Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 18.10.2022

Eingaben an den Rat

Elternhaltestellen an Grundschulen in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 35/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sicherstellung der Straßenunterscheidung in Navigationssystemen; hier: Eingabe Nr. 38/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfung zur Einrichtung eines Smart-Terminals 24; hier: Eingabe Nr. 37/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schaffung kostenfreier Pkw-Parkplätze im Parkplatzbereich des Geistmarktes; hier: Eingabe Nr. 34/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

HH-Begleitbeschluss zur nachhaltigen Konsolidierung der Finanzen der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss des Konsolidierungspaketes (Maßnahmenliste) für die Jahre 2023 ff.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss der Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zum Antrag Nr. VI/2022 - Prüfung der beiden technischen Betriebe; hier: Antrag Nr. VII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Evaluierung der aktuell bestehenden Verträge zwischen KBE, TWE und Gelsenwasser; hier: Antrag Nr. XI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Prüfauftrag zur Fusionierung der EGD mit KBE und TWE in einer Emmericher Holding GmbH zum HH 2023; hier: Antrag Nr. VI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verlängerung der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 S. 2 UStG

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellenplan 2022; hier: 1. Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung zur/zum Kämmerin/Kämmerer der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benutzungsordnung für die Benutzung der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Grollscher Weg" (Stadttheater), des Pädagogischen Zentrums des Willibrord-Gymnasiums (PZ), sowie der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Paaltjessteege" und die Mensader Gesamtschule am Schulstandort "Brink" in der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung für die Überlassung und Benutzung der städtischen Turnhallen in der Stadt Emmerich am Rhein und die Entgeltordnung für die Turnhallen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benutzungsordnung für die Benutzung von Schulräumen und -einrichtungen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung; hier: Entwurf der Endfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ausbau der Liebfrauenschule; hier: Auswahl der Ausbauvariante

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entscheidung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Kosten im Bereich Hilfen zur Erziehung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erhöhung des jährlichen Zuschusses für die Suchtberatungsstelle des Caritasverbandes Kleve e.V. ab dem Jahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

ISEK 2025: Verfügungsfonds; hier: Verlängerung des Förderzeitraums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein als Voraussetzung zur Förderung der Anliegerbeiträge gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erwerb eines mobilen Stromerzeugers zwecks Sicherstellung der Stromversorgung des Feuerwehrgerätehauses Pastor-Breuer-Straße; hier: Entscheidung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein"; hier: 2. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für das Schlösschen Borghees; hier: 1. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Einrichtung "Kultur Künste Kontake Emmerich am Rhein" vom 01.01.2023 - 31.12.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Externe Unterstützung während der Einführungs- und Realisierungsphase im Projekt "Digitalisierung und IT"; hier: Antrag Nr. X/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einleitung paralleler Auswahl- und Besetzungsverfahren zur Neubesetzung der Leitungen in den Fachbereichen 2, 4 und 7 mit Unterstützung eines externen Personalberatungsunternehmens; hier: Antrag Nr. XIII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anträge an den Rat

Implementierung der digitalen und hybriden Gremienarbeit in 2023; hier: Antrag Nr. XX/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neustrukturierung der Verwaltung 2.0; hier: Antrag Nr. XXII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Projektmanager für Schulprojekte in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XIV/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Machbarkeitsstudie zum Haushalt 2023 - Wirtschaftlichkeit der Bestandssanierung oder Neubau einer Kleinschwimmhalle in Elten; hier: Antrag Nr. VIII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Projektreview "De Wette Telder"; hier: Antrag Nr. XII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fachgutachten "Sanierung Stadttheater"; hier: Antrag Nr. XV/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

sofortiges Pausieren des Neu- und Umbauvorhabens des Gesamtschulstandortes "Grollscher Weg"; hier: Antrag Nr. XIX/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sachstand Spielplatzoffensive; hier: Antrag Nr. XVII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sofortprogramm "Stärkung unserer Innenstädte und Zentren"; hier: Antrag Nr. XVI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Glasfaser-Ausbau; hier: Antrag Nr. XVIII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

vereinfachte Fortschreibung des ISEK für den Bereich Geistmarkt/Post; hier: Antrag Nr. XXI/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beseitigung von Pflasterschäden; hier: Antrag Nr. IX/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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