verzögert. 127.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1201-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 620057831005 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 58.150,00 €133.150,00 € 5.348,14 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 127.801,86 € Saldo: Erläuterung: 127.000,00 €Summe Amt 62 Amt: 64 - Amt für Verkehrsmanagement Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6400-1201-0-0003 - Verkehrsleitsystem, Erneuerung Finanzposition: 640057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.520.939,82 € 1.239.346,92 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 281.592,90 € Saldo: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. 689.164,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6400-1201-0-0008 - Upgrade Verkehrsmanagementsystem Finanzposition: 640057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €1.074.600,00 € 305.435,90 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 769.164,10 € Saldo: Erläuterung: 789.164,00 €Summe Amt 64 Seite 80 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Amt: 66 - Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Die Mittel wurden über den politischen Veränderungsnachweis 2018 (700.000 €) und 2019 (2.000.0000 €) bereitgestellt für die Fortsetzung der Attraktivierung von Plätzen in den Stadtbezirken. 2.700.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-0-1002 - Platzgestaltung (Öffentl. Platzflächen) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 700.000,00 €3.181.000,00 € 116,70 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 3.180.883,30 € Saldo: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahme zu gewährleisten. 8.097,01 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-0-1009 - Barrierefreiheit Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 100.000,00 €110.000,00 € 40.921,29 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 69.078,71 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 494.583,67 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-0-1056 - Verkehrsrechnersystem, Erneuerung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.167.016,68 €1.272.939,51 € 778.355,84 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 494.583,67 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-0-1101 - Erstellung eines Verkehrszeichenkataster Finanzposition: 660157831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €500.000,00 € 283.977,55 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 216.022,45 € Saldo: Erläuterung: Seite 81 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-0-1102 - Aufbau Datenbank Straßenzustanderfassung Finanzposition: 660157831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €210.000,00 € 27.679,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 182.320,60 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-0-4358 - Rechnergesteuertes Betriebsleitsy., 1 BA Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 29.650,00 €29.650,00 € 5.967,61 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 23.682,39 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-0-4365 - Regionale 2010, Mobil-im-Rheinland Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 20.272,64 €272,64 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 272,64 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-1042 - Straßen um Opernhaus, Umgestalt. (Mplan) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 35.200,00 €35.200,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 35.200,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-1043 - Maastrichter Str.,Umgestalt.(Masterplan) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 35.400,00 €35.400,00 € 4.323,27 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 31.076,73 € Saldo: Erläuterung: Seite 82 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-1073 - Waidmarkt/Blaubach, Umbau Knotenpunkt Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 28.700,00 €28.700,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 28.700,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-2140 - Bahnübergang Ulrepforte/ Vorgebirgsstr. Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 783.654,63 €1.090.254,63 € 663.240,51 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 427.014,12 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-5030 - Opladener Straße, Verlegung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 851,88 €851,88 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 851,88 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-5040 - Breslauer Platz, Umgestaltung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 33.149,00 €43.149,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 43.149,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-5041 - Regionale 2010 - Ottoplatz Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 126.929,67 €126.929,67 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 126.929,67 € Saldo: Erläuterung: Seite 83 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Die Mittel wurden über den politischen Veränderungsnachweis (Hpl. 2019) für die Planung der Maßnahme bereitgestellt. 200.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-5080 - Quartier Ehrenstr./Apostelnstr. - Umbau Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €200.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 200.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-1-5613 - Am Kümpchenshof Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 43.200,00 €43.200,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 43.200,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-2-1018 - Umgestaltg. Barbarastr. (incl. Kreisel) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 180.086,79 €247.111,24 € 9.778,71 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 237.332,53 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-2-5020 - Erschließungsstraße Güterverkehrszentrum Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 252.300,00 €252.300,00 € 21.798,73 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 230.501,27 € Saldo: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-2-8002 - Erschließung Rodenkirchen Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €1.061.791,00 € 825.085,03 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 236.705,97 € Saldo: Erläuterung: Seite 84 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-2-8612 - Erschließung Rodenkirchen - Wobau Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €857.187,84 € 20.217,85 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 836.969,99 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-3-1039 - Waldsiedlung, Generalsanierung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 16.055,56 €361.055,56 € 172.477,29 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 188.578,27 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-3-1051 - Hültzstr./Stadtwaldgürtel, Opt. Kreuzung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 13.800,00 €59.818,12 € 46.032,07 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 13.786,05 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-3-5850 - Maarweg/ Aachener Staße, Einmündung Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 18.376,97 €18.376,97 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 18.376,97 € Saldo: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-3-8003 - Erschließung Lindenthal Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €550.000,00 € 125.841,27 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 424.158,73 € Saldo: Erläuterung: Seite 85 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-3-8613 - Erschließung Lindenthal - Wobau Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €574.185,57 € 9.532,26 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 564.653,31 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-5-1068 - Niehler Str./ Lis-Böhle Park Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 400,00 €400,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 400,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-5-1080 - Niehler Damm/Sebastianstr.-Kreisverkehr Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 10.100,00 €60.100,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 60.100,00 € Saldo: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-5-8005 - Erschließung Nippes Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €404.608,43 € 84.241,46 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 320.366,97 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-6-1003 - Emdener Str/Causemannstr - Industriestr Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 99.500,00 €99.500,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 99.500,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 86 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-6-5036 - Industriestr (Merianstraße - Mennweg) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 479.600,00 €479.600,00 € 305.697,40 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 173.902,60 € Saldo: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. 278.920,43 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-7-8007 - Erschließung Porz Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €498.163,84 € 219.243,41 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 278.920,43 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-8-1036 - Germaniastr. (Ausbau) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 893.627,17 €1.273.727,17 € 939.715,24 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 334.011,93 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-8-1072 - KalkerHauptstr.(RolshoverStr-Kapellenstr Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.000,00 €1.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.000,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 1.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-9-1109 - Erschließ.Deutz-Mülh.Str(Messek-WienerP) Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €50.