Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 01. Juli 2021 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (55)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.06.2021
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße / Fürstenauer Weg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße / Fürstenauer Weg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
"Große Schulstraße" - Kanal- und Straßenbau im Streckenabschnitt von "Kleine Schulstraße" bis "Lengericher Landstraße"
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Einstellen der Passivhausförderung und Aktualisierung ökologischer Kriterien in der Bauleitplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Entwurfsplanung
beschlossengeändert beschlossen
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3.5.1
Umgestaltung "Platz der Städtefreundschaften" (VHS-Vorplatz) - Entwurfsplanung - Änderungsantrag der UWG-Gruppe
abgelehnt -
3.6
Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6.1
Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen
zur Kenntnis genommen -
3.7
Schaffung eines Naherholungs- und Naturgebietes im Osten der Stadt - die Schinkelseen
vertagt -
3.8
Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Bebauungsplan Nr. 667 - südlich Weserstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss sowie o Beschluss über eine modifizierte Realisierung des Energiestandards der geplanten Gebäude
vertagt -
4.3
Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.4
Bebauungsplan Nr. 665 - Schinkelbad - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
vertagt -
4.4.1
Bebauungsplan Nr. 665 - Schinkelbad - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
vertagt -
4.5
Bebauungsplan Nr. 668 - südlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Brücke Am Pappelgraben - Beteiligung der Wüsteninitiative - Antrag der SPD-Fraktion
zurückgezogen -
5.2
Brücke Am Pappelgraben - Beteiligung der Wüsteninitiative
zur Kenntnis genommen -
5.3
Externe Vergabe von Planungsleistungen - Eilantrag der SPD-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Abschluss MobilitätsWerkStadt 2025
zur Kenntnis genommen -
5.4.1
Abschluss MobilitätsWerkStadt 2025 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4
zur Kenntnis genommen -
5.4.2
Abschluss MobilitätsWerkStadt 2025-Änderungsantrag der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion zu TOP 5.4
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag 2021/7102-01-01: Abschluss MobilitätsWerkStadt 2025 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion zu TOP 5.4
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Städtebaulicher Rahmenplan Schinkel
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Abschaffung oder Reform der Straßenausbaubeiträge
zur Kenntnis genommen -
7.2
Radverkehr: Überplanung und Umbau des Wallring - Förderzusage des Bundes
zur Kenntnis genommen -
7.3
Jahnstr. / Adolfstr.: Verbesserung Geh- / Radwege im Zuge der Deckensanierung
zur Kenntnis genommen -
7.4
Umsetzung von verkehrslenkenden Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung
zur Kenntnis genommen -
7.5
Nachfolge der Vertretung der Stadt Osnabrück im Vorstand des Wiehengebirsverbandes Weser-Ems e.V.
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2021/7110: Nachfolge der Vertretung der Stadt Osnabrück im Vorstand des Wiehengebirgsverbandes Weser-Ems e.V.
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7.6
Integriertes Stadtentwicklungsprogramm Stadt Osnabrück 2030 - Vergabe
zur Kenntnis genommen -
7.7
Postbank-Finanzcenter Osnabrück 12
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bauleitplanung Temmestraße - Zeitplan
zur Kenntnis genommen -
7.9
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.9.1
Wohnbaupreis Osnabrück – aktueller Sachstand
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7.9.2
„Ad-hoc Innenstadtprogramm Niedersachsen“ – aktueller Sachstand
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7.9.3
Atommüllendlagersuche
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7.9.4
Erneuerung der DB-Brücken Tiefstraße und Schinkelstraße
zur Kenntnis genommen -
7.10
Anfragen und Anregungen
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7.10.1
An der Blankenburg - Anfrage der SPD-Fraktion
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7.10.2
An der Blankenburg
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7.10.3
Verkehrssituation "An der Blankenburg" / Anfrage der CDU-Fraktion
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7.10.4
Verkehrssituation "An der Blankenburg" / Anfrage der CDU-Fraktion
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7.10.5
Umsetzung des Beschlusses zur Konzeptstudie - Qualitätsverbesserung für den Umweltverbund am Beispiel der Metrobusachsen M2 und M4 / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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7.10.6
Ausschreibung Radstation am Hauptbahnhof
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7.10.7
Bebauungskonzept Knollstraße
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7.10.8
Bramscher Straße - kleinere Bauarbeiten und Sperrung Rad- und Fußweg
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7.10.9
Fahrradstraße Lyra- / Kolping- / Kommenderiestraße (teilweise)
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7.10.10
Sperrung Hasestraße für Durchgangsverkehr
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7.10.11
Abschied der Vertreterin des Behindertenbeirats
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
190.0 KB
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
- Adresse
- Markt
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