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AN/1539/2023

Änderungsantrag zu TOP 3.3 - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 31.08.2023

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Nächste Beratung: Ausschuss Kunst und Kultur, Sitzung am 29.08.2023

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

2155 Zeichen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat 
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Die Linke im Rat der Stadt Köln 
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
 
 
An die Vorsitzende 
des Ausschusses Kunst und Kultur 
Frau Elfi-Scho-Antwerpes 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 29.08.2023 
 
AN/1539/2023 
 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss Kunst und Kultur 29.08.2023 
 
Änderungsantrag zu TOP 3.3 -  Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Zukunft und 
Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag zu TOP 3.3 in die Tagesordnung des Ausschus-
ses für Kunst und Kultur am 29.08.2023 aufzunehmen: 
 
 
 
Beschluss: 
 
Der Beschlusstext der Vorlage wird wie folgt ersetzt: 
 
Die Verwaltung möge 
 
1. die Faktenlage bis zum nächsten Ausschuss Kunst und Kultur ämterübergreifend 
darlegen und für eine lückenlose Aufarbeitung der Vorkommnisse rund um den 
Rückzug der Montagstiftung sorgen. 
 
2. aufzeigen, welche Konsequenzen sich aus dem Rückzug der Montagstiftung für 
die weitere Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk ergeben. 
 
3. darlegen, welche Schritte sie unternehmen wird, um die geplanten Entwicklung 
des Areals langfristig und nachhaltig zu ermöglichen.

- 2 - 
 
 
4. den Ausschuss Kunst und Kultur kontinuierlich über die Sachlage in Form eines 
wiederkehrenden Tagesordnungspunktes unterrichten. 
5. mit den beteiligten Akteur*innen des Osthof Kalk das Gespräch suchen und auf-
rechterhalten. 
 
 
Begründung: Erfolgt mündlich. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. gez. Gez. 
Lino Hammer 
Grüne- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Niklas Kienitz 
CDU- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Christian Joisten 
Fraktionsvorsitzender 
   
gez. gez.  gez. 
Michael Weisenstein 
LINKE- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Ulrich Breite  
FDP-  
Fraktionsgeschäftsführer 
Lucas Sickmöller  
Volt- 
Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

29.08.2023 Ausschuss Kunst und Kultur
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1539/2023
Typ
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Datum
31.08.2023
Erstellt
29.08.2023 15:26