Rat
Dienstag, 29. September 2020 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Sevelen, Bürgerhaus Sevelen
Tagesordnung (35)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Einführung eines neuen Ratsmitglieds
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten hier: Antragstellung für das Programmjahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
2. Änderung des Stellenplanes 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW bei der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Antrag auf Errichtung einer öffentlichen Fitness-Parcours-Anlage
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Antrag auf Installation eines stationären Fitnessgerätes auf öffentlicher Fläche
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Einrichtung von "Calisthenics-Anlagen" in den Ortschaften Issum und Sevelen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Kostenübernahme Beseitigung Eichenprozessionsspinner
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Beseitigung eines Unfallschwerpunktes für Fahrradfahrer auf der Fleuthbrücke Weseler Straße am Rathaus
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms des Bundes für Schüler-Endgeräte und der Landesförderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte Hier: Antrag der SPD-Fraktion „Neues Konzept für Homeschooling und digitaler Unterricht“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag der SPD-Fraktion auf Erlass bzw. Rückerstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Tagesstätten und den offenen Ganztag und von Nutzungsentgelten für gemeindeeigene Sportanlagen, Hallen oder Räumlichkeiten ab dem 01.03.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einführung eines "verlässlichen Halbtags" (Schule von acht bis eins) an den Issumer Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Betreuungsangebotes "Schule von acht bis Eins" ("verlässlicher Halbtag") der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich Hier: Anregung der Partei Bündnis 90 / Die Grünen gem. § 24 GO NRW zur Erhebung von Elternbeiträgen für den offenen Ganztag
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Höchstspannungsleitung Emden Ost - Osterath (Vorhaben 1), Abschnitt D (Raum Borken/Schermbeck - Osterath hier: Stellungnahme im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 NABEG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 4. Änderung hier: Festsetzung einer GRZ von 0,4 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 4. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe III für die Gemeinde Issum (LAP III) im Bereich der A57 und B58 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für Sachleistungen anl. Wahlen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die Kosten der offenen Ganztagsschule (Brüder-Grimm-Schule)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für den Einsatz eines privaten Ordnungsdienstes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Haushaltsbelastungen 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung (GO NRW) zum 31.12.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der Kommunen hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung des § 2b UStG bis 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten der Offenen Ganztagsschule an der St.-Nikolaus-Schule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Verbandsumlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Förderung junge Familien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Fixkostenumlage KomLog GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2020
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.09.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:56 Uhr
- Adresse
- Dorfstraße 55
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