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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 06. September 2022 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (18)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Energiesparmaßnahmen im Eltener Bürgerbad; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

1.2

Kommunikation zwischen der Stadt Emmerich am Rhein und dem Stadtsportbund; hier: Frage einer Einwohners / einer Einwohnerin

2

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 07.06.2022 und 21.06.2022

3

Projekt HH-Konsolidierung; hier: Vortrag der Stadtkämmerin Gast: Frau Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Finanzbericht zum 2. Quartal 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO - UA-Schutzsuchendenaufnahme; hier: Information der Stadtkämmerin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Gebäudeanpassung und Energieeinsparung Verringerung des Primärenergiebedarfs in den Gebäuden der Stadt Emmerich am Rhein - insbesondere vor dem Hintergrund einer möglichen Energieknappheit 2022/2023; hier: Vortrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Schulbetreuung im Schuljahr 2022/2023; hier: aktueller Betreuungsstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der Emmericher Innenstadt im Bereich der geplanten Gemeinbedarfsfläche an der Goldsteege, der Gasthausstraße und der Hackensteege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Entscheidung nach § 83 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen; hier: Städtischer Eigenanteil - Tiefbaumaßnahmen Haagsches Feld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

L7 Emmerich - Sanierung zwischen Steintor und B220 - Rad- und Gehweg; hier: Kostenübernahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Mitteilungen und Anfragen

11.1

"Marterstrecke" - Weseler Straße; hier: Anfrage von Mitglied Gertsen

12

Einwohnerfragestunde

12.1

Schließung Eltener Bürgerbad; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

12.2

Nutzung Eltener Bürgerbad; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.09.2022

Details

Ende
19:33 Uhr

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