Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 26. November 2015 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (54)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 08.10.2015
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Wohnraumversorgungskonzept Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Sanierungsverfahren "Schinkel" Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. Bundes-Immissionsschutzverordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Erste Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Nahversorgungszentrum Landwehrviertel
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 251 Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp; 3. Änderung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.9
23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.10
Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.11
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.12
Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.13
50. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westlich Landwehrstraße - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.14
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.15
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.16
Bebauungsplan Nr. 66 (2) – Hesselkamp – - Teilausbau der Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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3.17
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.18
Bebauungsplan Nr. 260 - Abbioweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.19
Bebauungsplan Nr. 283 - Chemnitzer Straße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.20
Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.21
Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.22
Stellplatzsatzung o Satzungsbeschluss
vertagt -
3.23
Hochwasserschutz Belmer Bach
zur Kenntnis genommen - 3.23.1
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3.24
Änderungssatzung zu Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
beschlossengeändert beschlossen
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3.25
Maßnahmenkatalog zum Lärmaktionsplan
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3.26
Konversionsstandort Dodesheide Planungsleistungen zur Herstellung einer Fahrradstraße im Grünzug am Limberg
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Knotenpunkt Johannistorwall / Kommenderiestraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Verkehrskonzept Westerberg - Ergebnisse des Beteiligungsprozesses
zur Kenntnis genommen -
6.1.1
Verkehrskonzept Westerberg - Ergebnisse des Beteiligungsprozesses - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Straßenbau Pottbäckerweg - vereinfachte Anliegerbeteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Raumordnerische Beurteilung zur geplanten Neuansiedlung eines Nahversorgers im Landwehrviertel
zur Kenntnis genommen -
7.2
Fehlende Straßenbeleuchtung an der Straße "Hörner Weg" in Hellern
zur Kenntnis genommen -
7.3
Haushalt 2016/2017 – Übersicht verschobener Investitionsprojekte im Fachbereich Städtebau
zur Kenntnis genommen -
7.4
Sachstand Erneuerbare Energien in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.5
Sachstand Bauleitplanung Kaserne Am Limberg
zur Kenntnis genommen -
7.6
Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Höchstspannungsleitung Lüstringen - Westerkappeln
zur Kenntnis genommen -
7.7
Stellungnahme zur Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen: Bebauungsplan Nr. 55 "GE Nördl. der Bahn"
zur Kenntnis genommen -
7.8
Konversionsstandort Hafen Grünzug Nette
zur Kenntnis genommen -
7.9
Zusätzliche Fernverkehrszüge - kein Halt in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.10
Befahrbarkeit des Neumarktes für Taxen
zur Kenntnis genommen -
7.11
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.11.1
Projekt Plastiktütenfreies Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.11.2
Beteiligung des Behindertenforums an der Neumarkt-Planung
zur Kenntnis genommen -
7.12
Anfragen und Anregungen
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
- Adresse
- Markt
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