Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Einführung und Verpflichtung von zwei Ratsmitgliedern

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Beteiligungsbericht 2024 der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(ohne BM)

Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenkalkulation 2026 und Erlass einer neuen Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2026 und Erlass der Satzung über die 4. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2026 und Erlass der Satzung über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2026 und Erlass der Satzung über die 4. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 9. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Wachtendonk vom 14. September 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Wachtendonk vom 14. September 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Überörtliche Prüfung 2024/2025 der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen: Beratung des Prüfungsberichtes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Antrag auf Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zur Ausweisung eines Sondergebiets für einen Gnadenhof, Müllemer Straße 3

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 20 – In der Dell Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zukunft der Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung Grundschule Wankum hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Abschlussbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Wohnmobilstellplatz: Vertragsentwurf Camping-Car Park Deutschland GmbH inkl. Platzaufteilung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:5 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten Henrichsstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich