Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Geschäftsführung  
Sportausschuss 
Frau Kaiser 
Telefon: (0221) 221 31203 
Fax:  (0221) 221 31244 
E-Mail: lena.kaiser@stadt-koeln.de 
Datum: 01.09.2023 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Sportausschusses  
vom 31.08.2023  
öffentlich 
4.3 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Su-
che eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und 
Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungsein-
heiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West 
1384/2023 
 
 
Beschluss in der Fassung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 
21.08.2023): 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Grundschulgebäudes 
im Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf Nord-West zu 
finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung einer 2-zügigen Grundschule in-
klusive einer Sporthalle mit zwei Sportübungseinheiten geeignet sein. Des Weiteren 
wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob auf dem Gelände auch ein Lehr-
schwimmbecken errichtet werden kann, was auch für die Vereinsnutzung geeig-
net ist. 
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines europa-
weiten Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 2-zügigen Grundschulgebäudes für 
den Stadtbezirk Rodenkirchen.  
 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die bauli-
che Errichtung umfassen. 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig zugestimmt.  
 
Herr Gudacker hat an der Beratung und Abstimmung wegen Befangenheit nicht teilge-
nommen.

Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer 
 1384/2023 
Freigabedatum 
19.05.2023  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines 
Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 2-zügigen 
Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West
  
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Grundschulgebäudes im Stadt-
bezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden soll. 
Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf Nord-West zu finden. Das Grund-
stück muss für die Unterbringung einer 2-zügigen Grundschule inklusive einer Sporthalle mit 
zwei Sportübungseinheiten geeignet sein. 
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines europaweiten 
Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 2-zügigen Grundschulgebäudes für den Stadtbe-
zirk Rodenkirchen.  
 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die bauliche Errich-
tung umfassen. 
 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.08.2023 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 21.08.2023 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 28.08.2023 
Sportausschuss 31.08.2023 
Finanzausschuss 04.09.2023 
Rat 07.09.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Wie in der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2020 ausgeführt, werden mit Bezug 
der ersten Wohnungen im Plangebiet Rondorf Nord-West zusätzliche Schulplätze erforderlich. 
In diesem Zusammenhang ist eine 2-zügige Grundschule vorgesehen und soll in folgendes 
Verfahren implementiert werden: 
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines*einer oder 
mehrerer Inverstor*innen mit Grundstück(en) für den Bau eines 2-zügigen Grundschulgebäu-
des mit 2-fach Sporthalle. 
 
Das Grundstück wird im Gebiet Rondorf Nord-West gesucht und ist von dem Investor*der  
Investorin zu stellen.  
Hinsichtlich der beschriebenen 2fach-Sporthalle für die Grundschule soll mit möglichen  
Investor*innen abgestimmt werden, dass der Nutzungsbedarf des außerschulischen Sports in 
diesen Bereichen nach Möglichkeit vollumfänglich berücksichtigt und festgelegt wird. 
Anzustreben ist, dass ganzjährig innerhalb der Wochen montags bis freitags außerhalb der 
Ferienzeiten von 16 Uhr bis 22 Uhr Nutzungszeiten für den Vereinssport gesichert werden. 
Des Weiteren sollten an allen 52 Wochenenden pro Jahr und den feststehenden Feiertagen 
ganztägige Nutzungszeiten von 8 Uhr bis 22 Uhr möglich sein. In den Ferienzeiten ist ebenso 
die ganztägige Nutzung von 8 Uhr bis 22 Uhr zu ermöglichen sofern keine Grundreinigung, 
Wartungs- und Baumaßnahmen angesetzt sind. Angedachte und erwünschte Mitternachtsan-
gebote sollten durch Ausweitung der Nutzungszeiten freitags und samstags bis 24 Uhr gestat-
tungsfähig sein.  
Die Erfüllung der vorgenannten Erwartungen an Nutzungsmöglichkeiten in den Sporthallen 
schafft die notwendigen Voraussetzungen, dass die moderne und offene Sportstadt Köln auf 
das sich permanent verändernde Sport- und Bewegungsverhalten im Wettkampfsport sowie 
im Breiten- und Freizeitsport flexibel reagieren kann. 
Das vorgeschlagene Verfahren hat den Vorteil, dass eine Investorin*ein Investor die Errich-
tung des Schulbaus voraussichtlich in einem schnelleren Verfahren realisieren kann. 
Die grundsätzliche vergaberechtliche Konformität wurde im Vorfeld durch das Vergabeamt 
geprüft und durch eine externe Rechtsanwaltskanzlei bestätigt. 
Der Neubau eines Grundschulgebäudes im Stadtbezirk Rodenkirchen ist Bestandteil der prio-
risierenden Schulbaumaßnahmenliste (Vorlagen-Nr. 0398/2021). Die Maßnahme befindet sich 
unter der laufenden Nummer 141 in Prio A. 
Das Bau- und Planungsrecht ist durch den Bieter oder die Bieterin zu sichern.  
 
