Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (42)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.04.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Kostenentwicklung und zusätzlicher Mittelbedarf für den Bau der Erschließungsstraße Wissenschaftspark

   vertagt
5. 3.2

   Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße/ Fürstenauer Weg -Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers

6. 3.3

   Stichkanal Osnabrück- Radverkehrstauglicher Ausbau der Betriebswege und Neubau Brücke Wassersportzentrum

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0700
7. 3.4

   Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

8. 3.5

   Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/0767
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 668 - südlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0652
11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 5.1

    REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Möblierungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0612
13. 5.2

    Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - Erfüllung der Quote bezahlbaren Wohnraums

14. 5.3

    Überprüfung der Umweltzone

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0698
15. 5.3.1

    Überprüfung der Umweltzone -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0698-01
16. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 7

    Mitteilungen und Anfragen

18. 7.1

    VfL Osnabrück - Bau eines Trainings- und Ausbau des Nachwuchsleistungszentrums

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0674
19. 7.2

    Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Sachstand zum weiteren Vorgehen BV Johannishöfe

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0657
20. 7.3

    Aktuelle Verfahrensabläufe und Schnittstellen zum Baustellenmanagement im Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0642
21. 7.4

    Berichtswesen - Jahresbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0742
22. 7.5

    Berichtswesen- Jahresberichte des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0762
23. 7.6

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

24. 7.6.1

    WLan-Konzept für die Innenstadt

25. 7.6.2

    Erneuerung Möblierung und Fahrbahn Rosenplatz

26. 7.6.3

    Bebauungsplan Nr. 540 - Averdiekstraße

27. 7.7

    Anfragen und Anregungen

28. 7.7.1

    Strategische Flächenpolitik/Anfrage BOB-Ratsfraktion

    • Anfrage VO/2022/0781
29. 7.7.2

    Strategische Flächenpolitik

30. 7.7.3

    Baumaßnahme Rheiner Landstr./Anfrage BOB-Ratsfraktion

    • Anfrage VO/2022/0780
31. 7.7.4

    Baumaßnahme Rheiner Landstr.

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0780-01
32. 7.7.5

    Wohnen im Quartier im Widukindland / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Anfrage VO/2022/0795
33. 7.7.6

    Wohnen im Quartier im Widukindland / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0795-01
34. 7.7.7

    Markierungen Gluckstraße

35. 7.7.8

    Aufgabe Parkstreifen Pagenstecherstraße

36. 7.7.9

    Situation für Radfahrer im Bereich neue Römerbrücke

37. 7.7.10

    Nachnutzung ehemals Allkauf

38. 7.7.11

    Radfahrerfreundlicher Straßenbelag Arndtstraße

39. 7.7.12

    Fahrbahnmarkierung Querung Uhlhornstraße sanierungsbedürftig

40. 7.7.13

    Angekündigte Kanalbaumaßnahme Große Straße

41. 7.7.14

    Ausschreibungsverfahren Carsharing-Stellplätze

42. 7.7.15

    Energieefizienz und Denkmalschutz im Bereich Literatenviertel