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 50.000,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 87 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-9-5815 - Markgrafenstraße Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 70.343,17 €70.343,17 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 70.343,17 € Saldo: Erläuterung: Es erfolgt ausnahmsweise eine Übertragung von Auszahlungsermächtigungen, um die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6601-1201-9-8009 - Erschließung Mülheim Finanzposition: 660157852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €137.259,79 € 127.764,75 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 9.495,04 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6602-1201-3-1001 - Lindenthalgürtel-DürenerStr,Linksabieger Finanzposition: 660257852005 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 37.562,54 €266.377,54 € 117.056,77 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 149.320,77 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6603-1201-8-5582 - Lützerathstr, Rösrather Str-Am Burgacker Finanzposition: 660357852004 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 27.052,53 €27.052,53 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 27.052,53 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6604-1201-1-1003 - Aachener Str,Fußgängquer. AachenerWeiher Finanzposition: 660457852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 21.186,22 €21.186,22 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 21.186,22 € Saldo: Erläuterung: Seite 88 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßen, Wege, Plätze 12 1201 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme (Zuset zung der Mittel zum politischen Veränderungsnachweis Hpl. 2018). 1.476.200,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6606-1201-0-5923 - Bike-Tower Finanzposition: 660657851003 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.488.100,00 €1.488.100,00 € 11.900,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.476.200,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6606-1201-7-1002 - Busbahnhof Porz-Wahn Finanzposition: 660657852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 38.900,00 €38.900,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 38.900,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6607-1201-0-1001 - Sickerbrunnen, Generalsanierung Finanzposition: 660757852000 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 91.400,00 €91.400,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 91.400,00 € Saldo: Erläuterung: 5.319.301,11 €Summe Amt 66 6.235.465,11 €Summe Teilplan: Seite 89 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Amt: 66 - Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Es handelt sich um eine laufende Fördermaßnahme, welche durch zweckgebundene Zuwendungen des Landes refinanziert ist. 13.799.910,46 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6608-1202-0-AZ01 - aRAP pRAP - ÖPNV-Aufg. gem. 11 ÖPNVG NRW Finanzposition: 660857815006 - Investitionszuwendung an verbU/Beteilig/Sonderverm 8.496.436,46 €17.199.910,46 € 3.400.000,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 13.799.910,46 € Saldo: Erläuterung: 13.799.910,46 €Summe Amt 66 Seite 90 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Amt: 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-0-0120 - Tunnelleitzentrale Finanzposition: 690157831007 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 300.671,92 €300.671,92 € 78.475,29 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 222.196,63 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-0-0220 - Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 987.148,45 €987.148,45 € 583.306,09 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 403.842,36 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 2.803.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-0-0310 - Grunderneuerung Mülheimer Brücke Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €42.420.503,44 € 16.915.023,82 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 25.505.479,62 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-1-0200 - Brücke Auenweg Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €200.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 200.000,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 91 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 207.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-1-0240 - Fuß- u. Radwegrampe Hohenzollernbr., lr. Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 220.000,00 €220.000,00 € 12.405,87 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 207.594,13 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführngsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-1-0320 - Grunderneuerung Rampe Deutzer Brücke Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.259.696,51 €1.259.696,51 € 22.022,50 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.237.674,01 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 5.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-2-0220 - Lärmschutzwand Kallscheuer-Str. Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 428.367,39 €428.367,39 € 423.171,42 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 5.195,97 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 20.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-3-0440 - Neubau Stützwand Alter Militärring Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 706.663,41 €706.663,41 € 685.912,37 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 20.751,04 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6901-1202-7-0700 - Neubau Brücke Berger Str. Finanzposition: 690157852003 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €100.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 100.000,00 € Saldo: Erläuterung: Seite 92 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 784.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-1-6008 - Hst. Poststr,Neumarkt, Appellh.-B.anheb. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 2.234.417,77 €2.318.517,77 € 287.767,77 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.030.750,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 1.377.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-1-6305 - Umbau Hst. Severinstr. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.377.389,77 €1.377.389,77 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.377.389,77 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-4-5060 - Stadtb.Rh.-SiegBauabsch.Bocklemünd/Meng. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 2.030.623,64 €2.080.623,64 € 977.020,35 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.103.603,29 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-4-6007 - Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.284.225,70 €1.584.225,70 € 11.369,69 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.572.856,01 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-5-7110 - Hst.NeusserStr./Gürtel-Einbau v. Aufzüg. Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.032.834,92 €1.032.834,92 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.032.834,92 € Saldo: Erläuterung: Seite 93 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 79.900,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-5-9011 - Hst. Meerfeldstr. - zusätzlicher Zugang Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 80.000,00 €80.000,00 € 100,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 79.900,00 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 19.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-8-3003 - KalkPost KalkKapelle Erneuer.Fahrtreppen Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 19.890,82 €19.890,82 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 19.890,82 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-8-7111 - Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.747.708,52 €1.747.708,52 € 558.725,22 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.188.983,30 € Saldo: Erläuterung: Es handelt sich um eine Fortführungsmaßnahme. 10.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6903-1202-8-7114 - Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen Finanzposition: 690357852001 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.059.842,82 €1.059.842,82 € 70.019,82 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 989.823,00 € Saldo: Erläuterung: 5.394.900,00 €Summe Amt 69 19.194.810,46 €Summe Teilplan: Seite 94 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Amt: 02 - Bürgerämter Die Rechnung für zwei weitere Hängematten im Bezirk Nippes steht noch aus. In 2020 besteht kein Ansatz , um den Bedarf zu decken. 5.159,87 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0255-1301-0-9500 - investiv BV 5 Grünanlagen Finanzposition: 025557831002 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €17.305,33 € 5.059,29 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 12.246,04 € Saldo: Erläuterung: 5.159,87 €Summe Amt 02 Seite 95 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Amt: 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Ermächtigungsübertragung erforderlich zur Hardwarebeschaffung Tablets mit Dockingstationen für den mob ilen Einsatz der Software Baumkataster 224.368,41 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1301-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 670057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €427.875,00 € 200.032,62 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 227.842,38 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der begonnenen investiven Maßnahmen im als Festwert bewerteten städtischen Grünvermögen 388.852,11 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-0001 - Festwert Grün Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 569.178,16 €1.435.730,56 € 1.046.878,45 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 388.852,11 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der beauftragten Ersatzpflanzungen im als Festwert bewerteten städtischen Grünvermögen (Mittelbereitstellung polit. VN) 1.140.249,09 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-0002 - Baumpflanzungen (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 1.141.741,56 €1.641.741,56 € 501.492,47 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.140.249,09 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der begonnenen investiven Maßnahmen im als Festwert bewerteten städtischen Forst 50.909,01 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-0010 - Festwert Forst Finanzposition: 670157853003 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €100.000,00 € 49.090,99 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 50.909,01 € Saldo: Erläuterung: Seite 96 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Abwicklung der in 2019 begonnenen Fahrzeugbeschaffungen 759.668,22 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-0100 - Beschaffungen KFZ Finanzposition: 670057831000 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €5.428.000,00 € 2.966.614,55 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.461.385,45 € Saldo: Erläuterung: Ersatzmaßnahmen nach Baumschutzsatzung aus städtisc her Verpflichtung 234.227,74 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-1401 - Ersatzmaßn. BaumschutzS