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Rat

Montag, 24. Juni 2024 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (58)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Amphibientunnel Pützchens Chaussee; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt; Finanzstelle 5660812013425

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 6

    Anträge

  8. 6.1

    BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle

    abgelehnt
  9. 6.1.1

    Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  10. 6.2

    Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  11. 6.2.1

    Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  12. 6.3

    Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP: Baumaßnahmen Adenauerallee/Willy-Brandt-Allee

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  13. 6.4

    Koalitionsantrag: Zusammenbruch der Wohnraumförderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.5

    Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7

    Mitteilungen

  16. 7.1

    Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer

    zur Kenntnis genommen
  17. 7.2

    Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  18. 7.3

    Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)

    zur Kenntnis genommen
  19. 7.4

    Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024

    zur Kenntnis genommen
  20. 7.5

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  21. 7.6

    Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  22. 7.7

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.7.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.8

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.11

    Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart

    zur Kenntnis genommen
  28. 7.12

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  29. 7.13

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.14

    Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  31. 7.15

    Kita-Erweiterung An der Umkehr

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.16

    Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.17

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2024

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.18

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  35. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  36. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13.2.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13.4.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 13.6.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
20:40 Uhr

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