Gemeinderat

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Förderung zum Kauf von Mehrwegwindeln

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Neubesetzung von Ausschusssitzen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die "vor Ort" Beratung von Flüchtlingen durch das Caritas-Centrum Geldern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses 11.07.2019 zur Beibehaltung der bestehenden Ver- kehrsführung im "Historischen Ortskern Wachtendonk"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentliche Begegnungsstätte „Bürgerhaus „Altes Kloster“ in Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Barrierefreier Zugang Niersuferpromenade hier: Änderung der Planung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) für den Ortskern Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt - 14. Änderung - Niersaue 4 und 5 – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7 - Achter de Stadt - 14. Änderung - Niersaue 4 und 5 (Gestaltungssatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 2 - Am Friedhof - 4. Änderung - Bereich Speestraße 12/Hamesweg 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wankum, Flur 8, Flurstück 113, Bröhlstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde "Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA" 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19a "Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA" 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erschließung Gewerbegebiet Müldersfeld 2. Bauabschnitt hier: Erschließungsvertrag

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Kinderspielplätze in Wachtendonk und Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Festlegung der Vergabekriterien für die Baugrundstücke im Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Straßenbauinvestitionsprogramm 2020 - 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wirtschaftswegeinvestitionsprogramm 2020 - 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Antrag zur Gestaltung der Flächen südlich Westerheckweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung zur 21. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung zur 31. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2020 für den Bereich Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass neuer Satzungen für den Bereich "Abwasserbeseitigung"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2018 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Betriebshofes für das Jahr 2020.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Erneuerung der Beleuchtung und Beschallung des Bürgersaals im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

Erschließung Gewerbegebiet Müldersfeld 2. Bauabschnitt hier: Maßnahmenübernahmevertrag

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Festlegung der Verkaufspreise für die Baugrundstücke im Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erwerb eines Grundstückes zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses für den Ortsteil Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten: Übertragung der ehemaligen Sekundarschule einschließlich der Turnhalle im Wege des Erbbaurechts für den Betrieb einer Realschule in Form einer staatlich anerkannten Ersatzschule in freier Trägerschaft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich