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Parkplätze in Köln
Gem. Anfrage nach § 4 (Volt) AN/0658/2023 vom 19.04.2023
Stand: Am 25.04.2023 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln Frau Henriette Reker An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Lino Hammer Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 19.04.2023 AN/0658/2023 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 25.04.2023 Parkplätze in Köln Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Hammer, Sowohl der Masterplan Parken als auch die Umgestaltung des Parkraums in Bezug auf die E-Scooter wurden vor einiger Zeit beschlossen und befinden sich zum Teil in Umsetzung. Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen: 1. Wie viele Parkplätze wurden im Zusammenhang mit den Anträgen AN/1536/2021 und AN/1553/2021 in Parkplätze für E-Scooter umgewandelt oder sollen im laufenden Jahr um- gewandelt werden und was schätzt die Verwaltung, wie viele Autoparkplätze dadurch insge- samt umgewandelt werden? 2. Wann wird der Politik ein umfassendes Konzept zum Masterplan Parken wie in AN/2635/2021 erarbeitet vorgestellt? 3. Hat die Verwaltung mit dem flächendeckenden Prüfen zur Ausweitung der Parkraum- bewirtschaftung bereits begonnen, wenn nicht, ab wann plant sie es? 4. Wie viele Parkflächen mit Ausnahmegenehmigung für Pflege, Handwerk etc. und E- Autos sollen im Jahr 2023 in etwa eingerichtet werden? 5. Wann entfallen die Parkplätze auf der Severin-, Apostel-, Maastrichter- und Zülpicher Straße (Zülpicher Platz bis Universitätsstraße)? Und welche weiteren Straßen mit hoher Auf- enthaltsqualität wurden bereits von der Verwaltung identifiziert für eine entsprechende Um- gestaltung? Mit freundlichen Grüßen Gez. Lino Hammer Fraktionsgeschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen gez. Lucas Sickmöller Geschäftsführer Volt-Fraktion
Beratungsverlauf
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