Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2024

Variantenbetrachtung Entwässerungskonzept Dreikönigplatz Vrasselt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

101. Änderung des Flächennutzungsplans; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: abgesetzt

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. E 33/2 - Nahversorgung Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: abgesetzt

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. V 5/3 - Am Kirchkamp -; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. D 1/2 - Dornicker Straße -; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf die Ausübung denkmalrechtlicher Vorkaufsrechte gem. § 31 Denkmalschutzgesetz (DschG) NRW beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz und dem Erbbaurechtsgesetz; hier: Erlass der Allgemeinverfügung vom 05.11.2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verkehrsmaßnahmen "Zum Waldkreuz" (Elten); hier: Eingabe Nr. 22/024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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