Rat
Mittwoch, 14. Dezember 2022 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (60)
Niederschrift über die 14. Sitzung des Rates vom 19.10.2022 - öffentlicher Teil -
4. Bericht zum Rats-TV - Attraktivierung Rats-TV; hier: Prüfauftrag des Rates vom 06.04.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2021 - Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2021 gemäß § 96 GO
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach §§ 67 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit dem Verein Wohlfahrt e. V. und dem Katholischen Verein für soziale Dienste
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanlbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan 2023 der mags AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2023; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verordnung zum Schutz freilaufender Katzen (Katzenschutzverordnung)
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Umwandlung des Gemeindegliedervermögens "Dycker-Schelsener Bruch"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung der Satzung der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der Stadtentfalter Jüchen GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Finanzbericht gem. Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 6.900.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abgabe einer Erklärung zum Ende der Option zu § 2b UStG zum 01.01.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung-AbfGS)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Dritter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sechster Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Benennung von einer/m Vertreter/in und ggf. Stellvertreter/in für die Mitgliederversammlungen des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft - Region Rhein-Wupper e.V.
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Sechster Nachtrag zur Ordnung für die Benutzung von stadtbezirksbezogenen Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorsorgemaßnahmen für den Fall eines großflächigen Stromausfalls im Stadtgebiet Mönchengladbach
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Erster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
4. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schulentwicklungsplan 8 - Primarstufe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Antrag zu TOP Schulentwicklungsplan 8-Primarstufe der SPD Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Fraktion im Rat der Stadt MÖLnchengladbach
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Verabschiedung Sportentwicklungsplan 2023-2027
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Antrag zu den Beratungsvorlagen 1875/X: Verabschiedung Sportentwicklungsplan 2023-2027 und 1852/X: Verabschiedung Schulentwicklungsplan 8 - Primarstufe 2023-2027
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tarif für die Benutzung von Sportanlagen und für die besondere Benutzung von Schulen der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldenberatung der Freien Wohlfahrtsverbände e.V." über das Angebot Schuldnerberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ mit dem Projekt „You(r) MG – Partnerschaft für Demokratie"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortführung des Angebotes PAENZ – Potenziale nutzen an Grundschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle und zu Angeboten an der Skateanlage am Platz der Republik
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2021 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuorganisation des Energiemanagements innerhalb des gmmg/ Aufbau und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagementsystems (EMS) durch das gmmg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verzicht Vorkaufsrecht § 31 Denkmalschutzgesetz NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schaffung Grillzonen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Errichtung einer 7. Gesamtschule
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuwendung aus dem Quartiersbudget für das Arbeitslosenzentrum e.V. Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Einrichtung eines Online-Katasters für Räume und Freiflächen zur kulturellen Nutzung
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Erlass der Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle, Warenauslagen sowie den Ambulanten Straßenhandel für das Jahr 2022 (01.01.-31.12.)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Innenstadtentwicklung: Fortführung Stadtlabore - hier: Fraktionsantrag der SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Ratsfraktion vom 21.11.22
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuschuss Tierschutz Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung des Freizeit-, Sport- und Bäderausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachwahl: hier: Stadtsparkasse Mönchengladbach; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 29.11.2022
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/die Grünen vom 01.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 04.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 2.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Roeske (CDU) zur Baulandauswertung im GIS
Anfrage von RH Löffler (SPD) zur baulichen Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes
Anfrage inkl. Antwort von RF Koczelnik (SPD) zum Catering bei den Ratssitzungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:57 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz