Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 06. April 2022 um 18:05 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (77)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

CDU-Große Anfrage: Berücksichtigungen von Studien-/bzw. Analyse Ergebnissen bei der Bau(leit)planung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

CDU-Große Anfrage: Berücksichtigungen von Studien-/bzw. Analyse Ergebnissen bei der Bau(leit)planung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2022

Ergebnis: vertagt

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.3

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.4

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.5

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 Antrag zur Vorlage 211142-03 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.6

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.3.1

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

Ergebnis: vertagt

6.4

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.4.1

Angsträume in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Aufwertung der Platzfläche in der Auerberger Mitte - Ergebnisse des Werkstattverfahrens und Beauftragung einer Vorentwurfsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Stellplatzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.6.1

FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179

Ergebnis: abgelehnt

6.6.2

CDU ÄA: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179

Ergebnis: abgelehnt

6.7

Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.8

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.8.1

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: vertagt

6.8.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: vertagt

6.9

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220350

Ergebnis: abgelehnt

6.12

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Bundesstadt Bonn (Zweckentfremdungssatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

CDU ÄA: Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit Antrag zur Vorlage 220486

Ergebnis: abgelehnt

7

Anhörungen

7.1

Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.2

Grundstück in Bonn-Mehlem, Mainzer Straße 36, 38, 40, 42 und 44 - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Gewerbefläche und Tiefgarage Aktenzeichen: 2142/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn, Ippendorf, Kiefernweg 4 - Nutzungsänderung eines Einfamilienwohnhauses in eine Physiotherapie- und Osteopathiepraxis AZ: 10357/2021 BG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn-Beuel, Pützchens Chaussee 70 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 40219/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Castell, Legionsweg 16 - Errichtung eines Kerzenverkaufskiosks und eines WC-Gebäudes Az. 20543/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück in Bonn-Kessenich, Mechenstraße 55 - Errichtung eines Staffelgeschosses Az.: 169231

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück in Bonn-Dransdorf, Römerweg 1 - Aufstockung des Hauses Az.: 10427/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Grundstück Bonn-Endenich, Am Klostergarten 11, 13 Gemarkung Endenich, Flur 9, Flurstück 1650 - Errichtung von 16 begrünten Carports mit Photovoltaik Aktenzeichen: 10272/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Sachstand Planfeststellungverfahren für den Anschluss der Maarstraße an die Bundesautobahn 59 im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Wohnungsmarktbericht 2021 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2020 in Bonn)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Verfahrensstand und weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.7

Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8.1

Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

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18

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2022 · 1.2 MB

Details

Beginn
06.04.2022 18:05 Uhr
Ende
06.04.2022 22:27 Uhr