Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Kritischen Infrastruktur im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes

Dezernat, Dienststelle  
I/37 
 
Vorlagen-Nummer 
 0250/2026 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 12.03.2026 
 
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Kritischen Infrastruktur im Gebiet der 
Bezirksvertretung Nippes 
Auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur Kritischen Infrastruktur (KRITIS) im Gebiet der Bezirks-
vertretung Nippes antwortet die Verwaltung wie folgt. 
 
Informationen zu Anlagen und Einrichtungen der KRITIS sind im Rahmen der Objekterfas-
sungsrichtline NRW als Verschlusssache eingestuft. Dementsprechend können weder zu vor-
handenen noch zu geplanten Schutz- und Präventionsmaßnahmen Auskünfte erteilt werden. 
 
Für die Bewertung der allgemeinen Sicherheitslage sind die Polizeibehörden und Nachrichten-
dienste zuständig. Grundsätzlich besteht ein regelhafter sowie anlassbezogener Austausch 
zwischen den Behörden zur allgemeinen Sicherheitslage. 
 
Die Stadt Köln verfügt über Einsatzpläne für Szenarien des Bevölkerungsschutzes. Diese Ein-
satzpläne umfassen u.a. auch das Szenario Stromausfall. Die Einsatzpläne sind mindestens 
als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) eingestuft. Der Krisenstab und 
die Einsatzleitung der Stadt Köln üben regelmäßig verschiedene Einsatzszenarien. Hierbei 
werden auch die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren der Verwaltung, Landes- und Bun-
desbehörden und sonstiger Stellen geübt sowie die eigenen Konzepte überprüft und bei Be-
darf angepasst.