Beantwortung einer mündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE von Heiner Kockerbeck aus dem Fachgespräch des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 19.10.2023 betreffend "Schülerspezialverkehr"
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 0469/2024 vom 19.02.2024
Stand: Am 04.03.2024 im Ausschuss Schule und Weiterbildung beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle IV/400/2 Vorlagen-Nummer 19.02.2024 0469/2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.03.2024 Beantwortung einer mündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE von Heiner Kockerbeck aus dem Fachgespräch des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 19.10.2023 betreffend "Schülerspezialverkehr" Mündliche Anfrage: Der Ausschuss bittet die Verwaltung die Anzahl der Teilgenehmigungen der letzten drei Jahre aufzuschlüsseln. Antwort der Verwaltung: Die gewünschte Auflistung ist als Anlage 1 beigefügt. Ergänzend hierzu folgende Erläuterung: Bei einer Teilgenehmigung werden nicht sämtliche Fahrten im Schülerspezialverkehr geneh- migt. Stattdessen wird nur ein Teil der Fahrten im Schülerspezialverkehr genehmigt. Für die restlichen Fahrten sind die Erziehungsberechtigten verantwortlich. Oft sind die Erziehungsbe- rechtigten in der Lage, ihr Kind zu einigen Zeiten zur Schule zu begleiten. So gibt es Fälle, in denen morgens die Beförderung mit dem Schülerspezialverkehr erfolgt, die Rückfahrten wer- den dann von den Erziehungsberechtigten durchgeführt. In anderen Fällen findet eine Beför- derung im Schülerspezialverkehr nur an einzelnen Tagen in der Woche statt. gez. Voigtsberger -
Anlage 1 - Schülerspezialverkehr, Teilgenehmigungen
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Anlage 1 2021-22 2022-23 2023-24 Gesamtergebnis Förderschulen Schulen des gemeinsamen Lernen Förderschulen Schulen des gemeinsamen Lernen Förderschulen Schulen des gemeinsamen Lernen Emotionale und soziale Entwicklung 7 5 1 5 18 Geistige Entwicklung 3 1 3 1 8 Körperliche und motorische Entwicklung 3 1 1 5 Lernen 2 2 2 6 Gesamtergebnis 9 6 6 7 5 4 37
Beratungsverlauf
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04.03.2024
Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 8.12, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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