Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 06. April 2022 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (77)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
CDU-Große Anfrage: Berücksichtigungen von Studien-/bzw. Analyse Ergebnissen bei der Bau(leit)planung
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
CDU-Große Anfrage: Berücksichtigungen von Studien-/bzw. Analyse Ergebnissen bei der Bau(leit)planung
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2022
vertagt -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.4
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.5
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 Antrag zur Vorlage 211142-03 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.6
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
weitere Lesung erforderlich -
6.3.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
vertagt -
6.4
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
abgelehnt -
6.4.1
Angsträume in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.5
Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.6
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6.6.1
FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179
abgelehnt -
6.6.2
CDU ÄA: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179
abgelehnt -
6.7
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.8
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
weitere Lesung erforderlich -
6.8.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.8.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
vertagt -
6.9
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.1
Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220350
abgelehnt -
6.12
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Bundesstadt Bonn (Zweckentfremdungssatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit
beschlossengeändert beschlossen
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6.14.1
CDU ÄA: Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit Antrag zur Vorlage 220486
abgelehnt -
7
Anhörungen
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7.1
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021
nicht abgestimmt -
7.2
Grundstück in Bonn-Mehlem, Mainzer Straße 36, 38, 40, 42 und 44 - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Gewerbefläche und Tiefgarage Aktenzeichen: 2142/2020
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn, Ippendorf, Kiefernweg [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Einfamilienwohnhauses in eine Physiotherapie- und Osteopathiepraxis AZ: 10357/2021 BG
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Grundstück in Bonn-Beuel, Pützchens Chaussee 70 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 40219/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Grundstück in Bonn-Castell, Legionsweg 16 - Errichtung eines Kerzenverkaufskiosks und eines WC-Gebäudes Az. 20543/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Grundstück in Bonn-Kessenich, Mechenstraße 55 - Errichtung eines Staffelgeschosses Az.: 169231
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Grundstück in Bonn-Dransdorf, Römerweg 1 - Aufstockung des Hauses Az.: 10427/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7.8
Grundstück Bonn-Endenich, Am Klostergarten 11, 13 Gemarkung Endenich, Flur 9, Flurstück 1650 - Errichtung von 16 begrünten Carports mit Photovoltaik Aktenzeichen: 10272/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
9.2
Sachstand Planfeststellungverfahren für den Anschluss der Maarstraße an die Bundesautobahn 59 im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
9.3
Wohnungsmarktbericht 2021 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2020 in Bonn)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse
zur Kenntnis genommen -
9.6
Verfahrensstand und weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
9.7
Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste
zur Kenntnis genommen -
9.8
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
9.8.1
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.2 MB
Details
- Ende
- 22:27 Uhr
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