Rat der Stadt
Donnerstag, 30. April 2020 um 17:40 Uhr Stadthalle, Europaplatz 10, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (33)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichInformationen zur Corona-Krise
"Wohnen an der Emscher"
Antrag LINKE vom 16.04.2020_Wohnen an der Emscher - Absetzung der Behandlung in der Ratssitzung am 30.03.2020
Antrag FDP Fraktion vom 10.03.2020_Einleitung eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 BauGB (Städtischer Bebauungsplan 245)
Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Grüne und FWI vom 16.04.2020_Einleitung eines Heilungsverfahrens Wohnen an der Emscher
Zehnte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Castrop-Rauxel; Mitglieder des Integrationsrates
Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrat der Stadt Castrop-Rauxel
Bürgerbudget
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW (Liquiditätshilfen für Unternehmen im Rahmen der Corona-Krise)
Aussetzung der Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte im April 2020
Absichtserklärung zur Neugestaltung der Grün- und Spielfläche am Hallenbad zu einer Spiel-Sport-und Erholungsanlage mit Mehrgenerationencharakter unter Verwendung von 350.000 € sowie Mitteleinsatz von 100.000 € zur Ergänzung weiterer Spielflächen im Stadtgebiet
Bebauungsplan Nr. 234 Planbereich "Am Wetterschacht" hier: - Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-Rauxel Planbereich „Emscherland / Wasserkreuz“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Feststellungsbeschluss des Planes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht c) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde
Bebauungsplan Nr. 253 Planbereich „Gesundheitszentrum Grutholz“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes des "Evangelischen Johanneswerk gGmbH - Ambulant Betreues Wohnen" für den Beirat für Menschen mit Behinderung
Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, FWI, DIE LINKE und FDP vom 14.04.2020_ Prüfauftrag zur Erstellung eines Schulentwicklungskonzepts für die Sekundarstufe I und II (2021 ff.)
Antrag der UBP vom 14.04.2020_Erlass_Abgaben_Vereine
Antrag UBP Fraktion vom 11.03.2020 _Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Castrop-Rauxel
Antrag der UBP vom 14.04.2020_Bürgerratssitzung
Resolution UBP vom 14.04.2020_Entlastung KiGa OGS
Erlass einer Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel „EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel“ -AöR- nach Aufgabenerweiterung (Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing)
Unterrichtung des Rates über sich abzeichnende Verschlechterungen des Ergebnis- und des Finanzplans gemäß § 25 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)
Antrag UBP Fraktion vom 20.04.2020_Antrag Rats-TV
Satzung zur Bezeichnung von Flächen, in denen die Stadt nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch ein besonderes Vorkaufsrecht beansprucht (Vorkaufsrechtssatzung 1) hier: Satzungsbeschluss
Aussetzung der Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte im Mai 2020
Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2020 durch die Bezirksregierung Münster
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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