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Rat
Mittwoch, 30. März 2022 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (56)
Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Umweltbetriebe der Stadt Kleve"
Überprüfung der Hundesteuersatzung der Stadt Kleve
Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrsberuhigung der Mehrer Straße / Donsbrüggen bis zur Stadtgrenze durch Reduktion der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 sowie die Prüfung zur Errichtung eines Radweges
Verkehrsberuhigte Straßen in Kleve und Städteinitiative Tempo 30 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 zur farblichen Gestaltung der Fahrradstreifen auf der Nimweger Straße und der Tiergartenstraße zur besseren Sichtbarkeit sowie Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2021 zur Einfärbung aller Radverkehrsanlagen (bspw. Radwege, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen) im Stadtgebiet in Signalfarbe.
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2021 zur Errichtung eines beidseitig farblich markierten Radstreifens auf der Briener Straße zwischen der Brücke Klever Ring und dem Ortsteil Brienen sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2021 zur Einrichtung von Radstreifen (wie z.B. an der Ringstraße) entlang der Briener Straße in Kleve-Kellen bis Brienen
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung von Radschutzstreifen (wie z. B. an der Ringstraße) entlang der Kreuzhofstraße in Kleve-Kellen
Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrsberuhigung der oberen Königsallee
Freigabe der Fußgängerzone in der Großen Straße für den Radverkehr für die Bauzeit der Ringstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Konzept Sportzentrum Stadtmitte/Bresserberg und Sportzentrum Unterstadt
Errichtung eines Bewegungsparcours
Sport- und Bewegungsförderung für Erstklässler
Mobilitätsentwicklungskonzept hier: Beschluss der Leitlinien
133. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 5-352-0 für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 2-056-6 für den Bereich Riswicker Straße im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-346-0 für den Bereich Dorfstraße/ Burg Ranzow im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan 1-061-3 für den Bereich Hornstege/ Albersallee hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-355-0 für den Bereich Kalkarer Straße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfertige Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom __ 2022
Aufhebung des Sperrvermerks für Einzelmaßnahmen mit der Hochschule Rhein-Waal
Aufhebung des Sperrvermerks für eine erweiterte Stadtklimaanalyse
Aufhebung des Sperrvermerks für ein Klimafolgeanpassungskonzept
Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung von Detailkonzepten zum Radverkehr
Aufhebung des Sperrvermerks zur Umsetzung von Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes
Schleuse Brienen/Wardhausen
Vorstellung Entwurfsplanung Sanierung Ulmenweg
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (KorruptionsbG); hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 17 KorruptionsbG
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten - namentliche Benennung
Umbesetzung in Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2022)
Optimierung von Ampelschaltungen für Radfahrer in Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 27.01.2022)
Schaffung einer Querungshilfe auf der Nassauer Allee (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 27.01.2022)
Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schulstraße/ Regenbogen/ Schweinemarkt (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 18.01.2022)
Baulückenkataster für Kleve (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 16.02.2022)
Regionale Potenzialanalyse zum Einsatz von Wasserstoff (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 16.03.2022)
Umbesetzung in Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2022)
Ukrainische Kriegsflüchtlinge (Eilantrag der AfD-Fraktion vom 26.02.2022)
Umbesetzung Ausschuss für Bürgeranträge (Antrag der AfD-Fraktion vom 15.03.2022)
Mitteilungen
Anfragen
Mitgliedsurkunde Zukunftsnetz Mobilität NRW
Bauvorhaben Rindernscher Deich
Umbau Bushaltestelle "Brückenkopf links"
Grundwasserabsenkung Spyckstraße
Fertigstellung Brücke am Buchacker
Fahrradweg Griethausen-Warbeyen
Unterschriftenliste Rindernscher Deich
Euregionales Verkehrsentwicklungskonzept
Planung Schweinemarkt
Dieseltreibstofftank im Bahnhofsumfeld
Schienengleiche Querung am Klever Bahnhof
Beschaffung neuer Fahrzeuge für die Freiwillige Feuerwehr
Instandsetzung und Aufwertung des Waldspielplatzes an der Grenzallee
Öffentliche Sitzung
Aufwertung der Fläche an der Lohstätte
Begegnungsstätte Düffelward
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:04 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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