Städt Vpfl (FW) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 286.289,78 €336.289,78 € 44.126,55 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 292.163,23 € Saldo: Erläuterung: Ermächtigungsübertragung erforderlich aus zweckgebundenen Einzahlungen 2019, da kein Ansatz 2020 vorhanden 27.969,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-1602 - Ökokonto Ausgleichsm Städteb.Vertr/Planf Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €27.969,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 27.969,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahmen 271.216,44 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-7000 - Kleinere Baumaßnahmen Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 219.107,98 €474.107,98 € 202.891,54 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 271.216,44 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahmen in Dauerkleingartenanlagen 103.763,29 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-8000 - DKA Sanitäranlagen u. Abwasserentsorgung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 155.103,28 €365.885,88 € 103.511,99 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 262.373,89 € Saldo: Erläuterung: Seite 97 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme Regio Grün Frechener Bach 234.056,48 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-9740 - Regionale 2010 - Regio Grün Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 243.807,21 €698.908,46 € 464.851,98 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 234.056,48 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme Regio Grün Frechener Bach 96.754,77 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-0-9740 - Regionale 2010 - Regio Grün Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 199.831,44 €324.011,99 € 227.257,22 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 96.754,77 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 1.013.083,35 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-1-9730 - Regionale 2010 - Rheinboulevard Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €1.300.000,00 € 286.916,65 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.013.083,35 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 28.387,89 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-2-7050 - Kanalanschluss Finkens Garten Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 1.782,60 €91.000,00 € 62.612,11 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 28.387,89 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 105.840,78 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-3-1015 - Grünzug West B-Plan Ausgleichsm. FW Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 156.999,12 €156.999,12 € 51.158,34 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 105.840,78 € Saldo: Erläuterung: Seite 98 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme 165.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-3-1019 - Einfriedung Klettenbergpark FW Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €165.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 165.000,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 160.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-3-1020 - Waldsiedlung (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 0,00 €160.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 160.000,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 250.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-3-8600 - DKA Klettenberg Erneuerung Wasserleitung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €971.786,00 € 58.605,96 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 913.180,04 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 92.404,74 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-4-1003 - Grünfläche Butzweilerhof (Festwert) Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 217.515,88 €507.515,88 € 357.353,52 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 150.162,36 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 20.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-4-8920 - DKA Rochuspark III Wasserleitung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 220.691,99 €220.691,99 € 37.795,38 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 182.896,61 € Saldo: Erläuterung: Seite 99 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme 32.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-5-1021 - Sportparcours Nippes Inn.Grüngürtel FW Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 32.000,00 €32.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 32.000,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 208.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-5-1021 - Sportparcours Nippes Inn.Grüngürtel FW Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 208.000,00 €208.000,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 208.000,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 230.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-5-7040 - Flora Bewässerung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 0,00 €493.600,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 493.600,00 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 80.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-5-8700 - DKA An der Ling Wasserleitung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 533.973,73 €533.973,73 € 246.519,31 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 287.454,42 € Saldo: Erläuterung: Fortführungsmaßnahme 20.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-5-8800 - DKA Scheibenstr.Ost Wasserleitung Finanzposition: 670057852006 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 108.113,19 €108.113,19 € 5.009,56 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 103.103,63 € Saldo: Erläuterung: Seite 100 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Fortführungsmaßnahme 100.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 6700-1301-6-1010 - Grünerschließung Krebelspfad/Ausgleichsm Finanzposition: 670057853004 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 245.753,27 €447.753,27 € 307.394,39 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 140.358,88 € Saldo: Erläuterung: 6.036.751,32 €Summe Amt 67 6.041.911,19 €Summe Teilplan: Seite 101 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Friedhöfe und Krematorium 13 1303 Amt: 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Notwendige Übertragung von Restmitteln auf Grund von verzögerten Lieferzeiten von Bestellungen aus 2019 1.396.603,63 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1303-0-0002 - Beschaffung bewegl. Anlagevermögens(KFZ) Finanzposition: 671057831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 1.169.484,38 €2.768.484,38 € 1.371.880,75 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.396.603,63 € Saldo: Erläuterung: 1.396.603,63 €Summe Amt 67 1.396.603,63 €Summe Teilplan: Seite 102 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Umweltschutz Umweltordnung, -vorsorge 14 1401 Amt: 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Der Austausch/Ergänzung von Hardware hat sich verzögert. Die Beschaffungen erfolgen erst im Jahr 2020. Die Mittel im Jahr 2020 reichen hierfür nicht aus. 2.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 0000-1401-0-0007 - Beschaffung bewegli. Anlagevermögen V/7 Finanzposition: 570457831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €10.000,00 € 2.368,45 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 7.631,55 € Saldo: Erläuterung: Die Beschaffung der Fachanwendung "ASPE Online Meldesystem AOMS" hat sich verzögert und soll im Jahr 2 020 fortgesetzt werden. Die Mittel im Jahr 2020 reichen hierfür nicht aus. 40.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5704-1401-0-0001 - Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Finanzposition: 570457831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €322.035,00 € 84.496,88 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 237.538,12 € Saldo: Erläuterung: Fortsetzung der Maßnahme. 167.637,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5704-1401-0-0003 - Beschaffung DV/Auriga+/KOMVOR/Gekos Finanzposition: 570457831008 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 0,00 €500.000,00 € 3.643,25 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 496.356,75 € Saldo: Erläuterung: Fortsetzung der Maßnahme. 20.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 5704-1401-0-1000 - Errichtung von Beobachtungsbrunnen Finanzposition: 570457852004 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 5.200,00 €93.200,00 € 5.176,50 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 88.023,50 € Saldo: Erläuterung: 229.637,00 €Summe Amt 57 229.637,00 €Summe Teilplan: Seite 103 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker Wirtschaft und Tourismus Wirtschaft und Tourismus 15 1501 Amt: 80 - Amt für Wirtschaftsförderung Aufgrund von Verzögerung bei der Beschaffung von Fahrzeugen werden die Mittel weiterhin benötigt. 9.117,90 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 8040-1501-0-5000 - Stadtverschönerungsprogramm / Win-Win Finanzposition: 800057831003 - Ausz. f. Erwerb von Vermögensgeg (außer GWG) 110.117,48 €239.117,48 € 229.999,58 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 9.117,90 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 6.830,30 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 8040-1501-0-5000 - Stadtverschönerungsprogramm / Win-Win Finanzposition: 800057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 0,00 €20.000,00 € 13.169,70 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 6.830,30 € Saldo: Erläuterung: Fortführung der Maßnahme 1.739.296,29 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 8040-1501-1-5001 - Sanierung Rheinpark-Café / Win-Win Finanzposition: 800057851001 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 1.026.210,94 €2.466.210,94 € 709.852,44 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.756.358,50 € Saldo: Erläuterung: 1.755.244,49 €Summe Amt 80 1.755.244,49 €Summe Teilplan: Seite 104 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft 16 1601 Amt: 20 - Kämmerei Im Rahmen des Kommunalen Investitionsförderprogramm (KInvFG, Kapitel 1) wurden zwei geförderte Maßnahmen entgegen erster Einschätzung baulich noch nicht fertiggestellt. Das Förderprogramm lässt eine bauliche Fertigstellung bis zum 31.12 .2020 zu. 2.530.000,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2999-1601-0-K000 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Finanzposition: 299957853003 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen 55.571.560,03 €56.559.107,56 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 