Rat

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 01.02.2002

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Ehrung und Verabschiedung des zum 30.04.2002 aus dem Rat der Stadt Herford ausscheidenden Ratsmitgliedes Günter Sitter

Lokale Agenda - Leitbild für eine nachhaltige Entwicklung in Herford

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Antrag des Kuratoriums für eine Dokumentations-und Begegnungsstätte in Herford zum Erinnern, Forschen und Gedenken auf fortgesetzte/dauerhafte Überlassung der Kleinen Markthalle als Veranstaltungsort

Ergebnis: Abgesetzt

Erteilung der Stadtfreiheit an das in Herford stationierte Britische Signalregiment

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Vorschlag zur Wohnungs- und Baulandpolitik

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

50 Plätze-Programm

Wallanlagen

Entsendung von Mitgliedern des Ausländerbeirates in städt. Fachausschüsse und Beiräte

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Berufung eines Mitgliedes und eines stellvertr. Mitgliedes in den Beirat für Stadtbildpflege

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Neuwahl von stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss, die nicht dem Rat angehören gem. § 71 Abs. 1Ziff. 2 KJHG und § 4 Abs. 1 AG-KJHG

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Bestellung des stellvertr. Leiters der freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Herforder Stadtgarten- und Schützenhof GmbH; hier: Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Ergebnis: Abgesetzt

Herforder Versorgungs- und Verkehrs-GmbH hier: a) Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 20.3.2002 b) Bestellung eines weiteren Prokuristen

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Aktionärsvereinigung der kommunalen WFG-Aktionäre GmbH hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

MKK gGmbH; hier: Sachstandsbericht

Bericht über den Rechnungsabschluss des Haushalts 2001

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Vostellung des Produkthaushaltes 2002

Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gemeindefinanzierungsgesetz 2001/2002; hier: Klageerhebung gegen die Nichtberücksichtigung der A- und D-Einwohner

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Entwurf einer Neufassung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Änderung der ordnungsbehördlichen Immissionsschutz- u. Sperrzeitverordnung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Verlängerung der Ladenöffnungszeiten anlässlich Jazztime, Folk-Festival und Herforder Weihnachtslicht

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Bebauungsplan Nr. 8.55 "Benter Weg" - Änderung Nr. 1.00 hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Flächennutzungsplan-Teiländerung Nr. 1.98 "Vorm Holzschlinge" hier: Beschluss der FNP-Änderung

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Stadterneuerungsprogramm "Bahnhof / Goebenstraße" hier: förmliche Festlegung des Bereiches als Sanierungsgebiet gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Endgültiger Ausbau des "Strothkamps" von Ackerstraße bis Füllenkamp; hier: Ausbauprogramm

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Endgültiger Ausbau des Falterweges hier: Ausbauprogramm

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Mitgliedschaft der Stadt Herford im Deutschen Städtetag

Anträge der SPD-Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion; hier: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die städt. Kindergärten und die Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Bestellung von Trägervertreterinnen und Trägervertretern für die Räte der Tageseinrichtungen für Kinder im Bereich der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Verhandlungen um eine Fusion der ostwestfälischen Energieunternehmen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Umbesetzung von Ausschüssen