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Bezirksvertretung Mengede

Mittwoch, 19. März 2025 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweise

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.2.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2.2

Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses inkl. einer aktuellen Meldebescheinigung ist erforderlich)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
2.1

Berichterstattung durch die Dezernentin Frau Nienaber-Willaredt; hier: Erwerb des Objekts und eines Grundstücks im Bereich Dortmund-Oestrich

Nicht-öffentlich
2.2

Erwerb des Objekts und eines Grundstücks im Bereich Dortmund-Oestrich (vertagt aus der Sitzung vom 19.02.2025)

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zum Thema „Ganzheitliches Beteiligungskonzept in der offenen Kinder- und Jugendarbeit"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

4.1

Langenacker-Zufahrt der Fa.Gehrken-Baustelle ausschließlich über den Königshalt

Ergebnis: abgesetzt

4.2

Einhaltung des Baustellenplans für die Aufbereitung des süd-östlichen Langenackers

Ergebnis: abgesetzt

4.3

Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für Radfahrer, Fußgänger und Schulkinder zur Querung der Hagedorn-Knepper-Einfahrt im Langenacker

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Erhalt des Baumtores an der Siedlungszufahrt des Langenackers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens in der Dörwerstraße vor dem Schulzentrum

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.6

LKW-Durchfahrtsverbot >7,5t für die Langenacker-Kreuzloh-Siedlung

Ergebnis: abgesetzt

4.7

Bäume in alter Kolonie

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.8

Stadtplanung in der alten Kolonie (Nette)

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Kostenübernahme für Reparatur- und Ersatzmaßnahmen im Jahr 2025 (vertagt aus der Sitzung vom 22.01.2025)

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.2

Vereins- und Kulturförderung im Stadtbezirk Mengede aus Mitteln der Bezirksvertretung und der Sparkasse Dortmund 2025

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7

Schule

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

11.3

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

12

Anfragen der Fraktionen

12.1

Aktualisierung Lärmaktionsplans 2024 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Erweiterung des Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge des Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0" (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anträge der Fraktionen

13.1

Berichterstattung über die Anlage weiterer Streuobstwiesen im Stadtbezirk Mengede (SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Prüfantrag auf temporäre Begrünung und Aufstellen weiterer Spiel- und Sportmöglichkeiten auf dem Marktplatz in Mengede (SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen

14.1

Prüfauftrag für eine Möglichkeit den Rad- und Fußweg entlang der Schloßstraße zu beleuchten (SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.2

Beschreibung über den Straßenzustand, die Verkehrsbelastung und den Verkehrslärm in der Haberlandstraße in Dortmund-Mengede

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Errichtung von farblich markierten Sperrflächen zur Vermeidung einer Behinderung durch parkende Fahrzeuge; hier: Einfahrt zum Mehrfamilienhaus Biehleweg 21-23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Verbesserung der Radverbindung zwischen Mengede und Huckarde durch den Ausbau des Radweges entlang der Emscherallee (L609)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.5

Prüfantrag zur Sicherung des Zebrastreifens auf der Westerfilderstraße in Höhe des Discounter Netto (SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:33 Uhr

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