56.559.107,56 € Saldo: Erläuterung: 2.530.000,00 €Summe Amt 20 2.530.000,00 €Summe Teilplan: Seite 105 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftungen zur Förderung des Musikstudiums 17 1701 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 167.100,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1701-0-8901 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 167.100,00 €167.100,00 € 0,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 167.100,00 € Saldo: Erläuterung: 167.100,00 €Summe Amt 20 167.100,00 €Summe Teilplan: Seite 106 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung zur Förderung des Schul- und Ausbildungswesens 17 1702 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 5.500,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1702-0-8902 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 24.500,00 €67.135,00 € 61.635,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 5.500,00 € Saldo: Erläuterung: 5.500,00 €Summe Amt 20 5.500,00 €Summe Teilplan: Seite 107 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Waisenhausstiftung 17 1703 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 15.800,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1703-0-8903 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 70.000,00 €70.000,00 € 54.200,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 15.800,00 € Saldo: Erläuterung: 15.800,00 €Summe Amt 20 15.800,00 €Summe Teilplan: Seite 108 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Altersstiftung 17 1704 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 4.740,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1704-0-8904 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 461.400,00 €21.000,00 € 16.260,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 4.740,00 € Saldo: Erläuterung: 4.740,00 €Summe Amt 20 4.740,00 €Summe Teilplan: Seite 109 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti 17 1706 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 69.277,64 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1706-0-8906 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 4.128.000,00 €90.957,64 € 21.680,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 69.277,64 € Saldo: Erläuterung: 69.277,64 €Summe Amt 20 69.277,64 €Summe Teilplan: Seite 110 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Gemeinsamer Hospitalstiftungsfonds 17 1707 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 1.841.033,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1707-0-8907 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 241.200,00 €2.932.220,36 € 1.091.187,36 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.841.033,00 € Saldo: Erläuterung: 1.841.033,00 €Summe Amt 20 1.841.033,00 €Summe Teilplan: Seite 111 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung Johann-Heinrich Claren 17 1709 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 94.800,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1709-0-8911 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 420.000,00 €420.000,00 € 325.200,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 94.800,00 € Saldo: Erläuterung: 94.800,00 €Summe Amt 20 94.800,00 €Summe Teilplan: Seite 112 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung Dr. Eduard Schreibers 17 1710 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 85.010,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1710-0-8912 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 382.700,00 €382.700,00 € 297.690,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 85.010,00 € Saldo: Erläuterung: 85.010,00 €Summe Amt 20 85.010,00 €Summe Teilplan: Seite 113 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Emilie-Kühner-Stiftung 17 1711 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 27.568,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1711-0-8913 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 105.200,00 €105.200,00 € 77.632,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 27.568,00 € Saldo: Erläuterung: 27.568,00 €Summe Amt 20 27.568,00 €Summe Teilplan: Seite 114 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Gemeinsame Stiftungen Geschwister Abelen und Karl B au 17 1712 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 2.370,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1712-0-8914 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 10.500,00 €10.500,00 € 8.130,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 2.370,00 € Saldo: Erläuterung: 2.370,00 €Summe Amt 20 2.370,00 €Summe Teilplan: Seite 115 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Hermann-Frank-Fonds 17 1713 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 1.598.241,65 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1713-0-8915 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 240.000,00 €2.271.776,12 € 673.534,47 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 1.598.241,65 € Saldo: Erläuterung: 1.598.241,65 €Summe Amt 20 1.598.241,65 €Summe Teilplan: Seite 116 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung für in Not geratene Einwohner der Stadt Köln 17 1714 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 733.254,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1714-0-8916 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 182.500,00 €1.062.644,00 € 329.390,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 733.254,00 € Saldo: Erläuterung: 733.254,00 €Summe Amt 20 733.254,00 €Summe Teilplan: Seite 117 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim 17 1715 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 15.800,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1715-0-8924 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 520.300,00 €70.000,00 € 54.200,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 15.800,00 € Saldo: Erläuterung: 15.800,00 €Summe Amt 20 15.800,00 €Summe Teilplan: Seite 118 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Krankenhausstiftung Worringen 17 1716 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 104.546,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1716-0-8925 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 11.900,00 €116.446,00 € 11.900,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 104.546,00 € Saldo: Erläuterung: 104.546,00 €Summe Amt 20 104.546,00 €Summe Teilplan: Seite 119 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung Feldotto 17 1718 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 26.454,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1718-0-8927 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 83.600,00 €83.600,00 € 57.146,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 26.454,00 € Saldo: Erläuterung: 26.454,00 €Summe Amt 20 26.454,00 €Summe Teilplan: Seite 120 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung Faßbender 17 1719 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 123.779,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1719-0-8928 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 398.600,00 €398.600,00 € 274.821,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 123.779,00 € Saldo: Erläuterung: 123.779,00 €Summe Amt 20 123.779,00 €Summe Teilplan: Seite 121 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Dr. Wilhelm und Gisela Fuß-Stiftung 17 1720 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 350.003,83 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1720-0-8929 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 334.600,00 €961.764,00 € 611.760,17 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 350.003,83 € Saldo: Erläuterung: 350.003,83 €Summe Amt 20 350.003,83 €Summe Teilplan: Seite 122 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung Dick 17 1721 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 446.039,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1721-0-8930 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 685.900,00 €550.550,00 € 104.511,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 446.039,00 € Saldo: Erläuterung: 446.039,00 €Summe Amt 20 446.039,00 €Summe Teilplan: Seite 123 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Stiftung Friedrich Damm 17 1722 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 11.905,00 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1722-0-8931 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 114.800,00 €114.800,00 € 102.895,00 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 11.905,00 € Saldo: Erläuterung: 11.905,00 €Summe Amt 20 11.905,00 €Summe Teilplan: Seite 124 von 125 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung investiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Stiftungen Gerda und Manfred Ulbrich-Stiftung 17 1724 Amt: 20 - Kämmerei Zur Generierung angemessener Erträge wird das Stiftungsvermögen in verschiedene Fonds eingebracht. Die Stiftungen sind bereits Verpflichtungen eingegangen. Diese wurden jedoch 2019 nicht komplett in Anspruch genommen. Die Restsumme wird 2020 fäl lig. 270.350,69 € Übertragung nach 2020: Finanzstelle: 2030-1724-0-8933 - Finanzanlagen Finanzposition: 203057841009 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 562.600,00 €357.257,88 € 86.907,19 € davon Übertragung aus 2018: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: 270.350,69 € Saldo: Erläuterung: 270.350,69 €Summe Amt 20 270.350,69 €Summe Teilplan: Seite 125 von 125
Anlage_1_EÜ_konsumtiv_2020
