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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 15. April 2021 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (59)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.03.2021

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Neuer Graben - Ausbau der Straße im Zuge der Sanierung des Ledenhofs

    vertagt
  5. 3.2

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 652 - Windthorststraße 46A - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Bebauungsplan Nr. 652 - Windthorststraße 46A - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Genehmigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.6

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 642 - Wittekindplatz / Hannoverscher Bahnhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.8

    Radverkehrsprogramm 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.9

    Einführung eines Bus-Schiene-Tarifs in Form des Niedersachsentarif-Plus-Modells

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.10

    Bau(planungs)stopp und Schutz der "Grünen Finger" sowie aller stadtklimatisch relevanten Gebiete - Antrag UWG/UFO/bus-Gruppe

    zurückgezogen
  14. 3.11

    Freigabe der Mittel: Landwehrviertel - Umsetzung Mobilitätsstation und Fahrgastunterstände

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  16. 4.1

    Schrankenanlage Am Finkenhügel

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.1.1

    Schrankenanlage Am Finkenhügel - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 4.1.2

    Schrankenanlage Am Finkenhügel / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 673 - Gleisdreieck Mindener Straße - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - 1. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 661 - Atterstraße 117 und 119 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  23. 5.1

    Nachhaltiges Bauen in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.1.1

    Nachhaltiges Bauen in Osnabrück - SPD-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

    abgelehnt
  25. 5.2

    Busliniennetz 2021/22 - Angebotsanpassungen zum Fahrplanwechsel am 02. September 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.3

    Meller Straße - Radverkehrsführung nach Deckensanierung im Abschnitt Am Riedenbach bis Brücke vor Rosenplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 5.3.1

    Meller Straße - Radverkehrsführung nach Deckensanierung im Abschnitt Am Riedenbach bis Brücke vor Rosenplatz Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3

    abgelehnt
  28. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  29. 6.1

    Rheiner Landstraße - Kanal- und Straßenbau im Abschnitt An der Blankenburg bis Am Finkenhügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.2

    Vorstellung des Projektes Johannishöfe

  31. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  32. 7.1

    Beschlussfassung / Inkrafttreten von Bauleitplänen im Jahr 2020

  33. 7.2

    Sondernutzungsantrag zur Errichtung einer E-Ladeinfrastruktur im öffentlichen Verkehrsraum

  34. 7.3

    Verbesserung des Angebotes auf der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück

  35. 7.4

    Monitoringbericht 2020

  36. 7.5

    Umbau Knotenpunkt An der Blankenburg / Eselspatt im Zuge der Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt

  37. 7.6

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  38. 7.6.1

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - Aufhebung des Durchführungsvertrages

  39. 7.6.2

    Straßenbaumaßnahme Vehrter Landstraße

  40. 7.7

    Anfragen und Anregungen

  41. 7.7.1

    Lärmschutz im östlichen Widukindland durch A33/B51 / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  42. 7.7.2

    Lärmschutz im östlichen Widukindland durch A33/B51 / Antwort der Verwaltung

  43. 7.7.3

    Bauruine Barenteich - Anfrage der SPD-Fraktion

  44. 7.7.4

    Bauruine Barenteich - Antwort der Verwaltung

  45. 7.7.5

    Baugenehmigung für ein VfL-Trainingszentrum auf ehemaliger KME-Erweiterungsfläche

  46. 7.7.6

    VfL-Trainingszentrum und Radschnellweg - möglicher Konflikt

  47. 7.7.7

    Geschwindigkeitsreduzierung Wöstefeld

  48. 7.7.8

    Kopfsteinpflaster und Radfahrer Westerberg / Katharinenviertel

  49. 7.7.9

    Bauantrag für VfL-Trainingszentrum

  50. 7.7.10

    Machbarkeitsstudie Einführung Stadtbahn - Sachstand

  51. 7.7.11

    Wagenburg Osnabrück

  52. 7.7.12

    Verkehrsführung Bramscher Straße / Hasetor / Hasestraße

  53. 7.7.13

    Knotenpunkt Burenkamp / Am Kalkhügel

  54. 7.7.14

    Sutthauser Mühle in Höhe Haus Nr. 4

  55. 7.7.15

    Unfallschwerpunkt Hügelstraße

  56. 7.7.16

    Bauvorhaben In der Steiniger Heide

  57. 7.7.17

    Ergebnis Wettbewerb "Haus Ledenhof"

  58. 7.7.18

    Schutzstreifen im Bereich Magdalenenstraße / Sutthauser Straße

  59. 7.7.19

    Initiative Kalkhügel-Garten

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:35 Uhr
Adresse
Markt

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