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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 01. Juli 2021 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (55)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.06.2021

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße / Fürstenauer Weg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße / Fürstenauer Weg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    "Große Schulstraße" - Kanal- und Straßenbau im Streckenabschnitt von "Kleine Schulstraße" bis "Lengericher Landstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Einstellen der Passivhausförderung und Aktualisierung ökologischer Kriterien in der Bauleitplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Entwurfsplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3.5.1

    Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Entwurfsplanung - Änderungsantrag der UWG-Gruppe

    abgelehnt
  10. 3.6

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.6.1

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

    zur Kenntnis genommen
  12. 3.7

    Schaffung eines Naherholungs- und Naturgebietes im Osten der Stadt - die Schinkelseen

    vertagt
  13. 3.8

    Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

  14. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  15. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 667 - südlich Weserstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss sowie o Beschluss über eine modifizierte Realisierung des Energiestandards der geplanten Gebäude

    vertagt
  17. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 665 - Schinkelbad - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    vertagt
  19. 4.4.1

    Bebauungsplan Nr. 665 - Schinkelbad - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    vertagt
  20. 4.5

    Bebauungsplan Nr. 668 - südlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  22. 5.1

    Brücke Am Pappelgraben - Beteiligung der Wüsteninitiative - Antrag der SPD-Fraktion

    zurückgezogen
  23. 5.2

    Brücke Am Pappelgraben - Beteiligung der Wüsteninitiative

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.3

    Externe Vergabe von Planungsleistungen - Eilantrag der SPD-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.4

    Abschluss MobilitätsWerkStadt 2025

    zur Kenntnis genommen
  26. 5.4.1

    Abschluss MobilitätsWerkStadt 2025 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4

    zur Kenntnis genommen
  27. 5.4.2

    Abschluss MobilitätsWerkStadt 2025-Änderungsantrag der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion zu TOP 5.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2021/7102-01-01: Abschluss MobilitätsWerkStadt 2025 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion zu TOP 5.4
  28. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  29. 6.1

    Städtebaulicher Rahmenplan Schinkel

  30. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  31. 7.1

    Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.2

    Radverkehr: Überplanung und Umbau des Wallring - Förderzusage des Bundes

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.3

    Jahnstr. / Adolfstr.: Verbesserung Geh- / Radwege im Zuge der Deckensanierung

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.4

    Umsetzung von verkehrslenkenden Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.5

    Nachfolge der Vertretung der Stadt Osnabrück im Vorstand des Wiehengebirsverbandes Weser-Ems e.V.

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.6

    Integriertes Stadtentwicklungsprogramm Stadt Osnabrück 2030 - Vergabe

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.7

    Postbank-Finanzcenter Osnabrück 12

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.8

    Bauleitplanung Temmestraße - Zeitplan

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.9

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  40. 7.9.1

    Wohnbaupreis Osnabrück – aktueller Sachstand

  41. 7.9.2

    „Ad-hoc Innenstadtprogramm Niedersachsen“ – aktueller Sachstand

  42. 7.9.3

    Atommüllendlagersuche

  43. 7.9.4

    Erneuerung der DB-Brücken Tiefstraße und Schinkelstraße

    zur Kenntnis genommen
  44. 7.10

    Anfragen und Anregungen

  45. 7.10.1

    An der Blankenburg - Anfrage der SPD-Fraktion

  46. 7.10.2
  47. 7.10.3

    Verkehrssituation "An der Blankenburg" / Anfrage der CDU-Fraktion

  48. 7.10.4

    Verkehrssituation "An der Blankenburg" / Anfrage der CDU-Fraktion

  49. 7.10.5

    Umsetzung des Beschlusses zur Konzeptstudie - Qualitätsverbesserung für den Umweltverbund am Beispiel der Metrobusachsen M2 und M4 / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  50. 7.10.6

    Ausschreibung Radstation am Hauptbahnhof

  51. 7.10.7

    Bebauungskonzept Knollstraße

  52. 7.10.8

    Bramscher Straße - kleinere Bauarbeiten und Sperrung Rad- und Fußweg

  53. 7.10.9

    Fahrradstraße Lyra- / Kolping- / Kommenderiestraße (teilweise)

  54. 7.10.10

    Sperrung Hasestraße für Durchgangsverkehr

  55. 7.10.11

    Abschied der Vertreterin des Behindertenbeirats

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:45 Uhr
Adresse
Markt

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