Anlage

Anlage 1 zu Beschlussvorlaqe : Suchradius 
Das Suchgebiet ist innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 
Rondorf Nord-West. 
Geltungsbereich des Bebauungsplanes 
Rondorf Nord-West in Köln - Rondorf

Geschäftsführung  
Finanzausschuss  
Herr Müller (20) 
Telefon: (0221) 221-24649 
Fax:  (0221) 221-23902 
E-Mail: Michael.Mueller6@stadt-
koeln.de 
Datum: 05.09.2023 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Finanzausschusses  
vom 04.09.2023  
öffentlich 
10.2 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Su-
che eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und 
Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungsein-
heiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West 
1384/2023 
 
 
Beschluss in der Fassung des Ausschusses Schule und Weiterbildung: 
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt geändert zu beschließen: 
 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Grundschulgebäudes 
im Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf Nord-West zu 
finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung einer 2-zügigen Grundschule in-
klusive einer Sporthalle mit zwei Sportübungseinheiten geeignet sein. Des Weiteren 
wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob auf dem Gelände auch ein Lehr-
schwimmbecken errichtet werden kann, was auch für die Vereinsnutzung geeig-
net ist. 
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines europa-
weiten Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 2-zügigen Grundschulgebäudes für 
den Stadtbezirk Rodenkirchen.  
 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die bauli-
che Errichtung umfassen. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Bei Enthaltung der Fraktion Die Linke einstimmig zugestimmt

Geschäftsführung  
Ausschuss Schule und 
Weiterbildung 
Frau Neumann 
Telefon: (0221) 221 29251 
Fax:  (0221)  
E-Mail: 40-Sitzungsdienst-
ASW@stadt -koeln.de 
Datum: 29.08.2023 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll  der 19. Sitzung des Ausschusses 
Schule und Weiterbildung  vom 21.08.2023  
öffentlich 
2.1 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Su-
che eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und 
Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungsein-
heiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West 
1384/2023 
2.1.1 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt 
AN/1472/2023 
 
I. Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion en Bündnis 90 / Die Grü-
nen, CDU und Volt: 
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird nach dem Absatz 1 letzter Satz folgen-
dermaßen ergänzt: 
 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Grundschulgebäudes 
im Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf Nord-West zu 
finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung einer 2-zügigen Grundschule in-
klusive einer Sporthalle mit zwei Sportübungseinheiten geeignet sein. Des Weiteren 
wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob auf dem Gelände auch ein Lehrschwimm-
becken errichtet werden kann, was auch für die Vereinsnutzung geeignet ist. 
 
Abstimmungsergebnis des Änderungsantrags der Fraktionen Bündnis 90 / Die 
Grünen, CDU und Volt: 
 
Dem Änderungsantrag wurde einstimmig zugestimmt.

II. Abstimmung über die so geänderte Ursprungsvorlage:  
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Grundschulgebäudes 
im Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf Nord-West zu 
finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung einer 2-zügigen Grundschule in-
klusive einer Sporthalle mit zwei Sportübungseinheiten geeignet sein. Des Weiteren 
wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob auf dem Gelände auch ein Lehrschwimm-
becken errichtet werden kann, was auch für die Vereinsnutzung geeignet ist. 
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines europa-
weiten Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 2-zügigen Grundschulgebäudes für 
den Stadtbezirk Rodenkirchen.  
 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die bauli-
che Errichtung umfassen. 
 
