Betriebsausschuss NetteBetrieb
Donnerstag, 11. Oktober 2018 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B
Tagesordnung (30)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Bestellung einer/eines Schriftführerin/-s
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs.6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW hier: Freigabe von überplanmäßigen Ausgaben im Rahmen der Aufwendungen für Asylbewerberunterkünfte
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW hier: Lieferung und Einbau von Brandschutztüren
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs.6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsreparatur für die Dachflächen an der Gesamtschule und die Bereitstellung der Mittel als überplanmäßige Ausgaben
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO NRW i.V.m. § 60 GO hier: Sanierung Verbindungsweg Tor 9/ Heide
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs.6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW Hier: Lieferung von 2 Streetscootern und die überplanmäßige Bereitstellung der Mittel
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Entscheidungen nach § 2 Abs. 2 der Vergabeordnung der Stadt Nettetal Hier: Grabenlose Sanierung Haltung und Schächte Boisheimer Straße (8040338)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Entscheidungen nach § 2 Abs. 2 der Vergabeordnung der Stadt Nettetal Hier: Rückbau der alten Kindertagesstätte Sassenfelder Kirchweg 8
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Forstwirtschaftsplan 2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2017
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2017
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2019 des NetteBetriebs, hier: Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2019 des NetteBetriebs.
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Umsetzung des Klimaschutz-Teilkonzeptes & Einstellung Klimaschutzmanager für das Klimaschutz-Teilkonzept
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Aufbau Energiemanagement – Startphase Klimaschutz-Teilkonzept
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Vorzeitige Beendigung einer Erbbaupacht und Verkauf des Erbbaugrundstücks Gemarkung Kaldenkirchen, Flur 22, Flurstück 54
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Abweichung von der Unterschwellenvergabeordnung UvGo hier: Errichtung eines Lehrschwimmbeckens am Schulzentrum Biether Straße in Breyell
Errichtung eines Lehrschwimmbeckens am Schulzentrum Biether Straße in Breyell
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Abweichung von der Unterschwellenvergabeordnung, hier: für die Fachplaner TGA und Statik zur Errichtung eines neuen Lehrschwimmbeckens an der Biether Straße in Breyell
Fachplaner TGA und Statik zur Errichtung eines neuen Lehrschwimmbeckens an der Biether Straße in Breyell
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vergaben im Geschäftsbereich Abwasser
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vergaben im Geschäftsbereich Baubetriebshof
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vergaben im Geschäftsbereich Immobilien
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vergaben im Geschäftsbereich Tiefbau
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.10.2018
Gremien
Details
- Ende
- 12.10.2018 21:45 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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