Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (44)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 30.10.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Umsetzung des Antrages des Jugendparlamentes - Tisch-Bank-Kombinationen

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4828
5. 3.2

   Osnabrücker Sommerstraßen - Umsetzungskonzept

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/5005: Einrichtung von Osnabrücker Sommerstraßen 2026
6. 3.3

   Kommunale Wärmeplanung

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4927
7. 3.4

   Effizienzhausstandard in der Bauleitplanung - Anpassung der ökologischen Kriterien

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4944
8. 3.5

   Mindener Straße 1. BA - Baukostenfreigabe

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4875
9. 3.6

   Städtebauliche Einbindung des Pastor-Karwehl-Platzes; Ebertallee/Jägerstraße/Tiefstraße/An der Pauluskirche

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4868
10. 3.7

    Äußere Erschließung Lok-Viertel - Planungs- und Baukostenfreigabe für die Erschließungsanlagen Nr. 1 – 4

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4877
11. 3.8

    Neumarkt - Planungs- und Baukostenfreigabe zur Umgestaltung des Neumarktes

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4847
12. 3.9

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4850
13. 3.10

    Wartenbergstraße - Optimierung im Zuge einer grundhaften Instandsetzung nebst Planungs- und Baukostenfreigabe

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4915
14. 3.11

    Endausbau der Sandgrube; 2. Bauabschnitt

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4866
15. 3.12

    Umgestaltung der Bramscher Straße

    geänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4733
16. 3.13

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4794
17. 3.14

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4807
18. 3.15

    5. Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4976: 5. Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück - Beschlussfassung
19. 3.16

    Grundsatzentscheidung zur Quartiersgarage am Moskaubad

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4784
20. 3.17

    Bebauungsplan Nr. 688 - Quartiersgarage am Moskaubad - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4783
21. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

22. 4.1

    111. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4916
23. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 586 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4898
24. 4.3

    123. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Breite Güntke/ Fuß- und Radweg am Güntkebach - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2025/4909
25. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 685 - Fuß- und Radweg am Güntkebach - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2025/4908
26. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

27. 5.1

    Osnabrücker Offensive für Wohneigentum / Antrag der CDU Fraktion

    vertagt

    • Antrag VO/2025/4730
28. 5.2

    Einführung des Bewohnerparkens in den Gebieten 23 und 21 (Wüste)

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4941
29. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

30. 7

    Mitteilungen

31. 7.1

    Sachstand Förderprogramm Osnabrück saniert - Teilnahme Grüne Hausnummer

    vertagt
32. 7.2

    Sachstandsbericht „OSNATÜRLICH – Für mehr Artenvielfalt“

    vertagt
33. 7.3

    Straßenendausbau der Winkelhausenstraße - Fortschreibung der Ausführungsplanung zugunsten von Baumstandorten und Reduzierung der Flächenversiegelung

    vertagt
34. 7.4

    Bauprogramm Stadt und SWO für das Jahr 2026

    vertagt
35. 7.5

    Überprüfung der Umlaufsperren im gesamten Stadtgebiet

    vertagt
36. 7.6

    Aktueller Sachstand zum Gesetzesentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - "Bau-Turbo"-Gesetz

    vertagt
37. 7.7

    Wohnraumversorgungskonzept (WRVK) 2025 - Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4690
38. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

39. 9

    Anfragen

40. 9.1

    Wohnbezogene Sozialausgaben - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/5017
41. 9.1.1

    Wohnbezogene Sozialausgaben - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/5017-01
42. 9.2

    Sanierung Mindener Straße - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/5021
43. 9.2.1

    Sanierung Mindener Straße - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/5021-01
44. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen