Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 17. September 2025 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (63)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses inkl. einer aktuellen Meldebescheinigung ist erforderlich)
Fragen zur Verkehrssituation "Langenacker" und "Am Kreuzloh"
Fahrbahnzustand in der Richterstraße
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Querungshilfe und Kanalbausanierung in der Adalmundstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Frage zur aktuellen Verkehrssituation im Langenacker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation Langenacker/Königshalt: Dauer und Kosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Teil-/Widerruf der Zuwendung an das Stadtbezirksmarketing Dortmund e.V. 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschusserhöhung für das Stadtbezirksmarketing Mg in 2026 für Veranstalterversicherungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss zum Sonnensegel - KGV Haberlandstraße
Ergebnis: vertagt
Finanzielle Unterstützung des Heimatvereins Mengede; hier: Künstlerische Gestaltung von Stromkästen im Stadtgebiet
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Festzusetzende Veranstaltung nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO-; hier: Mittelalterliches Treyben zu Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" (Vertagung aus der Sitzung vom 11.06.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Mg 156 - westlich Treckmannweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Mg 156 - westlich Treckmannweg -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Buslinie zwischen Westerfilde-S und Castrop-Rauxel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – Coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh", Bauabschnitt 2, Baumpflanzungen in der Straße „Rohdesdiek“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung vom ABÖAB zur Kenntnis; hier: Richterstraße, 44357 Dortmund
Ergebnis: vertagt
Anfragen der Fraktionen
Stand der Arbeiten: Abbruch und Neubau der Brücke Obernetter Straße / Wiemerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundreinigungsplan an Grundschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Straßenbenennung nach Fritz und Gerda Neuhaus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aufstellen von grünen Ortshinweistafeln für die Stadtteile Obernette, Niedernette, Ellinghausen, Schwieringhausen und Brüninghausen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weginstandsetzung zur Stadtbahnhaltestelle Westerfilde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwandlung der drei Taxistellplätze an der Siegburgstraße (schräg gegenüber „Rossmann“) in allgemeine Parkplätze
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Aufstellen einer zweiten Bank im Amtshauspark
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens in der Dörwerstraße vor dem Schulzentrum; hier: Protokoll zum beschlossenen Ortstermin am 24.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung; hier: Richterstraße, 44357 Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsfortschreibungen und Abschlussberichte (Stand 02.09.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:08 Uhr
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