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V/0643/2025/1

Meesenstiege - Langestraße bis Wilhelm-Spieker-Straße

Vorlagen 16.06.2026

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Nächste Beratung: Ausschuss für Verkehr und Mobilität, Sitzung am 23.09.2026, TOP 6.10

Ergänzungsvorlage Beschluss

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Ergänzungsvorlage Beschluss

3586 Zeichen

V/0643/2025/1 
V/0643/2025/1 
 
 
Öffentliche  Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Meesenstiege - Langestraße bis Wilhelm-Spieker-Straße 
- Planungs- und Baubeschluss Straßenbau - 
 
 
 
Beratungsfolge  
 
   17.09.2026 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 
   23.09.2026 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung 
 
1. Der aufgestellten Planung (Lageplan Nr. 11484 Blatt 1(1) vom 25.03.2026, Anlage 2  der 
Hauptvorlage) und der baulichen Ausführung wird zugestimmt.   
2. Die verkehrsrechtliche Erläuterung zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht wird 
zur Kenntnis genommen. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von insgesamt ca. 
650.000 Euro entstehen, davon 340.000 Euro für investive Auszahlungen und 310.000 Euro für kon-
sumtive Aufwendungen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von insgesamt ca. 455.000 Eu-
ro, davon 238.000 Euro aus investiven Zuwendungen und 217.000 Euro aus konsumtiven Zuwen-
dungen. 
Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
03.08.2026 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Frau Szeike 
Telefon: 492-6645 
Szeike@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0643/2025/1 
Die v. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und -anlagen 
   
Investitionsmaß-
nahme 
4281 Fahrradinfrastruktur, Sanie-
rung und Ausbau 
   
Auszahlungen   2027 340.000 
 
 
Einzahlungen   2027 238.000 70% Zuwen-
dung 
Saldo  102.000  
 
Teilergebnisplan  
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und -anlagen 
   
Zeile 02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 
2027 
 
2028 ff. 
217.000 
 
5.950 
70% Zuwen-
dungen 
Folgeertrag 
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und 
Dienstleistungen 
2027 
 
2028 ff. 
310.000 
 
3.400 
Instandsetzung 
Fahrbahn 
Folgeaufwand 
Zeile 14 Bilanzielle Abschreibungen 2028 ff. 8.500 Folgeaufwand 
      
Produktgruppe 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft    
Zeile 20 Zinsen und sonst. Finanzauf-
wendungen 
2028 ff. 1.530 Folgeaufwand 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2026/2027 bei der o. g. 
Investitionsmaßnahme und den u. g. Produktgruppen veranschlagt 
 
Die Folgelastenberechnung (Anlage 1 der Hauptvorlage) wird zur Kenntnis genommen.

- 3 - 
V/0643/2025/1 
Begründung: 
 
Zum Beschlusspunkt 1) 
 
s. Hauptvorlage 
 
Zum Beschlusspunkt 2) 
 
Den Radfahrenden wird eine rechtssichere und gut erkennbare Möglichkeit geboten, trotz der Aufhe-
bung der Radwegebenutzungspflicht weiterhin auf der Nebenanlage fahren zu können. 
 
Es wird auf eine Beschilderung der Nebenanlage komplett verzichtet und in regelmäßigem Abstand 
das Piktogramm mit den Sinnbildern „Fußgänger“ oben und „Radverkehr“ unten mit einem Querstrich 
getrennt und ohne umrandenden Kreis (s. Abb.1; Quelle: Niederschrift der Verkehrsingenieurbespre-
chung NRW vom 26./27.04.2017, TOP 6 ) aufgebracht, womit es sich dann um einen nicht benut-
zungspflichtigen gemeinsamen Geh- und Radweg handelt. 
 
Im Gegensatz zu einer Beschilderung „Gehweg, Radverkehr frei“ ist es den Radfahrenden erlaubt, 
bei Abwesenheit von Fußverkehr schneller als Schrittgeschwindigkeit zu fahren. Diese Lösung ist 
ebenso in der Verwaltungsvorschrift zur StVO §2 38a vorgesehen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
 
Robin Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
 
 
  
Abb.1: Bodenmar-
kierung „nicht be-
nutzungspflichtiger 
gemeinsamer Geh - 
und Radweg“

Beratungsverlauf (2)

17.09.2026 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
TOP 7.7 Anhörung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
23.09.2026 Ausschuss für Verkehr und Mobilität
TOP 6.10 Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Langestraße
  • Wilhelm-Spieker-Straße
  • Meesenstiege

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0643/2025/1
Typ
Vorlagen
Datum
16.06.2026
Erstellt
16.06.2026 10:32