Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 22. März 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (33)
Aufhebung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung)
Neufassung der Elternbeitragssatzung für Angebote in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Förderung der MoveFactory als besondere Einrichtung nach dem Kinder- und Jugendförderplan
Bestattungswesen von muslimischen Bürgerinnen und Bürgern in Kleve
1. Friedhofssatzung incl. Bestattungsmöglichkeiten von muslimischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Angehörige anderer Religionen in Kleve 2. Friedhofskonzept hinsichtlich der zukünftigen Gräbervergabe und Grabfeldgestaltung incl. Schließung weiterer Teile auf dem Friedhof in Kleve (Merowingerstraße)
Verabschiedung des Brandschutzbedarfsplan der Stadt Kleve und Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 10 Satz 3 BHKG NRW
Antrag des Rinderner TC 1979 e.V. auf eine Beihilfe zur Installation einer Solarthermieanlage
Antrag des Keekener Schützenverein 1710 e.V. auf eine Beihilfe zur Sanierung der Elektroinstallation im Schützenhaus Keeken
Antrag des Kanu-Club-Kleverland e.V. auf Umwidmung der gewährten Beihilfe
Antrag des Kanu-Club-Kleverland e.V. auf eine Beihilfe zur Neubeschaffung von zwei Jugend Einerkajaks
Sport- und Bewegungsförderung für Erstklässler
Förderrichtlinie Quartiersfonds
132. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 8-353-0 Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-054-3 für den Bereich Gemeindeweg/ Dürerstr. im Ortsteil Materborn Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-363-0 für den Bereich Köstersweg im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-021-2 für den Bereich Kalkarer Straße/ Klever Ring im Ortsteil Kellen und Bebauungsplan Nr. 2-021-3 für den Bereich Kalkarer Straße/ Nosenhof im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens und Beschluss der Offenlage
Außenbereichssatzung für den Bereich auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Livestreams der öffentlichen Sitzungen (Antrag der OK-Fraktion vom 08.02.2023)
Erweiterung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen (Antrag der OK-Fraktion vom 21.02.2023)
Gebäudebestand erhalten, weiterentwickeln, umbauen und umnutzen! (Antrag der OK-Fraktion vom 01.03.2023)
Mitteilungen
Anfragen
Situation Spielplatz Eichenwinkel
Übersendung Unterlagen Sportzentrum Unterstadt
Situation Spielplatz Reichswalde - Pastoratsweg
Verkehr während Klavierkonzerten
Sitzungsturnus des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Aktueller Bericht des Weltklimarats – Folgen für den Klimaschutzfahrplan der Stadt Kleve
Städtische Gebäude mit Photovoltaikanlagen ausstatten
Neubau Konrad-Adenauer-Gymnasium - Pelletheizung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:54 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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