mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 02. März 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (93)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Entwicklung Baugebiet Rosenfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Entwicklung Baugebiet Rosenfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Bürgerbeteiligung Parkraumkonzept Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Bürgerbeteiligung Parkraumkonzept Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Festwiese Auerberg

Ergebnis: vertagt

2.4

Wieder-Freigabe Spielplatz Maxstraße

Ergebnis: vertagt

2.5

Rheinufer Graurheindorf

Ergebnis: vertagt

2.6

Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.2

Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße

Ergebnis: vertagt

6.3

Fahrradbügel Friedlandstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Fahrradbügel Friedlandstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Masterplan Innere Stadt, Teilprojekt: Grünfläche Budapester Straße Weiterführung zur Entwurfsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Masterplan Innere Stadt, Teilprojekt: Grünfläche Budapester Straße Weiterführung zur Entwurfsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Schumannstraße als befahrbare Fahrradstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Schumannstraße als befahrbare Fahrradstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Straßenplanung für die Otto-Hahn-Straße im Bereich „Im Schildchen“ bis „Schlesienstraße“ gemäß dem tatsächlichen Ausbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.7.1

Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8

Zusätzliche Fahrradständer in der Auerberger Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Zusätzliche Fahrradständer in der Auerberger Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn – Ückesdorf und Röttgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung in Bonn-Gronau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Mietzuschuss für den Oxford-Club Bonn; Räumlichkeiten Adenauerallee 7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

6.12.2

Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße Antrag zur Vorlage 202408

Ergebnis: vertagt

6.13

Markierung Fahrradweg Brühler Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.13.1

Markierung Fahrradweg Brühler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Optimierung der Radwege-Verbindung Berliner Platz - Maxstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Optimierung der Radwege-Verbindung Berliner Platz - Maxstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Aufwertung Bushaltestelle „Lessenich Sportplatz“

Ergebnis: vertagt

6.16

Bordsteinabsenkungen in Lessenich-Meßdorf

Ergebnis: vertagt

6.17

Fußweg Spielplatz Ippendorf

Ergebnis: vertagt

6.17.1
6.18

Fällgenehmigung für neun Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm auf dem Grundstück Wittelsbacherring 18-22, 53115 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Genehmigung von Veranstaltungen aus dem Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2021

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7

Empfehlungen

7.1

Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, Am Alten Friedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

7.2.1

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

7.2.2

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299

Ergebnis: vertagt

7.2.3

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Straßen- und Wegekonzept hier: Bornheimer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Zukunft des Melbbades

Ergebnis: zurückgezogen

8.4

Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt

10.2

Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet

Ergebnis: vertagt

10.3

Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ergebnis: vertagt

10.4

Parkraumbewirtschaftung Baunscheidtstraße und Umfeld

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Parkraumbewirtschaftung Baunscheidtstraße und Umfeld

Ergebnis: vertagt

10.5

Gestaltung der Kreuzungsecke Kessenicher Straße/Hans-Riegel-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

10.6

Begegnungszentrum Auerberg

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Bonn-Auerberg, Castell, Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7

Ergebnis: vertagt

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Informationen zur Umgestaltung der Bornheimer Straße (MV 202391)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:56 Uhr

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