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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 18. Mai 2022 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Tagesordnung (39)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kinder- und Jugendförderplan 2021 - 2025 - mündicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bauvoranfrage Aldekerkstraße 21, 23 - Neubau einer Gesamtschule mit Dreifeldsporthalle

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

7

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/026 - Wettinerstraße / Lütticher Straße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

8

Hochbaulicher Wettbewerb - Mixed-Use Hochhaus am Belsenpark II

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9

Theodor-Heuss-Brücke, Zukunftsstrategie Sachstandsinformation und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Radleitroute West-Ost von Hansaallee/Böhlerstraße (Heerdt/Lörick) bis Neusser Tor (Gerresheim)

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Lärmschutz an der B7 in Höhe des Ökotops, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Aufenthaltsmöglichkeiten für Bürger*innen ermöglichen und Infrastruktur verbessern - Bürger*innenfreundliche Weiterentwicklung des Nikolaus-Knopp-Platzes, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Öffnung aller Einbahnstraßen für Radfahrer:innen nach geänderter Straßenverkehrsordnung, Anfrage der Bezirksvertreterin Astrid Wiesendorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Bauvorhaben St. Anna Niederkassel - Stand des Verfahrens, Anfrage der FDP-Fraktion

15

Flächensparendes Bauen an der Oberlöricker Straße, Anfrage der SPD-Fraktion

16

Halteverbote Kaiser-Friedrich-Ring, Anfrage der SPD-Fraktion

17

Stand Lörick-Karree, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Entsorgung von "Schrotträdern", Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel

19

Schutzräume im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Sanierungskonzept für den Simon-Gatzweiler-Platz, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

21

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

22

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2022 (Liste B)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2022 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Bereitstellung von Stellplätzen für Lastenfahrräder, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: abweichend beschlossen

26

Freilaufenden Rechtsabbieger im Stadtbezirk 4, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Errichtung von zwei Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Sportstraße / Niederkasseler Lohweg / Fritz-Milster-Weg und der Kreuzung Grevenbroicher Weg / Niederdonker Straße / Wickrather Straße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Errichtung weiterer Laternen entlang des Fritz-Milster-Wegs, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

29

Aufstellung von Hundekotbeutelspendern und Abfallbehältern auf beiden Seiten der Niederkasseler Schützenfestwiese sowie unterhalb der Theodor-Heuss-Brücke, Antrag des Bezirksvertreters Michael Schmittmann

Ergebnis: abweichend beschlossen

30

Parkscheibenregelung für die Kribbenstraße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

31

Poller zur Verkehrsentlastung im Greifweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Zwei Mülleimer für den Parkplatz Krefelder Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Bänke provisorisch wieder aufstellen im Heerdterhof-Garten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Baugebiet Oberlöricker Straße - Chancen für innovative Stadtentwicklung nutzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Begrünung und Wiederaufforstung im Stadtteil Heerdt - im Bereich B7 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Liste B) Sonstige Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/003/2022 vom 30.03.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Bauantrag, Belsenplatz 2a, 2b - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

39

Bauantrag, Rheinallee 145 - Neubau von einem Dreifamilienhaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.05.2022

Details

Ende
19:11 Uhr

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