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Koalitionsantrag: Einrichtung von Katastrophenschutzleuchttürmen

Stellungnahme der Verwaltung 231663-01 ST vom 18.10.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 07.11.2023 im Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 06.09.2023

    Antrag

    231663, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 18.10.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 07.11.2023 zuletzt

    Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 4.1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 231663-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 37 Feuerwehr und Rettungsdienst Dezernat: Dez. I Koalitionsantrag: Einrichtung von Katastrophenschutzleuchttürmen Beratungsfolge Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz 07.11.2023 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Bei Annahme des Antrages wird die Verwaltung prüfen, wie die Umsetzung erfolgen kann. Aus Sicht der Verwaltung müssen sich derartige Planungen jedoch an vorhandenen, etablierten Strukturen orientieren und auf diese stützen. So kann es effizienter und zielführender sein, vorhandene Verwaltungsstellen, wie die Bezirksverwaltungsstellen oder potentielle Orte für Warme Stuben, zu ertüchtigen als zusätzliche Standorte zu schaffen. Katastrophenschutzleuchttürme, welche in anderen Kommunen und Projekten geplant wurden, haben eine große und nicht fest definierte Bandbreite des Leistungsspektrums mit jeweils entsprechendem Planungs-, Umsetzungs- sowie Betriebsaufwand, sowohl in finanzieller als auch personeller Hinsicht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass für die Entwicklung des Katastrophenschutzes zwar erste Auswahlverfahren und Ausbildungsmaßnahmen im Umsetzung sind, jedoch noch kein Stellaufwuchs erfolgt ist und ein wesentlicher Teil der notwendigen Stellen erst im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026 angemeldet werden (siehe auch Beschluss zur DS 221682). Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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