Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (49)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 08.05.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Fortschreibung der Förderrichtlinie Osnabrück saniert

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4402
5. 3.2

   Änderung der Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4380
6. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 678 - Sutthauser Straße 164a/166 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4198
7. 3.4

   Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4197
8. 3.5

   Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren) o Satzungsbeschluss

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4196
9. 3.6

   Bebauungsplan Nr. 671 - ehem. Güterbahnhof / LokViertel - o Satzungsbeschluss

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4406
10. 3.7

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 657 - Schafmarsch West -

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4195
11. 3.8

    Werbeanlagensatzung für den Bereich des Wallrings, Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße (-WAS WNNW-) o Satzungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4287
12. 3.9

    Ausbau 1.BA Mindener Straße von Burg Gretesch bis Auf dem Winkel

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4271
13. 3.10

    Hermann-Ehlers-Straße - Optimierung im Zuge der Deckensanierung (2. BA)

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4291
14. 3.11

    Ellerstraße (Abschnitt Dodeshausweg bis Vehrter Landstraße) - Straßenausbau

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4297
15. 3.12

    Optimierte Entwurfsplanung zwecks Gehölzerhalt und Reduzierung der Flächenversiegelung am Fürstenauer Weg

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4339
16. 3.13

    Straßenendausbau Kühnehof

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4313
17. 3.14

    Weiteres Vorgehen bzgl. der Infrastrukturabgabe

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4378
18. 3.14.1

    Weiteres Vorgehen bzgl. der Infrastrukturabgabe - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2025/4378-01
19. 3.15

    Mehr Platz für Bus und Rad auf der Iburger Straße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    ungeänderte Empfehlung

    • Antrag VO/2025/4470
20. 3.15.1

    Mehr Platz für Bus und Rad auf der Iburger Straße / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4470-01
21. 3.16

    Kunst im öffentlichen Raum: Projekt „Station to Station“

    geänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4360
22. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

23. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 679 - Johannisstraße / Johannistorwall - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4295
24. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

25. 5.1

    Vorgehen Parkraumbewirtschaftung

    vertagt
26. 5.2

    Einrichtung von Ladestationen für E-Bike-Akkus - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4463
27. 5.3

    Piktogrammketten für mehr Sichtbarkeit und Sicherheit für Radfahrende / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4471
28. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

29. 7

    Mitteilungen

30. 7.1

    Sachstand Kommunale Wärmeplanung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4401
31. 7.2

    Bericht des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz für 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4075
32. 7.3

    Umgestaltung Pastor-Karwehl-Platz - Freigabe von Mitteln für Bauleistungen

    vertagt
33. 7.4

    Busanbindung Hörne

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4280
34. 7.5

    Entwurf des 5. Nahverkehrsplans für Stadt und Landkreis Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4354
35. 7.6

    Liebigstraße - Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4393
36. 7.7

    Prüfung zusätzlicher Parkflächen zur Entlastung des Stadionumfeldes bei Heimspielen des VfL Osnabrück im Rahmen eines nachhaltigen Mobilitätskonzeptes

    vertagt
37. 7.8

    Start des Vergabeverfahrens NUMPOS

    vertagt

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4400
38. 7.9

    Stellungnahme zur Fortschreibung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen

    vertagt
39. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

40. 9

    Anfragen

41. 9.1

    Tickets für den ÖPNV - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4468
42. 9.1.1

    Tickets für den ÖPNV - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4468-01
43. 9.2

    Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück – Busbeschleunigung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4481
44. 9.2.1

    Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück – Busbeschleunigung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4481-01: Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück – Busbeschleunigung / Anfrage der Gruppe Grüne / SPD/ Volt / Antwort …
45. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

46. 10.1

    Fertigstellung Umbau Bahnhofsvorplatz / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

47. 10.2

    Erneuerung Schrankenanlage in der Schwenkestraße / Anfrage der SPD-Fraktion

48. 10.3

    Schaffung von Wohnraum für Studierende /Anfrage der Gruppe FDP/UWG

49. 10.4

    Errichtung von Behindertenparkplätzen am Dominikanerkloster / Anfrage des Inklusionsforums