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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 06. April 2022 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (77)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU-Große Anfrage: Berücksichtigungen von Studien-/bzw. Analyse Ergebnissen bei der Bau(leit)planung

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    CDU-Große Anfrage: Berücksichtigungen von Studien-/bzw. Analyse Ergebnissen bei der Bau(leit)planung

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2022

    vertagt
  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 6

    Empfehlungen

  12. 6.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 6.1.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 6.1.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 6.1.3

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6.1.4

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.1.5

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 Antrag zur Vorlage 211142-03 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.1.6

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.2

    Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.3

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    weitere Lesung erforderlich
  21. 6.3.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    vertagt
  22. 6.4

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    abgelehnt
  23. 6.4.1

    Angsträume in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.5

    Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.6

    Stellplatzsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  26. 6.6.1

    FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179

    abgelehnt
  27. 6.6.2

    CDU ÄA: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179

    abgelehnt
  28. 6.7

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  29. 6.8

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    weitere Lesung erforderlich
  30. 6.8.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  31. 6.8.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

    vertagt
  32. 6.9

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.10

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.11

    Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.11.1

    Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220350

    abgelehnt
  36. 6.12

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.12.1

    Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.13

    Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Bundesstadt Bonn (Zweckentfremdungssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.14

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.14.1

    CDU ÄA: Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit Antrag zur Vorlage 220486

    abgelehnt
  41. 7

    Anhörungen

  42. 7.1

    Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021

    nicht abgestimmt
  43. 7.2

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Mainzer Straße 36, 38, 40, 42 und 44 - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Gewerbefläche und Tiefgarage Aktenzeichen: 2142/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 7.3

    Grundstück in Bonn, Ippendorf, Kiefernweg [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Einfamilienwohnhauses in eine Physiotherapie- und Osteopathiepraxis AZ: 10357/2021 BG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 7.4

    Grundstück in Bonn-Beuel, Pützchens Chaussee 70 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 40219/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 7.5

    Grundstück in Bonn-Castell, Legionsweg 16 - Errichtung eines Kerzenverkaufskiosks und eines WC-Gebäudes Az. 20543/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 7.6

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Mechenstraße 55 - Errichtung eines Staffelgeschosses Az.: 169231

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 7.7

    Grundstück in Bonn-Dransdorf, Römerweg 1 - Aufstockung des Hauses Az.: 10427/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7.8

    Grundstück Bonn-Endenich, Am Klostergarten 11, 13 Gemarkung Endenich, Flur 9, Flurstück 1650 - Errichtung von 16 begrünten Carports mit Photovoltaik Aktenzeichen: 10272/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 8

    Anregungen

  51. 9

    Mitteilungen

  52. 9.1

    Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.2

    Sachstand Planfeststellungverfahren für den Anschluss der Maarstraße an die Bundesautobahn 59 im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.3

    Wohnungsmarktbericht 2021 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2020 in Bonn)

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.4

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan)

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.5

    Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.6

    Verfahrensstand und weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  58. 9.7

    Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.8

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.8.1

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.9

    Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  62. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  63. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 11.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:27 Uhr

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