Rat
Montag, 24. Juni 2024 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Amphibientunnel Pützchens Chaussee; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt; Finanzstelle 5660812013425
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
abgelehnt -
6.1.1
Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
6.2
Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Dringlichkeitsantrag CDU und FDP: Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
6.3
Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP: Baumaßnahmen Adenauerallee/Willy-Brandt-Allee
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
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6.4
Koalitionsantrag: Zusammenbruch der Wohnraumförderung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
zur Kenntnis genommen -
7.2
Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.3
Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)
zur Kenntnis genommen -
7.4
Rheinische Entsorgungskooperation (REK) - Jahresabschluss 2022, Nachtragssatzung 2023, Haushaltssatzung 2024
zur Kenntnis genommen -
7.5
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
7.6
Jahresabschluss 2023 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
7.7
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
7.7.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
7.8
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2024 (Stichtag 31.3.2024)
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2023
zur Kenntnis genommen -
7.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2024
zur Kenntnis genommen -
7.11
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart
zur Kenntnis genommen -
7.12
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.13
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
zur Kenntnis genommen -
7.14
Zukunft des Stadthaus-Areals: Beauftragung von externer Unterstützung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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7.15
Kita-Erweiterung An der Umkehr
zur Kenntnis genommen -
7.16
Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0
zur Kenntnis genommen -
7.17
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2024
zur Kenntnis genommen -
7.18
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
187.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
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