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AN/1816/2023

Defekte Geschwindigkeitsmessgeräte (Blitzer) auf der Zoobrücke

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 13.10.2023

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Nächste Beratung: Rechnungsprüfungsausschuss, Sitzung am 05.12.2023, TOP 4.1

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

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Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

1917 Zeichen

Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Kölner Rat 
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
 
An den Vorsitzenden des  
Rechnungsprüfungsausschusses 
Herrn Jörg Detjen 
An die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln 
Henriette Reker 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 13.10.2023 
 
AN/1816/2023 
 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rechnungsprüfungsausschuss 24.10.2023 
 
Defekte Geschwindigkeitsmessgeräte (Blitzer) auf der Zoobrücke 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
sehr geehrter Herr Vorsitzender, 
 
Durch mehrere Medienberichte wurde beschrieben, dass die Geschwindigkeitsmessgeräte 
(Blitzer) auf der Zoobrücke teilweise seit 2014 nicht mehr funktionieren. Die Verwaltung hat 
diesen Zustand öffentlich bestätigt. Wir fragen daher die Verwaltung: 
 
 
1. Seit wann ist der Verkehrsdienst informiert, dass die Anlagen auf der Stadtautobahn im 
Bereich Kalker Tunnel bis Amsterdamer Straße zum Teil seit knapp 10 Jahren defekt sind 
(bitte nach einzelnen Geräten und Datum aufschlüsseln)?  
 
2. Warum wurden die defekten Anlagen nicht zeitnah repariert bzw. warum wurden die Anla-
gen nicht bei einzelnen Fahrbahnsanierung auf der Zoobrücke instandgesetzt? 
 
3. Welcher finanzieller Schaden ist durch das Nichthandeln der Verwaltung entstanden (z.B. 
auf Basis jährlicher Erfahrungswerte von geahndeten Geschwindigkeitsüberschreitungen)? 
 
4. Wie viele Unfälle und mit welchen Folgen gab es seit 2014 auf der Zoobrücke? Wie viele 
davon hatten ihre Teilursache in Geschwindigkeitsüberschreitungen? 
 
5. Welche weiteren Geschwindigkeitsmessgeräte in der Stadt sind defekt und wann sollen 
diese Anlagen repariert oder ersetzt werden? 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. gez. gez. 
Lino Hammer 
Grüne-Fraktionsgeschäfts-
führer 
Niklas Kienitz 
CDU-Fraktionsgeschäftsfüh-
rer 
Lucas Sickmöller 
Volt-Fraktionsgeschäftsfüh-
rer

Beratungsverlauf (1)

05.12.2023 Rechnungsprüfungsausschuss
TOP 4.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1816/2023
Typ
Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Datum
13.10.2023
Erstellt
13.10.2023 10:42