Beantwortung einer mündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE von Heiner Kockerbeck aus dem Fachgespräch des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 19.10.2023 betreffend "Schülerspezialverkehr"

Dezernat, Dienststelle  
IV/400/2 
 
Vorlagen-Nummer           19.02.2024 
 0469/2024 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.03.2024 
 
Beantwortung einer mündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE von Heiner Kockerbeck 
aus dem Fachgespräch des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 19.10.2023  
betreffend  "Schülerspezialverkehr" 
Mündliche Anfrage: 
Der Ausschuss bittet die Verwaltung die Anzahl der Teilgenehmigungen der letzten drei Jahre 
aufzuschlüsseln. 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
Die gewünschte Auflistung ist als Anlage 1 beigefügt.  
 
Ergänzend hierzu folgende Erläuterung: 
Bei einer Teilgenehmigung werden nicht sämtliche Fahrten im Schülerspezialverkehr geneh-
migt. Stattdessen wird nur ein Teil der Fahrten im Schülerspezialverkehr genehmigt. Für die 
restlichen Fahrten sind die Erziehungsberechtigten verantwortlich. Oft sind die Erziehungsbe-
rechtigten in der Lage, ihr Kind zu einigen Zeiten zur Schule zu begleiten. So gibt es Fälle, in 
denen morgens die Beförderung mit dem Schülerspezialverkehr erfolgt, die Rückfahrten wer-
den dann von den Erziehungsberechtigten durchgeführt. In anderen Fällen findet eine Beför-
derung im Schülerspezialverkehr nur an einzelnen Tagen in der Woche statt. 
 
 
gez. Voigtsberger

Anlage 1 
 
 
 
 
2021-22 2022-23 2023-24 Gesamtergebnis  
Förderschulen Schulen des  
gemeinsamen 
Lernen 
Förderschulen Schulen des 
gemeinsamen 
Lernen 
Förderschulen Schulen des 
gemeinsamen 
Lernen 
 
Emotionale und 
soziale Entwicklung 
7 
 
5 1 5 
 
18 
Geistige Entwicklung 
 
3 1 3 
 
1 8 
Körperliche und 
motorische 
Entwicklung 
 
3 
 
1 
 
1 5 
Lernen 2 
  
2 
 
2 6 
Gesamtergebnis 9 6 6 7 5 4 37