Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 29. November 2022 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (21)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Gewährung eines Zuschusses für die Verwendung von Stoffwindeln
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Zur Schaustellung von Tieren anlässlich des Ferkesmarktes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion Zero Waste
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion: - Dauerhafter Verzicht auf die Erhebung von Markt- und Sondernutzungsgebühren - Prüfauftrag zur möglichen Attraktivierung der Feierabendmärkte durch ein verbessertes Angebot - Prüfauftrag zur möglichen Bündelung der Organisation der Wochen- und Feierabendmärkte in einem Fachbereich
Ergebnis: Zu 1: Einstimmig beschlossenZu 2: Einstimmig beschlossenZu 3: Mehrheitlich beschlossen, 18 Ja-Stimmen, 2 GegenstimmenZu4: Einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP zum Thema "Partizipation der Jugend an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen"
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen zur Beauftragung einer kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Dringlichkeit nach § 60 Absatz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Umsetzung des Bevölkerungsschutzkonzeptes innerhalb der Stadt Nettetal im Rahmen der Dringlichkeit nach § 60 Absatz 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Gebühren für das Jahr 2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2023 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt
Haushalt 2023/2024 hier: Berechtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan 2023 hier: Veränderungen zum Haushaltsentwurf
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der Grüne Fraktion vom 16.11.2022 zum Thema emissionsfreie Mobilität und Neubeschaffung Fahrzeuge Feuerwehr
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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