Beantwortung zweier mündlichen Anfragen von RM Schneeloch und RM Petelkau aus der Sitzung des Finanzauschusses vom 24.06.2024, betreffend TOP 7.1: Baubeschluss für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmagazin /Eintrachtstraße“

Dezernat, Dienststelle  
III/66/665 
 
Vorlagen-Nummer 06.08.2024 
 2227/2024 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 23.09.2024 
 
Beantwortung zweier mündlichen Anfragen von RM Schneeloch und RM Petelkau aus 
der Sitzung des Finanzauschusses vom 24.06.2024, betreffend TOP 7.1: Baubeschluss 
für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmagazin /Eintrachtstraße„ 
RM Schneeloch und RM Petelkau bitten um Beantwortung folgender Fragen: 
 
„RM Schneeloch dankt der Verwaltung für diese Vorlage. Sie freue sich über dieses 
Projekt für den Bezirk Innenstadt und fragt, ob ein Baubeginn im ersten Quartal 2025 
sicher sei.“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
Aktuell gibt es keine Verzögerungen im Projekt. Die Ausführungsplanung soll Mitte 
November von der Abteilung Straßenplanung an die Abteilung Straßenbau übergeben 
werden. Sodann wird umgehend das Leistungsverzeichnis erstellt und die Bauleistun-
gen ausgeschrieben. Ein Baustart zum Ende des I. Quartals 2025 ist daher möglich. 
 
 
„RM Petelkau erinnert an die Aussage der Verwaltung, dass Kapazitäten für den Aus-
bau von Quartiersplätzen fehlen und fragt nach den Kriterien zur Auswahl der zu reali-
sierenden Projekte.“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
Das Projekt ist Teil der Zielvereinbarung zwischen der Oberbürgermeisterin und dem 
Dezernat für Mobilität für das Jahr 2024. Daraus leitet sich die priorisierte Herstellung 
des Quartiersplatzes ab. 
 
Gez. Egerer