Abstimmungsergebnis über die so geänderte Ursprungsvorlage: 
 
Das Abstimmungsergebnis war einstimmig bei Enthaltung der Fraktion „Die 
Linke“

Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
 
Vorlagen-Nummer 
1384/2023
Stand: 24.03.2026 
Sachstandsbericht  
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines 
Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 2-zügigen 
Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West 
Beschluss in der Fassung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 
21.08.2023, des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.08.2023, des Sport-
ausschusses vom 31.08.2023 und des Finanzausschusses vom 04.09.2023: 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Grundschulgebäudes im Stadt-
bezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden soll. 
Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf Nord-West zu finden. Das Grund-
stück muss für die Unterbringung einer 2-zügigen Grundschule inklusive einer Sporthalle mit 
zwei Sportübungseinheiten geeignet sein. Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten zu prü-
fen, ob auf dem Gelände auch ein Lehrschwimmbecken errichtet werden kann, was auch für 
die Vereinsnutzung geeignet ist. 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines europaweiten 
Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 2-zügigen Grundschulgebäudes für den Stadtbe-
zirk Rodenkirchen.  
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die bauliche Errich-
tung umfassen. 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Stand 2024: 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Nachdem nach einem Bäderworkshop mit dem Amt für Schulentwicklung, dem Sportamt und 
der KölnBäder GmbH am 17.01.2024 der Bedarf an einem Lehrschwimmbecken im Stadtbe-
zirk 2 verneint wurde, muss das Bausoll überprüft werden. 
Nächste Schritte: 
Gemeinsam mit dem Sportamt und der KölnBäder GmbH überarbeitet das Amt für Schulent-
wicklung den Bedarf an einem Lehrschwimmbecken im Neubaugebiet Rondorf Nord-West. 
Erst nach abschließender Klärung des Bausolls kann die europaweite Ausschreibung nach 
einem/einer Investor*in starten.

2 
 
Stand 2026: 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Auf Grundlage der aktuellen Einwohnerprognose kann die Verwaltung den Bedarf für die 
zweite Grundschule im Neubaugebiet Rondorf nicht mehr herleiten und wird dies in der kom-
menden Schulentwicklungsplanung (SEP) 2026 darstellen.  
 
Nächste Schritte: 
Der Beschluss über die Schulentwicklungsplanung 2026 ist abzuwarten. 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
20.03.2027

Geschäftsführung  
Betriebsausschuss 
Gebäudewirtschaft 
Frau Huppertz 
Telefon: (0221) 221 22443 
Fax:  (0221) 221 22344 
E-Mail: DezVI-Dezernatskoordination-
Session@stadt-koeln.de 
Datum: 30.08.2023 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der 19. Sitzung des 
Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft  vom 28.08.2023  
öffentlich 
6.2 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Su-
che eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und 
Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungsein-
heiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West 
1384/2023 
 
Beschluss: 
Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden 
geänderten Beschlusses: 
 
Der Rat der Stadt Köln beschließt, dass für den Neubau eines Grundschulgebäudes 
im Stadtbezirk Rodenkirchen ein europaweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt 
werden soll. Ziel ist es, ein geeignetes Grundstück im Stadtteil Rondorf Nord-West zu 
finden. Das Grundstück muss für die Unterbringung einer 2-zügigen Grundschule in-
klusive einer Sporthalle mit zwei Sportübungseinheiten geeignet sein. Des Weiteren 
wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob auf dem Gelände auch ein Lehr-
schwimmbecken errichtet werden kann, was auch für die Vereinsnutzung geeig-
net ist. 
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines europa-
weiten Ausschreibungsverfahrens zum Bau eines 2-zügigen Grundschulgebäudes für 
den Stadtbezirk Rodenkirchen.  
 
Das Ausschreibungsverfahren soll sowohl die Grundstückssuche als auch die bauli-
che Errichtung umfassen. 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion Die Linke- empfohlen.