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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 09. April 2026 um 17:08 Uhr Rathaus Durchgeführt

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Tagesordnung (42)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 12.03.2026

  3. 3

    Pflichtenbelehrung eines hinzugewählten Ausschussmitglieds gem. §43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

  4. 3.1

    Berufung eines nicht stimmberechtigten Mitglieds für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

    zur Kenntnis genommen
  5. 3.2

    Neubesetzung von Gremien: Vertreter/innen des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Schul- und Sportausschuss

    zur Kenntnis genommen
  6. 4

    Empfehlungen an den Rat

  7. 4.1

    Antrag Jugendparlament: Çanakkale Park

  8. 4.2

    Charta zum Schutz, zur Sicherung und Weiterentwicklung des Freiraumsystems "Grüne Finger" der Stadt Osnabrück

    vertagt
    • Beschlussvorlage VO/2026/5357: Charta zum Schutz, zur Sicherung und Weiterentwicklung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ der Stadt Osnabrück
  9. 4.2.1

    Charta zum Schutz, zur Sicherung und Weiterentwicklung des Freiraumsystems „Grüne Finger“ der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.2

    vertagt
  10. 4.3

    109. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - o Feststellungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung
  11. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 674 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung
  12. 4.5

    Bebauungsplan Nr. 680 - Süver Hang/ Am Pyer Ding - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung
  13. 4.6

    Remarquequartier - Grundsatzbeschluss zur Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

    ungeänderte Empfehlung
  14. 4.7

    Bau-Turbo - Osnabrücker Grundsätze zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

    ungeänderte Empfehlung
  15. 5

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  16. 6

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  17. 6.1

    Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    abgelehnt
  18. 6.1.1

    Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2026/5205-02: Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Temp…
  19. 6.1.2

    Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2026/5205-03: Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Temp…
  20. 6.1.3

    Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2026/5205-04: Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Temp…
  21. 6.2

    Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Am Schölerberg / Im Nahner Feld / Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.3

    Möglichkeiten zur Nachnutzung der Hauptschule Innenstadt prüfen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 7

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  24. 8

    Mitteilungen

  25. 8.1

    Fördermittelzusage zum Folgeprojekt Koordination kommunaler Entwicklungspolitik (KEpol)

    zur Kenntnis genommen
  26. 8.2

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2025

    zur Kenntnis genommen
  27. 9

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  28. 10

    Anfragen

  29. 10.1

    Schutz des Fußverkehrs auf Osnabrücker Gehwegen / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    zur Kenntnis genommen
  30. 10.1.1

    Schutz des Fußverkehrs auf Osnabrücker Gehwegen / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt - Antwort der Verwaltung

  31. 10.2

    Aktueller Sachstand Ellerstraße – Zeitpunkt der geplanten Übergangs-Instandsetzungen / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  32. 10.2.1

    Aktueller Sachstand Ellerstraße - Zeitpunkt der geplanten Übergangs-Instandsetzungen / Anfrage der CDU-Fraktion / Antwort der Verwaltung

  33. 11

    Sonstige Anfragen und Anregungen

  34. 11.1

    Kennzeichnung Fahrradstraßen / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

  35. 11.2

    Sanierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen Ickerweg / Anfrage der CDU-Fraktion

  36. 11.3

    Baumpflanzung Pagenstecherstraße / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

  37. 11.4

    Piktogrammketten / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

  38. 11.5

    Auswertung Zählkamera Bramscher Straße/ Hasetor / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

  39. 11.6

    Nachnutzung Grundstück Pagenstecherstraße / Anfrage der CDU-Fraktion

  40. 11.7

    Nachnutzung Verbrauchermarkt Pagenstecherstraße / Anfrage der SPD-Fraktion

  41. 11.8

    Sachstand Ledenhof / Anfrage der Gruppe FDP/UWG

  42. 11.9

    Einsehbarkeit Kurze Straße / Anfrage des Jugendparlaments

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr
Adresse
Markt

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