Rat
Montag, 24. Juni 2024 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Amphibientunnel Pützchens Chaussee; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt; Finanzstelle 5660812013425
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
Ergebnis: abgelehnt
Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP: Baumaßnahmen Adenauerallee/Willy-Brandt-Allee
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Koalitionsantrag: Zusammenbruch der Wohnraumförderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Kita-Erweiterung An der Umkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.08.2024 · 187.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2024 19:00 Uhr
- Ende
- 24.06.2024 20:40 Uhr