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Anlage 1 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker Innere Verwaltung Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten 01 0101 Amt: 01 - Amt der Oberbürgermeisterin Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Im Zusammenhang mit der Neukonzeptionierung wird in der Piazzetta im Historischen Rathaus u.a. eine neue Bühne entstehen. Die Baumaßnahmen wurden teilweise schon in 2019 begonnen, so dass hierfür die Restmittel aus 2019 unbedingt benötigt werden. 367.420,82 € Die Pilotphase Öffentlichkeitsbeteiligung i.R.d. Leitlinienprozesses ist noch nicht abgeschlossen. Die Stadt Köln nimmt hierbei an verschiedenen Studien teil. Die Mittel sind noch nicht verausgabt, werden aber für den weiteren Projektverlauf benötigt 106.832,51 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Restcentspenden sind Spenden der städtischen Bediensteten, die zweckgebunden eingesetzt werden. Die Restmittel sind nach 2020 zu übertragen, da diese Mittel in 2020 eingesetzt werden. 30.317,42 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Pilotphase Öffentlichkeitsbeteiligung i.R.d. Leitlinienprozesses ist noch nicht abgeschlossen. Die Stadt Köln nimmt hierbei an verschiedenen Studien teil. Die Mittel sind noch nicht verausgabt, werden aber für den weiteren Projektverlauf benötigt 124.822,35 € Im Zusammenhang mit der Neukonzeptionierung wird in der Piazzetta im Historischen Rathaus u.a. eine neue Bühne entstehen. Die Baumaßnahmen wurden teilweise schon in 2019 begonnen, so dass hierfür die Restmittel aus 2019 unbedingt benötigt werden. 119.962,31 € Das Projekt "Grow Smarter" endete am 31.12.2019. Allerdings fallen hier noch Restarbeiten an, für die ein Teil der Restmittel benötigt wird. 70.000,00 € Der Ideenwettbewerb "Städtepartnerschaften sichtbar machen" kann erst in 2020 durchgeführt werden. Selbiges gilt für die Veranstaltung "Hochschulkooperation im Rahmen der Städtepartnerschaften mit der IHK". 90.000,00 € Seite 1 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker Innere Verwaltung Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten 01 0101 909.355,41 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 13.567.829,44 € 12.078.176,59 € 1.489.652,85 € Seite 2 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Innere Verwaltung Personal- und Organisationsmanagement 01 0103 Amt: 11 - Personal- und Organisationsamt Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Zur Errichtung des Bewerbercenters ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. In 2020 sind keine ausreichenden Mittel verfügbar. 245.000,00 € 245.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 24.735.881,23 € 24.443.914,27 € 291.966,96 € Seite 3 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Innere Verwaltung IT- und Kommunikationsdienste 01 0104 Amt: 12 - Amt für Informationsverarbeitung Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Realisierung der Maßnahme "USB Tankstellen an KVB Haltestellen" aus dem poltischen VN 2019 verzögert sich. Die Mittel sind im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in 2020 erneut bereitzustellen. 100.000,00 € Die Maßnahme "Digital Education Day" aus dem politischen VN 2019 befindet sich in der Schlussabrechnung. Die verbliebenen Restmittel sind im Rahmen der Ermächti gungsübertragung in 2020 erneut bereitzustellen. 20.000,00 € Die Realisierung der Maßnahme "WLAN an KVB Halteste llen" aus dem poltischen VN 2019 verzögert sich. Die Mittel sind im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in 2020 erneut bereitzustellen. 100.000,00 € Amt: DEZ - Dezernate Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Bereits im Vorjahr initiierte Digitalisierungsprojekte sollen in 2020 abgeschlossen werden. Die Fortsetzung der Maßnahmen lässt sich aus den in 2020 veranschlagten Mittel nicht finanzieren. 89.530,92 € Seite 4 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Innere Verwaltung IT- und Kommunikationsdienste 01 0104 309.530,92 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 17.074.490,83 € 15.934.823,67 € 1.139.667,16 € Seite 5 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Innere Verwaltung Zentrale Dienstleistungen 01 0106 Amt: 34 - Bürgerdienste Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Der Umbau des Front Offices des Bürgerbüros hat sic h zeitlich verzögert und soll nunmehr in 2020 umgesetzt werden. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 300.000,00 € 300.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 44.881.832,44 € 41.232.120,13 € 3.649.712,31 € Seite 6 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in N.N. Innere Verwaltung Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 01 0108 Amt: 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Sanierung des Bahnhofs Belvedere hat sich verzögert. Daher wurden zugesagte Zuschüsse noch nicht in voller Höhe abgerufen. 803.335,00 € 803.335,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 39.428.700,25 € 38.294.352,08 € 1.134.348,17 € Seite 7 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert Innere Verwaltung Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen, Kasse und Vollstreckung 01 0110 Amt: 20 - Kämmerei Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Das Leitprojekt Compliance 2.0 (System zur Einhaltu ng von Regeln und Vermeidung von Regelverstößen) konnte in 2019 nicht abgeschlossen werden. 80.000,00 € Für Gutachten u. Beratungsleistungen u. Prüfungen der von Dez. II u. 20 durchgeführten Projekte; u. a. zum angestrebten Klinikverbund, GPA, Abrechnung von steuerlichen Beratungsleistungen, Changeprozess u. Optimierung des Hpl.- Aufstellungsverfahrens. 1.821.600,00 € Für PSCD sind zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes weitere externe Beratungs- und Programmierleistungen notwendig. Auch für das Fördermittelcontrolling sowie für die geplante Fördermittelaquise werden Mittel benötigt. 1.000.000,00 € Das Leitprojekt Generationengerechte Finanzierung konnte in 2019 nicht abgeschlossen werden. Die Mittel müssen nach 2020 übertragen werden. 94.300,00 € 2.995.900,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 12.391.356,55 € 8.751.062,22 € 3.640.294,33 € Seite 8 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr StD Dr. Keller, Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Voigtsberger, Herr BG Greitemann, Frau BG Laugwitz-Aulbach, Frau BG Blome, Herr BG Dr. Rau Innere Verwaltung Sonstige Innere Verwaltung 01 0111 Amt: 02 - Bürgerämter Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Ausstattung des Bürgerhauses Kalk hat sich zeit lich verzögert. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmli ch, um den Bedarf zu decken. 17.200,00 € Die Auslagerung des Bezirksrathauses Rodenkirchen hat sich zeitlich verzögert und soll nunmehr in 2020 umgesetzt werden. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedar f zu decken. 20.000,00 € Seite 9 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr StD Dr. Keller, Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Voigtsberger, Herr BG Greitemann, Frau BG Laugwitz-Aulbach, Frau BG Blome, Herr BG Dr. Rau Innere Verwaltung Sonstige Innere Verwaltung 01 0111 Amt: 13 - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Einmalig im Jahr 2019 bereitgestellte Aufwandsermäc htigung von Maßnahmen im Rahmen der neuen Kommunikationsstrategie der Stadt Köln, für die im Jahr 2020 nicht ausreichend Mittel vorhanden sind. 20.000,00 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Einmalig im Jahr 2019 bereitgestellte Aufwandsermäc htigung für den neuen Werbenutzungsvertrag mit der Firma Stöer Media Deutschlang GmbH, für die im Jahr 2020 nicht ausrei chend Mittel vorhanden sind. 80.000,00 € Seite 10 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr StD Dr. Keller, Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Voigtsberger, Herr BG Greitemann, Frau BG Laugwitz-Aulbach, Frau BG Blome, Herr BG Dr. Rau Innere Verwaltung Sonstige Innere Verwaltung 01 0111 Amt: 34 - Bürgerdienste Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Der Umzug des Amtes 34 konnte 2019 aufgrund zeitlicher Verzögerungen nicht vollständig abgewickelt werden. Da der Ansatz 2020 nicht auskömmlich ist, werden die Mittel benöt igt, um den weiteren Bedarf zu decken. 270.000,00 € 407.200,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 9.322.279,21 € 8.412.612,21 € 909.667,00 € Seite 11 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr StD Dr. Keller Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung 02 0201 Amt: 32 - Amt für öffentliche Ordnung Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel für das erhöhte Risikomanagement bei Großveranstaltungen konnten aufgrund von Verzögerungen nicht komplett in 2019 verausgabt werden, der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich, um den Bedarf zu decken. 84.510,00 € 84.510,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 7.934.871,92 € 7.001.272,60 € 933.599,32 € Seite 12 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in N.N. Sicherheit und Ordnung Märkte 02 0203 Amt: 236 - Marktwesen Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Laufzeit des Vertrages Crossmediale Kampagne begann zwei Monate zeitverzögert am 01.03.2019, so dass die übertragenen Mittel in 2020 benötigt werden. 28.073,82 € 28.073,82 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 3.388.611,04 € 3.359.614,13 € 28.996,91 € Seite 13 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Sicherheit und Ordnung Verbraucherschutz und Veterinäraufsicht 02 0206 Amt: 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Erneute Übertragung von Mitteln zur Sicherstellung der Finanzierung der vertraglichen Vereinbarung mit den Tierheimen (Unterbringung und Behandlung von Fundtieren und sichergestellten Tieren). Die veranschlagten Mittel 2020 reichen nicht aus. 144.300,00 € 144.300,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 4.188.555,50 € 3.941.303,13 € 247.252,37 € Seite 14 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Schulträgeraufgaben Schulträgeraufgaben 03 0301 Amt: 02 - Bürgerämter Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Mittel nach § 37 III GO NRW zur Erfüllung bereits g efasster politischer Beschlüsse der Bezirksvertretung Nippes. 1.185,45 € Amt: 40 - Amt für Schulentwicklung Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Das Projekt "Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches mit anderen Kölner Partnerstädten" im B ereich der Schulen hat sich in 2019 zeitlich verzögert. Für die Restabwicklung sind in 2020 keine Mittel veranschlagt. 11.000,00 € 12.185,45 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 348.925.038,18 € 329.107.823,10 € 19.817.215,08 € Seite 15 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museumsreferat 04 0401 Amt: 450 - Referat für übergreifende Museums angelegenheiten Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Zur Refinanzierung der Kosten für die Museumshandwerker und Ingenieure werden die Mittel im Jahr 2020 benötigt. 645.299,59 € Die Mittel werden für Maßnahmen im IT-Bereich und insbesondere für die Ausstattung der Museen mit WLAN benötigt. 524.153,76 € Es handelt sich um die nicht in Anspruch genommenen Mittel aus dem Renovierungsprogramm 2018 und 2019, die im Wesentlichen für die Fenstersanierung und begleitende Maßnahmen im Museum für Angewandte Kunst vorgesehen sind. 2.402.807,03 € 3.572.260,38 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 9.834.520,27 € 6.262.259,89 € 3.572.260,38 € Seite 16 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum Ludwig 04 0402 Amt: 4511 - Museum Ludwig Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel werden für die gemeinsame Baumaßnahme in der Philharmonie und im Museum Ludwig benötigt. 487.000,00 € 487.