Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (15)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.06.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2023 "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1118
5. 3.2

   Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2023 "Markierungsarbeiten"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1119
6. 3.3

   Freigabe von Mitteln für Unterhaltungspflege an den Ausfallstraßen im Stadtgebiet und die Grünpflege in diversen Baugebieten 2023 bis 2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1105
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Müllsammelbehältern (60l - 1.100l) für 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1207
10. 5.2

    Parkpflegewerk Bürgerpark / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    vertagt
11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Vernetzung der Grünen Finger Schölerberg - Kalkhügel - Westerberg

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1132
14. 7.2

    Aktuelles aus dem OSB

15. 7.3

    Verlegung Sitzungstermin