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Rat

Montag, 07. Oktober 2013 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (34)

1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2013

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2013

4.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5.

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

6.

Fehlende Jahresabschlüsse und Auszahlung der Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz

Ergebnis: Einstimmig

7.

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte außer- und überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig

8.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig

9.

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig

10.

Eintragung des Wohn- und Arbeitshauses Kiekenbrink 21 (sogenanntes Lindenhaus) in Hausberge als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

11.

Eintragung des Gebäudes "Portastraße 18" in Barkhausen als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

12.

Umbesetzung von Ausschüssen

13.

Anträge und Anfragen

13.1

Ehrenmale

13.2

Repräsentation bei Veranstaltungen

13.3

Baustelle Kirchsiek / Kempstraße

13.4

Ergebnis der Verkehrszählung auf der B 482

13.5

Sammlungen in Barkhausen

13.6

Dichtheitsprüfung

13.7

Baulückenkataster für Holzhausen

13.8

Einsatz von wassersparenden Duschköpfen in Sportanlagen

13.9

Spiel- und Bolzplätze

13.10

Aufgestelltes Schild im Bereich Hölkeböhm mit Tonnagenbegrenzung

13.11

Wege auf dem Friedhof Möllbergen

14.

Bekanntgaben

15.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2013

16.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2013

17.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

18.

Anträge und Anfragen

18.1

Sachstand Windkraftanlagen

19.

Bekanntgaben

20.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1Enthaltung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.10.2013

Gremien

Details

Ende
19:05 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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