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 8.757.651,70 € 8.207.966,85 € 549.684,85 € Seite 17 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Rautenstrauch-Joest-Museum 04 0404 Amt: 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel werden für die im Rahmen der Ersatzvornahme anfallenden Wartungen und Reparaturen benötigt.634.728,98 € 634.728,98 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 6.676.554,82 € 5.838.893,99 € 837.660,83 € Seite 18 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Museum Schnütgen 04 0407 Amt: 4516 - Museum Schnütgen Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Ermächtigungsübertragung ist für die Sonderausstellung "Skulptur im Blick der Kamera - Alfred Trit schlers Fotografien der Sammlung Schnütgen", die in 2020 fortgeführt wird. 25.907,94 € 25.907,94 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 887.882,22 € 717.369,95 € 170.512,27 € Seite 19 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kölnisches Stadtmuseum 04 0408 Amt: 4518 - Kölnisches Stadtmuseum Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Aufgrund von zeitlichen Verzögerungen werden die Mittel für das Interim "Haus Sauer" in 2020 benötigt.2.681.750,00 € 2.681.750,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 6.595.368,67 € 1.243.940,85 € 5.351.427,82 € Seite 20 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinisches Bildarch iv 04 0409 Amt: 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die einmalig bereitgestellten Mittel für den Umzug des Rheinischen Bildarchivs werden aufgrund von zeitlichen Verzögerungen im Jahr 2020 benötigt. 112.428,63 € Die Mittel für das Sonderprojekt "Digitalisierung der Fotobestände des RBA aus Zellulosenitratfilm" werden im Jahr 2020 benötigt. 82.500,00 € 194.928,63 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 1.181.242,16 € 968.652,47 € 212.589,69 € Seite 21 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft NS-Dokumentationszentrum 04 0410 Amt: 4520 - NS-Dokumentationszentrum Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel für den Umbau der 3. und 4. Etage des NS-Dokumentationszentrums werden im Jahr 2020 benötigt. 378.364,88 € 378.364,88 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 2.312.480,19 € 1.792.304,26 € 520.175,93 € Seite 22 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Historisches Archiv 04 0412 Amt: 44 - Historisches Archiv Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel werden für die Digitalisierung der Meldeunterlagen benötigt 25.000,00 € 25.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 7.227.354,92 € 4.914.110,64 € 2.313.244,28 € Seite 23 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kulturförderung 04 0416 Amt: 02 - Bürgerämter Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Ein ursprünglich in 2019 vorgesehenes Veedelsfest in Porz soll nunmehr in 2020 stattfinden. Der Ansatz 2020 ist nicht auskömmlich. 13.000,00 € Amt: 40 - Amt für Schulentwicklung Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Nicht ausgeschöpfte Ermächtigungen aus dem politisc hen VN für die Umsetzung der Maßnahme "Schulprofil Populäre und Experimentelle Musik (SPEM)". 2.071,01 € Seite 24 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Kultur und Wissenschaft Kulturförderung 04 0416 Amt: 41 - Kulturamt Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Einmalig im Jahr 2019 über Pol. VN/KFA bereitgestel lte Aufwandsermächtigung für die Restaurierung der Skulpturen im Rheinpark. 30.000,00 € Die Mittel werden für die Umsetzung des Kultur-Marketing-Konzeptes benötigt. 110.000,00 € Einmalig 2019 über Pol. VN/KFA bereitgestellte Mitt el für die Entwicklung von Maßnahmen zur Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung, für die 2020 keine Mittel eingeplant sind. Die Maßnahme wird 2020 umgesetzt. 42.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Einmalig 2019 über Pol. VN/KFA Mittel fü Sanierung und Umbau des Jazzhaus Stadtgarten inkl. Studio 672, für die im Jahr 2020 keine Mittel eingeplant sind. Die Maßnahme kann erst im Jahr 2020 vollständig umgesetzt werden. 150.000,00 € Im Jahr 2019 bereitgestellte Aufwandsermächtigung für Umbau und Sanierung des Theaters der Keller (Vorlage 1710/2019), für die im Jahr 2020 nicht genügend Mittel eingeplant sind. Maßnahme kann erst 2020 umgesetzt werden. 120.000,00 € Einmalig im Jahr 2019 bereitgestellte Aufwandsermäc htigung für die brandschutztechnische und barrierefreie Herrichtung des Filmhauses Köln, für die im Jahr 2020 keine Mittel eingeplant sind. Die Maßnahme kann erst im Jahr 2020 umgesetzt werden. 50.000,00 € 517.071,01 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 100.723.276,15 € 99.552.377,45 € 1.170.898,70 € Seite 25 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau OB Reker, Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 05 0504 Amt: 16 - Amt für Integration und Vielfalt Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel müssen im Rahmen des Verwaltungsreformpr ojektes "Konzept Integrative Stadtgesellschaft" bereit gestellt werden. 100.000,00 € Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Maßnahme "Radeln ohne Alter" aus dem poltischen VN 2018 verzögert sich. Die Mittel sind im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in 2020 erneut bereitzustellen. 100.000,00 € 200.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 15.659.567,56 € 13.480.435,48 € 2.179.132,08 € Seite 26 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Soziale Hilfen Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 05 0507 Amt: 02 - Bürgerämter Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Übertragung zur Umsetzung von bereits im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises gefasster Beschlüsse. 23.478,00 € Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Sanierungsarbeiten des Bürgerhauses Stollwerck müssen 2020 weitergeführt werden. Die Mittel werden zur Fortsetzung der Maßnahmen benötigt. 672.400,00 € Die Sanierungsarbeiten des Bürgerhauses Kalk müssen 2020 weitergeführt werden. Die Mittel werden zur Fortsetzung der Maßnahmen benötigt. 206.000,00 € 901.878,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 8.176.836,83 € 6.104.596,90 € 2.072.239,93 € Seite 27 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung 06 0601 Amt: 5111 - Kinder- u. Jugendpädagog. Einrich tung d.Stadt Köln Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel werden im Rahmen der Generalsanierung Brück für Pflegeelternschaften benötigt. 514.247,64 € 514.247,64 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 9.483.875,45 € 6.307.017,99 € 3.176.857,46 € Seite 28 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kindertagesbetreuung 06 0603 Amt: 51 - Amt für Kinder, Jugend und Famili e Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Nicht im Jahr 2019 in Anspruch genommene Ermächtigu ngen werden zur Finanzierung im Bereich Kinderbetreuung übertragen. 900.000,00 € Die Mittel werden übertragen, um Maßnahmen zu finanzieren, die in 2019 begonnen worden sind und nicht abgewickelt werden konnten. 677.245,94 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Nicht im Jahr 2019 in Anspruch genommene Ermächtigu ngen werden zur Finanzierung im Bereich Kinderbetreuung übertragen. 100.000,00 € 1.677.245,94 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 397.350.187,20 € 391.354.427,33 € 5.995.759,87 € Seite 29 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit 06 0604 Amt: 02 - Bürgerämter Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Mittel nach § 37 III GO NRW zur Erfüllung bereits g efasster politischer Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz. 8.400,00 € Mittel nach § 37 III GO NRW zur Erfüllung bereits g efasster politischer Beschlüsse der Bezirksvertretung Nippes. 20.000,00 € Mittel nach § 37 III GO NRW zur Erfüllung bereits g efasster politischer Beschlüsse der Bezirksvertretung Kalk. 1.000,00 € Seite 30 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit 06 0604 Amt: 51 - Amt für Kinder, Jugend und Famili e Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittelübertragung erfolgt zur Umsetzung der Maßnahme Schülerferienfreizeitkarte in 2020 aus dem polit. VN 2019. 400.000,00 € Die Mittelübertragung erfolgt zur Fortführung des vom Land geförderten Projektes "Demokratie leben". 12.000,00 € Die Mittelübertragung erfolgt für die Sanierung der Freiluga, die im Rahmen des polit. VN 2016/2017 beschlossen wurde. 329.097,21 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittelübertragung erfolgt für JustiQ. 65.328,08 € Die Mittelübertragung erfolgt für die Fortführung der Maßnahme Kinderforen. 85.100,00 € Die Mittelübertragung erfolgt aufgrund der Fortführung der Maßnahme Freiluga. 40.400,00 € Die Mittelübertragung erfolgt aufgrund eines Zuschusses an die Jugendverkehrsschule. 44.500,00 € Die Mittelübertragung erfolgt für die noch nicht umgesetzte Maßnahme 566 "Jugendzentrum Brück" aus dem Bürgerhaushalt 2016. 15.000,00 € Die Mittelübertragung erfolgt für in 2019 nicht verausgabte Zuschüsse an freie Träger zur Fortführung der Maßnahme "Städtepartnerschaftsaustausch" aus dem polit. VN 2 019. 53.956,82 € Die Mittelübertragung erfolgt für einen Zuschuss an einen freien Träger für Mobile Arbeit. 22.206,80 € Die Mittelübertragung erfolgt für die Fortsetzung einer bewilligten Zuschusszahlung an einen freien Träger für "Sportorientierte Jugendarbeit". 13.241,05 € Die Mittelübertragung erfolgt für eine Zuschusszahlung an einen freien Träger für Gender Fair Play. 360,00 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittelübertragung erfolgt aufgrund der Vorlage 3876/2019 für die Neugestaltung und Erweiterung der Skateanlage in Köln- Höhenberg. 12.500,00 € Die Mittel werden übertragen für die Gestaltung und den Druck der Stadtplanreihe "Köln für Kinder" im Rahmen des Leitprojektes "Kinderfreundliche Kommune". Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. 20.000,00 € Seite 31 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kinder- und Jugendarbeit 06 0604 1.143.089,96 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 42.354.271,02 € 40.406.618,61 € 1.947.652,41 € Seite 32 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 06 0606 Amt: 51 - Amt für Kinder, Jugend und Famili e Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittelübertragung erfolgt aufgrund der Fortführung von Maßnahmen im Bereich Häusliche Gewalt. 95.000,00 € Die Mittelübertragung erfolgt zur Fortführung einer Maßnahme zur Förderung der Ehrenamtskoordination. Die Mittel wurden im Polit. VN 2019 zugesetzt. 35.000,00 € Die Mittelübertragung erfolgt aufgrund der Fortführung einer Maßnahme mit vertraglicher Verpflichtung ggü. einem freien Träger (Caritas Punktum). 90.901,00 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittelübertragung erfolgt für die Umsetzung der Maßnahme Informationskampagne "Alleinerziehende in Köln". Diese wurden im Rahmen des polit. VN 2019 eingeplant. 50.000,00 € Die Mittelübertragung erfolgt aufgrund von Rückabwicklungen von ungeplanten Zuwendungen aus Vorjahren für UMA an das Land. 75.000,00 € 345.901,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 215.213.923,85 € 214.431.633,35 € 782.290,50 € Seite 33 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Gesundheitsdienste Gesundheitsdienste 07 0701 Amt: 53 - Gesundheitsamt Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Auftragserteilung über eine wissenschaftliche Begleitung des Drogenhilfekonzeptes (Maßnahme des politischen VN zum Hpl. 2018) erfolgte Mitte des Jahres 2019. Die Mittel werden zur Deckung der erwarteten Kosten in 2020 benötigt. 256.000,00 € 256.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 31.819.898,93 € 26.266.187,06 € 5.553.711,87 € Seite 34 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Amt: 20 - Kämmerei Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Sollte der 1. FC Köln Mitte 2020 in 2. Bundesliga absteigen, entsteht im Wirtschaftsplan der KSS eine Unterdeckung von rd. 2,9 Mio. €. Die notwendige Aufstockung des Betriebskostenzuschusses könnte durch die Übertragung teilweise abgedeckt werden. 2.655.896,32 € Seite 35 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 Amt: 52 - Sportamt Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel aus dem Stadtverschönerungsprogramm sind für Baumpflanzungen auf der Sportanlage Sportzentrum Weiden vorgesehen (politischer VN). Die Umsetzung der Maßnahme hat sich verzögert. 7.000,00 € Die Mittel dienen der Fortführungen von Unterhaltungsmaßnahmen. 208.019,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Es wurde eine Baubeihilfe an den Kölner Rennverein für die Sanierung der Tribüne an der Galopprennbahn Weidenpesch bewilligt, die noch nicht zur Auszahlung gelangt ist. Die Mittel wurden im Ramen des politischen VN bereitgestellt. 300.000,00 € Die Mittel, die im politischen VN für die konsumtiv e Baubeihilfe an Vereine zugesetzt wurden, konnten in 2019 nur teilweise verausgabt werden. 1.109.292,37 € Es handelt sich um Zuschüsse an Vereine zur Fortfüh rung von Unterhaltungsmaßnahmen an Sportstätten. 374.810,00 € Die Mittel wurden im politischen VN zur Förderung städtepartnerschaftlicher Projekte im Sportbereich zugesetzt. Bisher konnte nur ein Teil der geplanten Maßnahmen umgesetzt werden. 36.257,25 € Die Mittel aus dem politischen VN sind für den Aufb au eines Sportanlagenkatasters vorgesehen. Hierzu läuft das Ausschreibungsverfahren. 200.000,00 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel dienen der Planungsfortführung in Bezug auf künftige Großveranstaltungen. 148.433,00 € Seite 36 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Voigtsberger, Frau StK Prof. Dr. Diemert Sportförderung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 08 0801 5.039.707,94 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 26.351.307,55 € 20.275.374,27 € 6.075.933,28 € Seite 37 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Stadtplanung 09 0901 Amt: 61 - Stadtplanungsamt Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel sind für eine Machbarkeitsstudie über Varianten der Verkehrsführung u. Umgestaltung des Barbarossaplatzes im politischen VN 2016 / 2017 bereitgestellt worden. Es handelt sich hier um die Fortschreibung des Masterplans. 200.000,00 € Die Ermächtigungen werden für die Reinigung und die Instandhaltung des Kölner Stadtmodells benötigt. D ie Mittel sind im Zuge der Sonderauskehrung des LVR 2017 zugesetzt worden. 22.000,00 € Für die Maßnahme "Konzeptentwicklung eines Integrierungsprozesses von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in der Stadtplanung" sind im Rahmen der Sonderauskehrung des LVR im Jahr 2017 Mittel zugesetzt worden. Das Projekt wird 2020 fortgesetzt. 30.000,00 € 252.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 4.078.470,50 € 2.139.655,99 € 1.938.814,51 € Seite 38 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Stadtentwicklung 09 0902 Amt: 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Für das Projekt "Parkstadt Süd" wurden aus der Sonderauskehrung des LVR Finanzmittel zur Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft zugesetzt. Das Projekt wird in 2020 fortgesetzt. 1.000.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Im pol. VN 2019 wurden Finanzmittel zur Umsetzung des Projekts "Handelskümmerer" (Zusammenarbeit mit d er IHK) zugesetzt. Das Projekt wird in 2020 fortgesetzt. Dazu reichen die veranschlagten Finanzmittel 2020 nicht aus. 40.000,00 € 1.040.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 19.195.196,11 € 3.489.318,38 € 15.705.877,73 € Seite 39 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Laugwitz-Aulbach Bauen und Wohnen Denkmalpflege 10 1002 Amt: 48 - Stadtkonservator/in, Amt f Denkmalschutz u -pfege Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Der Mittelabfluss des Zuschusses "Entlastungsbauwerk für Baudenkmal Ulrepforte (Empfänger: Kölsche Fun ken rut-wieß vun 1823 e.V.)" aus dem politischen VN 2019 zur Verwendung der KFA verzögert sich aufgrund von vergaberechtlichen Fragestellungen. 250.000,00 € 250.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 1.662.673,00 € 1.312.581,98 € 350.091,02 € Seite 40 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Bauen und Wohnen Leistungen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 10 1005 Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Nicht ausgeschöpfte Ermächtiungen aus dem politisch en VN für die Umsetzung der Maßnahme "Gemeinwesenarbeit: Stärkung und Ausweitung der quartiersbezogenen sozialen Arbeit" 500.000,00 € 500.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 23.548.946,57 € 22.972.462,00 € 576.484,57 € Seite 41 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau BG Blome Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 12 1202 Amt: 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Maßnahme "Verbesserung lokaler Klimabedingungen - Schaffung von Rasengleisen" aus dem politischen VN 2019 verzögert sich. Die Mittel sind im Rahmen der Ermäc htigungsübertragung in 2020 erneut bereitzustellen. 1.000.000,00 € Die Maßnahme "Stärkung des Busverkehrs - Taktzeiten am Abend und an Wochenende" aus dem politischen VN 2019 verzögert sich. Die Mittel sind im Rahmen der Ermäc htigungsübertragung in 2020 erneut bereitzustellen. 1.000.000,00 € Die Maßnahme "Taktverdichtung für Stadtbahnlinien an allen Wochentagen und an den Abenden" aus dem politischen VN 2019 verzögert sich. Die Mittel sind im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in 2020 erneut bereitzustellen. 1.000.000,00 € 3.000.000,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 56.834.896,94 € 53.811.668,77 € 3.023.228,17 € Seite 42 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Amt: 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Mittelübertragung zur Fortführung des Leitprojekts "Köln aufräumen"; hier: Zwischennutzungskonzept Ebertplatz 95.356,67 € Mittelübertragung zur Umsetzung des Konzepts "12 Trinkbrunnen für Köln" (Mittelbereitstellung Polit. VN) 247.355,60 € Mittelübertragung erforderlich zur Umsetzung der im Stadtverschönerungsprogramm für Brunnensanierungen bereitgestellten Aufwendungen (Polit. VN). 332.216,72 € Mittelübertragung zur Umsetzung der im Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke 2018/2019 beschlossenen Maßnahmen (Mittelzusetzung Polit. VN). Die Mittelfreigaben 2019 erfolgten überwiegend erst im 4.Quartal 2019. 1.733.627,42 € Seite 43 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Forst 50.909,01 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Mehrgenerationen Sportparcours (Polit. VN) 500.000,00 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Waldsiedlung 160.000,00 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Fördermaßnahme EFRE Starke Veedel Westerwaldstraße 267.446,44 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Stadtverschönerungsprogramm Bezirke (Polit. VN) 49.332,64 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Zweckgebundene Ausgleichsmaßnahmen nach B-Plan 255.840,78 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Fertigstellung Grünfläche Butzweilerhof 85.000,00 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Innerer Grüngürtel Sportparcour Nippes (Polit. VN) 208.000,00 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Baumpflanzungen (u.a. Polit. VN Baumersatzpflanzungen Fehlstellen) 1.057.484,06 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Einfriedung Klettenbergpark 165.000,00 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Fördermaßnahme RegioGrün Frechener Bach 330.811,25 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Wegeverbindung Rheinboulevard Tanzbrunnen (Polit. VN) 500.000,00 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Rheinboulevard 619.220,52 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Zweckgebundene Ersatzmaßnahmen nach Baumschutzsatzung 234.227,74 € Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwendungen für investive Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen; hier: Maßnahmen in den Pflegeabschnitten 339.519,47 € Seite 44 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erhol ungsanlagen 13 1301 7.231.348,32 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 34.410.831,92 € 27.100.604,41 € 7.310.227,51 € Seite 45 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Greitemann Natur- und Landschaftspflege Friedhöfe und Krematorium 13 1303 Amt: 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Notwendige Ermächtigungsübertragung für verkehrssichernde Maßnahmen im Rahmen der Baumpflege, die zum Jahresende 2019 beauftragt und erst im Jahr 2020 ausgeführt werden können. 322.713,10 € Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Übertragung der korrespondierenden Festwertaufwandsermächtigung erforderlich zur Fortführung von Maßnahmen im als Festwert aktivierten Grünvermögen der Friedhöfe 33.194,92 € 355.908,02 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 8.487.439,09 € 8.107.198,08 € 380.241,01 € Seite 46 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Umweltschutz Umweltordnung, -vorsorge 14 1401 Amt: 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel werden zur Weiterführung der Maßnahme Luftreinhaltung benötigt (Politischer Veränderungsnachweis 2018). 200.000,00 € Die Restabwicklung der Maßnahme Scheuerhofstraße erfolgt 2020. Die Mittel 2020 reichen nicht aus. 66.000,00 € Die Mittel werden zur Fortsetzung der Maßnahme Insektenmonitoring benötigt (Politischer Veränderungsnachweis 2019). Die Finanzmittel 2020 reichen nicht aus. 25.151,97 € Im Rahmen der Maßnahme Umweltbildungskonzept -UBK- ist aktuell der Naturerlebnisraum Klettenberg e.V. in der Vorbereitung. Die Mittel 2020 reichen nicht aus. 30.000,00 € Im Rahmen der Maßnahme Luftreinhalteplan/Umweltzone sind umfangreiche Untersuchungen und Gutachten erforderlich (Ausweichverkehre, Nachverdichtung, Neuerschließung, Klimawandel etc.). Die Mittel 2020 reichen nicht. 