Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 15. April 2021 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (59)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.03.2021
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Neuer Graben - Ausbau der Straße im Zuge der Sanierung des Ledenhofs
vertagt -
3.2
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 652 - Windthorststraße 46A - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Bebauungsplan Nr. 652 - Windthorststraße 46A - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Genehmigung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.8
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3.9
Einführung eines Bus-Schiene-Tarifs in Form des Niedersachsentarif-Plus-Modells
beschlossenungeändert beschlossen
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3.10
Bau(planungs)stopp und Schutz der "Grünen Finger" sowie aller stadtklimatisch relevanten Gebiete - Antrag UWG/UFO/bus-Gruppe
zurückgezogen -
3.11
Freigabe der Mittel: Landwehrviertel - Umsetzung Mobilitätsstation und Fahrgastunterstände
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Schrankenanlage Am Finkenhügel
zur Kenntnis genommen -
4.1.1
Schrankenanlage Am Finkenhügel - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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4.1.2
Schrankenanlage Am Finkenhügel / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bebauungsplan Nr. 673 - Gleisdreieck Mindener Straße - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - 1. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.4
Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Nachhaltiges Bauen in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
5.1.1
Nachhaltiges Bauen in Osnabrück - SPD-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1
abgelehnt -
5.2
Busliniennetz 2021/22 - Angebotsanpassungen zum Fahrplanwechsel am 02. September 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Meller Straße - Radverkehrsführung nach Deckensanierung im Abschnitt Am Riedenbach bis Brücke vor Rosenplatz
beschlossengeändert beschlossen
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5.3.1
Meller Straße - Radverkehrsführung nach Deckensanierung im Abschnitt Am Riedenbach bis Brücke vor Rosenplatz Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3
abgelehnt -
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Rheiner Landstraße - Kanal- und Straßenbau im Abschnitt An der Blankenburg bis Am Finkenhügel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Vorstellung des Projektes Johannishöfe
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Beschlussfassung / Inkrafttreten von Bauleitplänen im Jahr 2020
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7.2
Sondernutzungsantrag zur Errichtung einer E-Ladeinfrastruktur im öffentlichen Verkehrsraum
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7.3
Verbesserung des Angebotes auf der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück
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7.4
Monitoringbericht 2020
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7.5
Umbau Knotenpunkt An der Blankenburg / Eselspatt im Zuge der Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt
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7.6
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.6.1
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - Aufhebung des Durchführungsvertrages
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7.6.2
Straßenbaumaßnahme Vehrter Landstraße
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7.7
Anfragen und Anregungen
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7.7.1
Lärmschutz im östlichen Widukindland durch A33/B51 / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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7.7.2
Lärmschutz im östlichen Widukindland durch A33/B51 / Antwort der Verwaltung
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7.7.3
Bauruine Barenteich - Anfrage der SPD-Fraktion
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7.7.4
Bauruine Barenteich - Antwort der Verwaltung
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7.7.5
Baugenehmigung für ein VfL-Trainingszentrum auf ehemaliger KME-Erweiterungsfläche
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7.7.6
VfL-Trainingszentrum und Radschnellweg - möglicher Konflikt
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7.7.7
Geschwindigkeitsreduzierung Wöstefeld
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7.7.8
Kopfsteinpflaster und Radfahrer Westerberg / Katharinenviertel
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7.7.9
Bauantrag für VfL-Trainingszentrum
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7.7.10
Machbarkeitsstudie Einführung Stadtbahn - Sachstand
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7.7.11
Wagenburg Osnabrück
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7.7.12
Verkehrsführung Bramscher Straße / Hasetor / Hasestraße
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7.7.13
Knotenpunkt Burenkamp / Am Kalkhügel
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7.7.14
Sutthauser Mühle in Höhe Haus Nr. 4
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7.7.15
Unfallschwerpunkt Hügelstraße
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7.7.16
Bauvorhaben In der Steiniger Heide
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7.7.17
Ergebnis Wettbewerb "Haus Ledenhof"
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7.7.18
Schutzstreifen im Bereich Magdalenenstraße / Sutthauser Straße
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7.7.19
Initiative Kalkhügel-Garten
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
236.4 KB
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
- Adresse
- Markt
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