Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität
Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 18:32 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (18)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Steuerungskonzept Vergnügungsstätten der Stadt Nettetal hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Straßen- und Wegekonzept 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 Hier: Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag der CDU auf Aufstellung einer Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bürgerantrag bezüglich des Aufstellens von Blumenkübeln am Übergang Sassenfeld/ Sassenfelder Kirchweg sowie Einrichtung von versetztem Parken auf dem Sassenfelder Kirchweg
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d "Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell Östlich Josefstraße (Neufassung)" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d "Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell Östlich Josefstraße (Neufassung)" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Hi-294 „Südlich Grefrather Straße“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-286 „Kempener Straße/Eichenstraße“ Erneuerung des Offenlegungsbeschlusses gemäß § 3 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2022
Details
- Ende
- 20:44 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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