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Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Mittwoch, 03. November 2021 um 17:08 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (34)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung von Niederschriften

3.1

Genehmigung der Niederschrift vom 01.09.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift vom 16.09.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen / Anträge

4.1

Anfrage der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zum Thema: Kinder- und jugendgerechte Stadtplanung

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: Weiteres Vorgehen zur Erweiterung der Kunstakademie

Ergebnis: beantwortet

5

Mixed-Use Hochhaus am Belsenpark II

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.1

Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/096/2021 Hochbaulicher Wettbewerb Nr. 04/001 - Mixed-Use Hochhaus am Belsenpark II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Qualitätssicherung - Nördlich Kalkumer Schloßallee - Weitere Vorgehensweise

Ergebnis: vertagt

7

Verfahren Nr. 06/021 - Münsterstraße 304-306 - Durchführung eines Wettbewerbs

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 (Vorentwurf) - Südlich An der Piwipp - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplan - Vorentwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp - Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

Bebauungsplan - Vorentwurf Nr. 08/008 - Am Kleinforst - Fortführung der Planung

Ergebnis: vertagt

11

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 5776/014 - Nördlich Königsberger Str. (West) - Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: abweichend beschlossen

12

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 02/005 - Grafental Ost - Beschluss Offenlage und Aufstellung

Ergebnis: abweichend beschlossen

12.1

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 Grafental Ost - Sicherung des geförderten Wohnungsbaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 04/020 - Heerdterhof-Garten- Stellungnahmen, Änderungen, Satzung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

14

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 07/004 - Ernst-Poensgen-Allee 3 - Verfahren gemäß §13a BauGB, Stellungnahmen, Satzung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

15

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/028 - Westlich Volmerswerther Straße - Verfahren 13a BauGB, Stellungnahmen, Satzung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Plan Nr. 05/018 - Engländersiedlung Lohausen - Aufstellung einer Erhaltungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Ulmenstraße 295- Errichtung eines Großmarktes sowie von Büroflächen - zurückgezogen

Ergebnis: zurückgezogen

18

Haushaltsplan - Entwurf 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18.1
18.2

Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19

Wesentliche Inhalte von Städtebaulichen Verträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - Auslobungsbeschluss

Ergebnis: abweichend beschlossen

21

Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2020/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

RRX-Planung Angermund - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 04.02.2021

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

31

Qualitätssichernde Verfahren

32

Bauleitplanung

33

Bauvoranfragen / Bauanträge

34

Sonstiges

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.10.2021

Details

Ende
18:33 Uhr

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