Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 02.10.2012

Verabschiedung des ehemaligen Ersten Beigeordneten, Thomas Huyeng, und Einführung des neuen Ersten Beigeordneten, Johannes Winckler

Verfahren Konzessionsvertrag Strom

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.10.2012

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Kuchenheim, An der Bönn'schen Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Umlegungsvertrags zum Bebauungsplan Kuchenheim Nr. 13 a

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.880 m² großen GE-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Selbachstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beschluss zur Neuorganisation des Betriebes der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2013

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Open Data Strategie für die Stadt Euskirchen Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2012

Verwaltungsvorlagen

Aktionsbündnis Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Aktionen gegen Fremdenfeindlichkeit

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden nach § 26 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Euskirchen sowie des dazugehörigen Gebührentarifs

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer neuen Entgeltordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen -Bereich Bibliothek- Erlass einer neuen Entgeltordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen -Bereich Museum-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gemeinschaftsunterkünfte für ausländische Flüchtlinge Hausordnung für alle Gemeinschaftsunterkünfte für ausländische Flüchtlinge der Kreisstadt Euskirchen 15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen („Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2011 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2011 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2011 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2011 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2013 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 b) Beratung über die Finanzplanung 2013 bis 2016 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2012 bis 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen zum Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Kreisstadt Euskirchen - ABK 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Lärmaktionsplan – Umgebungslärmrichtlinie hier: Beschluss zu den Inhalten des Lärmaktionsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. D 15, 1. Änderung der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Paul-Keller-Straße und Hermann-Löns-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung von Straßen im Ortsteil Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung eines Platzes im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierung Viehplätzchen, Vorstellung des Bauentwurfes Rüdesheimer Platz

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung