Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 07. Juni 2023 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (52)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichSchwieringhauser- und Groppenbrucher Brücken
Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden
UMSTEIGERN - DU STEIGST UM. DORTMUND KOMMT WEITER - Mengeder Volksgarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gefährliche Verkehrssituation Deininghauser Straße Richtung Göllenkamp / Deininghauser Straße - Richterstraße und Deininghauser Straße - Im Orde (FDP)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
UMSTEIGERN - DU STEIGST UM. DORTMUND KOMMT WEITER - Schlossstraße / Töpkenweg / Rappäusweg / Kirchenkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radwege im Bebauungsplan Mengede 141
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Sachstand BV-Mittel aus 2023 und Vorjahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzielle Unterstützung der Herbstferienfahrt der Jugendfreizeitstätte Westerfilde 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung der Veranstaltung"Mengeder Sport- und Erlebnisnacht 2023" in der Kaue Hansemann; Beteiligungsprojekt der Stadtbezirke Mengede, Huckarde und Lütgendortmund in Kooperation mit dem Bildungszentrum Hansemann
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Halbjährliche Berichterstattung zur Beschlussübersicht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutzbedarfsplan - Überweisung der Vorlage aus dem Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (ABÖAB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO- hier: Mitteilung über eine geplante Veranstaltung im Jahr 2023 im Bezirk Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Feuerwerk anlässlich der Bodelschwingher Kirmes am 30.06.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feuerwerk anlässlich der Bodelschwingher Kirmes am 30.06.2023 (Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau des Brückenbauwerks "Haldensprung" im Rahmen der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen der Fraktionen
Gefährliche Verkehrssituation - Die Markierungsarbeiten wurden am 27.08.2022 vollständig abgeschlossen. (FDP)
Ergebnis: abgesetzt
Anträge der Fraktionen
Installation von Fahrbahnschwellen an der Groppenbrucher-Brücke sowie zur Sperrung der Groppenbrucher-Brücke für den LKW-Verkehr (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Öffnung des östlichen Kanaluferweges zwischen Ellinghauser Straße und „Am Hausacker“ (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung der Kreuzung Schloßstraße / Deininghauser Straße /Bodelschwingher Straße / Im Odemsloh (alle Frakionen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Erhebung von Straßenbaubeiträgen durch die Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:50 Uhr
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