Rat der Gemeinde
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (15)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2022)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Jahresabschluss zum 31.12.2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:1Enthaltungen:0
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2022 der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023 der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Für mehr Beteiligung Jugendlicher am politischen Leben unserer Gemeinde! hier: Antrag der SPD Fraktion vom 01.12.2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:32Dagegen:2Enthaltungen:0
Straßen- und Wegekonzept hier: Fortschreibung des Konzeptes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abfallentsorgung; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Nachbesetzung von Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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