10.000,00 € Zur Grundwassersicherung sind Nachuntersuchungen und Untersuchungsverdichtungen (Parameter PFC und PSM) erforderlich. Die Mittel 2020 reichen nicht aus. 12.000,00 € Das für 2019 vorgesehene Konzept zur Umsetzung der Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung hat sich verzögert und soll 2020 fortgesetzt werden. Die Mittel 2020 reichen nicht aus. 9.489,00 € Ein für 2019 vorgesehener Auftrag zum Schulgarten-Projekt Gärtnern mit Pänz sowie die geplante Lehrerhandreichung zum Spatzenprokjekt für das Internet haben sich verzögert. Die Mittel 2020 reichen nicht. 10.000,00 € Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel werden für die Maßnahme Plastikmüll in W eltmeeren - Ausstellung (Politischer Veränderungsnachweis 2019) benötigt. Die Mittel 2020 reichen nicht aus. 30.000,00 € Die Mittel werden zur Weiterführung der Maßnahme Förderprogramm Altbausanierung und Energieeffizienz-klimafreundliches Wohnen benötigt. 351.000,00 € Die Mittel werden für die Maßnahme Kampagne und Wettbewerb zur naturnahen Gestaltung von privaten Gärten (Politischer Veränderungsnachweis 2019) benötigt. Die Mittel 2020 reichen nicht aus. 18.110,00 € Die Maßnahme Umweltbildungskonzept -UBK- sieht ein "Förderprogramm für innovative Ideen für externe Umweltbildner" vor. Das Konzept soll 2020 zur Umsetzung gelangen. Die Mittel 2020 reichen nicht aus. 10.000,00 € Seite 47 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Herr BG Dr. Rau Umweltschutz Umweltordnung, -vorsorge 14 1401 Summe Zeile : 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel werden für die Maßnahme Kampagne und Wettbewerb zur naturnahen Gestaltung von privaten Gärten (Politischer Veränderungsnachweis 2019) benötigt. Die Mittel 2020 reichen nicht aus. 10.000,00 € Die bereits im Jahr 2019 begonnen Projekte zur Anlage von Wildwiesen mit Blühflächen werden sukzessive mit den Projektpartnern im Kölner Stadtgebiet realisiert. Die Finanzmittel 2020 reichen nicht aus. 50.000,00 € 831.750,97 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 19.539.118,27 € 18.707.307,51 € 831.810,76 € Seite 48 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Greitemann, Her r BG Dr. Rau Wirtschaft und Tourismus Wirtschaft und Tourismus 15 1501 Amt: 20 - Kämmerei Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Laut Wirtschaftsplan 2020 der RTZ GmbH beträgt der notwendige Betriebskostenzuschuss 120.000 € und liegt damit 10.400 € über der Hpl.-Veranschlagung für 2020 i.H.v. 109.600 €. Die Differenz soll mit der Übertragung abgedeckt werden. 10.400,00 € Amt: 50 - Amt für Soziales und Senioren Summe Zeile : 15 - Transferaufwendungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die Mittel werden für eine Ausweitung des kommunalen Beschäftigungsprogramms für Arbeit und Beschäftig ungsfähigkeit (KomProArbeit) benötigt. 300.000,00 € Seite 49 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Frau StK Prof. Dr. Diemert, Herr BG Greitemann, Her r BG Dr. Rau Wirtschaft und Tourismus Wirtschaft und Tourismus 15 1501 Amt: DEZ - Dezernat-VI Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Die für das Mediengründerzentrum vorgesehenen Mittel konnten bei der Haushaltsplanung 2020/2021 nicht berücksichtigt werden. 150.000,00 € Die für 2019 geplante Gründung der Filmfestival Cologne GmbH hat sich verzögert. Die Restmittel werden daher übertragen. 50.000,00 € Die Umsetzung des Gamers/Startup in Residence Programms durch das Cologne Game Haus hat sich verzögert . 65.110,00 € Die Gründerflirt Veranstaltung in Zusammenarbeit m it der Digital Hub Cologne war für 2019 geplant und wurde verschoben. Die Mittel hierfür werden übertragen. 20.000,00 € Das Rahmenprogramm des Gamescom Festivals wird durc h die KölnBusiness Wirtschaftsfördungs-GmbH geförde rt. Die Sondernutzungsgebühren sind von der Stadt zu übernehmen. Die Mittel hierfür werden übertragen. 44.000,00 € Für den Zuschuss für die DGB-Kundgebung zum 1. Mai werden Mittel übertragen. 9.600,00 € Die Mittel für den Köln Schriftzug als Fotomotiv im Straßenland waren in 2019 veranschlagt. Die Umsetzung der Maßnahme hat sich verzögert. 50.000,00 € 699.110,00 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 52.773.242,61 € 49.589.769,20 € 3.183.473,41 € Seite 50 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16 Jahresabschluss 2019 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv - Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Verantwortliche/r Dezernent/-in Bezirksorientierte Mittel Bezirksorientierte Mittel 18 1801 Amt: 02 - Bürgerämter Summe Zeile : 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Übertragung nach 2020 Erläuterung(en): Es handelt sich um Restmittel für den Bürgerhaushal t. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt erst nach den Beschlüssen der Bezirksvertretungen und des Rates. 2.571.375,40 € 2.571.375,40 € Summe Teilplan *): Übertragung nach 2020: Fortgeschriebener Plan 2019: Ist 2019: Saldo: 2.571.375,40 € 0,00 € 2.571.375,40 € Seite 51 von 51 *) = Die jeweils angezeigte Summe setzt sich zusamm en aus den Werten der TP-Zeilen 13, 15 und 16
Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/20/202/4 Vorlagen-Nummer 0855/2020 Freigabedatum 07.04.2020 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2020 Beschlussorgan Rat Gremium Datum Hinweis: Kann die Beschlussvorlage am 14. Mai 2020 nicht im Rat behandelt werden, wird der Beratungsgang entsprechend angepasst. Beschluss: Der Rat nimmt gem. § 22 Abs. 4 der Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) Kenntnis von den in den Anlagen dargestellten Übertragungen von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020. Finanzausschuss 11.05.2020 Rat 14.05.2020 2 A. Allgemeines: Gemäß § 22 KomHVO sind Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen übertragbar. Übertragene Ermächtigungen verstärken die entsprechende Position im Haushaltsplan des Folgejah- res, die Haushaltsbelastung entsteht bei Inanspruchnahme. Der Rat hat in seiner Sitzung am 18.07.2013 die Grundsätze zur Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen im Sinne des § 22 Abs. 1, Satz 2 KomHVO beschlossen. So- fern von den darin vorgesehenen Ausnahmen Gebrauch gemacht wird, ist bei der jeweiligen Position in Anlage 1 bzw. Anlage 2 ein entsprechender Hinweis enthalten. B. Ermächtigungsübertragung in den Ergebnisplan 2020 (Anlage 1): Anlage 1 enthält die erforderlichen Übertragungen von Aufwandsermächtigungen. Die Darstellung in den jeweiligen Teilplänen ist nach Bedarfsträgerämtern und Teilplanzeilen sortiert. Soweit dem amts- und teilplanzeilenbezogenen Gesamtbetrag mehrere Übertragungsfälle zugrunde liegen, sind diese einzeln dargestellt. Neben den zu übertragenden Ermächtigungen werden der fortgeschriebene Plan und das Ist – je- weils als Gesamtwert der maßgeblichen Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleis- tungen), 15 (Transferaufwendungen) und 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen) – ausgewiesen. Eine Übertragung von Aufwandsermächtigungen aufgrund Zweckbindung wurde vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzeslage nicht mehr vorgenommen. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel werden, soweit sie noch nicht zweckentsprechend eingesetzt wurden, als erhaltene Anzahlungen in der Bilanz ausgewiesen. In Folgejahren werden diese im Rahmen der Bewirtschaftung bei Verwen- dung ertragswirksam aufgelöst und erhöhen regelmäßig die korrespondierende Aufwandsermächti- gung. Die aufwandsseitigen Übertragungen mit einem Volumen von 41,6 Mio. Euro erhöhen die Ermächti- gungen des Haushaltsjahres 2020 in den jeweiligen Teilergebnisplänen. Mit den Aufwandsermächti- gungen werden regelmäßig auch die korrespondierenden konsumtiven Auszahlungsermächtigungen übertragen. Darüber hinaus werden für Sachverhalte, die bereits in Vorjahren aufwandswirksam, aber noch nicht zahlungswirksam wurden (z. B. Instandhaltungsrückstellungen), zusätzlich konsumtive Finanzmittel übertragen, um die anstehende Rechnungsabwicklung zu gewährleisten. Eine Ergebnis- belastung entsteht durch diese zusätzlichen reinen Zahlungsermächtigungen dementsprechend nicht mehr. In Summe werden konsumtive Finanzmittel in Höhe von 150,7 Mio. Euro übertragen. C. Ermächtigungsübertragung in den investiven Finanzplan 2020 (Anlage 2): Bei den Investivmaßnahmen wurde regelmäßig überprüft, ob aufgrund eingetretener Verzögerungen die im aktuell laufenden Haushaltsjahr 2020 veranschlagten Mittel – gegebenenfalls durch Anwen- dung der Instrumente der flexiblen Haushaltsführung – zur Fortführung der Maßnahme ausreichen und somit statt einer Ermächtigungsübertragung eine erneute Veranschlagung in Folgejahren zur Ausfinanzierung der Maßnahmen erfolgen kann. Sofern dies möglich war, wurde auf eine Übertra- gung verzichtet. In der Anlage 2 sind die Einzelmaßnahmen und Pauschalansätze des Haushaltsjahres 2019 darge- stellt, bei denen die noch verfügbaren Auszahlungsermächtigungen – ggf. anteilig – weiterhin zur Ver- fügung stehen müssen. Auszahlungsermächtigungen aus Pauschalansätzen, die jährlich wiederkeh- rend eingeplant sind, werden grundsätzlich nicht weiter bereitgestellt. Soweit ausnahmsweise bei diesen Ansätzen Auszahlungsermächtigungen weiterhin zur Verfügung gestellt werden müssen, er- folgt eine entsprechende Angabe zum Verwendungszweck der Übertragung. Bei Übertragungen im Bereich der Fortführungsmaßnahmen wird auf eine detaillierte Begründung verzichtet. Grundsätzlich nicht erneut bereitgestellt werden Auszahlungsermächtigungen bei Maßnahmen, die in 3 2019 abgerechnet wurden. Sofern von dieser Regelung abgewichen wurde, ist bei der jeweiligen Po- sition in Anlage 2 ein entsprechender Hinweis enthalten. In der Summe handelt es sich um insgesamt rd. 202,2 Mio. Euro bisher nicht verfügter investiver Auszahlungsermächtigungen, die in das Haushaltsjahr 2020 übernommen werden. Zur Finanzierung dieser Auszahlungsermächtigungen stehen nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen gem. § 86 Abs. 2 GO NRW aus 2019 in ausreichender Höhe zur Verfügung. Auswirkungen der Ermächtigungsübertragung bei den investiven Maßnahmen auf den Ergebnisplan 2020 ff. entstehen grundsätzlich nicht, da die jährlichen Abschreibungsraten in der bisherigen Pla- nung bereits berücksichtigt sind. Anlagen
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0855/2020
- Typ
- Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
- Datum
- 07.04.2020
- Erstellt
- 12.03.2020 11:22