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Beantwortung zweier mündlichen Anfragen von RM Schneeloch und RM Petelkau aus der Sitzung des Finanzauschusses vom 24.06.2024, betreffend TOP 7.1: Baubeschluss für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmagazin /Eintrachtstraße“
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 2227/2024 vom 06.08.2024
Stand: Am 23.09.2024 im Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle III/66/665 Vorlagen-Nummer 06.08.2024 2227/2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 23.09.2024 Beantwortung zweier mündlichen Anfragen von RM Schneeloch und RM Petelkau aus der Sitzung des Finanzauschusses vom 24.06.2024, betreffend TOP 7.1: Baubeschluss für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmagazin /Eintrachtstraße„ RM Schneeloch und RM Petelkau bitten um Beantwortung folgender Fragen: „RM Schneeloch dankt der Verwaltung für diese Vorlage. Sie freue sich über dieses Projekt für den Bezirk Innenstadt und fragt, ob ein Baubeginn im ersten Quartal 2025 sicher sei.“ Antwort der Verwaltung: Aktuell gibt es keine Verzögerungen im Projekt. Die Ausführungsplanung soll Mitte November von der Abteilung Straßenplanung an die Abteilung Straßenbau übergeben werden. Sodann wird umgehend das Leistungsverzeichnis erstellt und die Bauleistun- gen ausgeschrieben. Ein Baustart zum Ende des I. Quartals 2025 ist daher möglich. „RM Petelkau erinnert an die Aussage der Verwaltung, dass Kapazitäten für den Aus- bau von Quartiersplätzen fehlen und fragt nach den Kriterien zur Auswahl der zu reali- sierenden Projekte.“ Antwort der Verwaltung: Das Projekt ist Teil der Zielvereinbarung zwischen der Oberbürgermeisterin und dem Dezernat für Mobilität für das Jahr 2024. Daraus leitet sich die priorisierte Herstellung des Quartiersplatzes ab. Gez. Egerer
Beratungsverlauf
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