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Gemeinderat

Donnerstag, 11. Oktober 2018 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (32)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.

Bestellung der (stellvertretenden) Schriftführer

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Überörtliche Prüfung der Gemeinde Wachtendonk durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) gem. § 105 GO NRW hier: Präsentation der Ergebnisse

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

9.

Umgestaltung Stadtgraben hier: Sachstandsbericht und Ausblick

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

10.

Integriertes Handlungskonzept hier: Sachstandsbericht und Festlegung Projektfahrplan

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Durchführung einer Organisationsuntersuchung in der Kernverwaltung des Rathauses

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Änderung des Stellenplanes 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Intensivierung der Schulsozialarbeit an den beiden Grundschulen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Investitionsprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW hier: Überplanmäßige Auszahlung zur Erneuerung des Kreisverkehrs Kempener Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

49. Änderung des Flächennutzungsplans "Nördlich Achter de Stadt" Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt - 14. Änderung - Nördlich Achter de Stadt – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Nahversorgungsentwicklungskonzept für die Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Ergänzung des Wasserversorgungskonzeptes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2017 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Anfragen der Ratsmitglieder

22.

Schließung des öffentlichen Teils

23.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

24.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

25.

Mitteilungen der Verwaltung

26.

Vertragsangelegenheiten hier: Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben "Streetwork/aufsuchende Jugendarbeit" und "sozialpädagogische Unterstützung bestehender Integrationsangebote"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Grundstücksangelegenheiten hier: Standort für ein neues Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

28.

Anfragen der Ratsmitglieder

29.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

30.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.10.2018

Details

Ende
21:17 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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