Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (36)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   zur Kenntnis genommen
2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 18.09.2014

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Haushalt 2015 - Vorstellung der Konsolidierungsvorschläge

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2014/4641
5. 3.1.1

   Haushalt 2015 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Stadtentwicklung und Integration

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4661
6. 3.1.2

   Haushalt 2015 - Einbringung des Teilhaushalts Fachbereich Städtebau

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4588
7. 3.1.3

   Haushalt 2015 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4598
8. 3.2

   Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Teilabbruch Iburger Straße 37 / Mehrkosten

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4630
9. 3.3

   Abbruch Neumarkttunnel - Verkehrslenkung 2. Bauabschnitt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4585
10. 3.3.1

    Abbruch Neumarkttunnel - Verkehrslenkung 2. BauabschnittÄnderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
11. 3.4

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4631
12. 3.5

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp / nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    vertagt
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 5.1

    Straßenausbau Miquelstraße / Am Riedenbach (Abschnitt Miquelstraße bis Meller Straße)

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2014/4519
16. 5.2

    Erschließungsstraße Wohn- und Wissenschaftspark - Verkehrssystem

    vertagt
17. 5.2.1

    Änderungsantrag TOP 5.2: Erschließungsstraße Wohn- und Wissenschaftspark - Verkehrssystem

    vertagt

    • Antrag VO/2014/4628-01
18. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 6.1

    Radschnellwege - Ergebnis der Machbarkeitsstudie und nächste Schritte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4235
20. 6.2

    Verkehrsuntersuchung "Erschließung ehemaliges Güterbahnhofsgelände" - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4581
21. 6.3

    Kaserne an der Landwehrstraße/Landwehrviertel - Stand der städtebaulichen Planung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4593
22. 7

    Mitteilungen und Anfragen

23. 7.1

    Fußgängerfreundliche Signalanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4577
24. 7.2

    Lärmaktionsplan - Maßnahmenumsetzung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4589
25. 7.3

    Verkehrskonzept Westerberg - Vorgehensweise

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4638
26. 7.4

    Ausnahmeregelungen für Fahrzeuge mit tschechischen Kennzeichen zur Befahrung der Umweltzone

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4570
27. 7.5

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

28. 7.5.1

    Höchstspannungstrassen - Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren EnLAG-Strecke 18

    zur Kenntnis genommen
29. 7.5.2

    Bombenräumung Natruper Holz

    zur Kenntnis genommen
30. 7.6

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

31. 7.6.1

    Barrierefreies Wohnen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2014/4645
32. 7.6.2

    Sichtbarkeit von blauweißen Pfählen an Fußgängerüberwegen

    zur Kenntnis genommen
33. 7.6.3

    Fahrbahnmarkierung auf dem Rosenplatz

    zur Kenntnis genommen
34. 7.6.4

    Rechtsstreit Straßenausbau Hunteburger Weg

    zur Kenntnis genommen
35. 7.6.5

    Veranstaltungen auf dem Marktplatz

    zur Kenntnis genommen
36. 7.6.6

    Taxenstände im Bereich Neumarkt

    zur Kenntnis genommen