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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 26. November 2015 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (54)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 08.10.2015

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Wohnraumversorgungskonzept Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Sanierungsverfahren "Schinkel" Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. Bundes-Immissionsschutzverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.6

    Erste Änderung des Märkte-und Zentrenkonzeptes Osnabrück: Nahversorgungszentrum Landwehrviertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.7

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.8

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 251 Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp; 3. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.9

    23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.10

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.11

    31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 3.12

    Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 3.13

    50. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westlich Landwehrstraße - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 3.14

    Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 3.15

    Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 3.16

    Bebauungsplan Nr. 66 (2) – Hesselkamp – - Teilausbau der Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 3.17

    Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 3.18

    Bebauungsplan Nr. 260 - Abbioweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 3.19

    Bebauungsplan Nr. 283 - Chemnitzer Straße - 4. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 3.20

    Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 3.21

    Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 3.22

    Stellplatzsatzung o Satzungsbeschluss

    vertagt
  26. 3.23

    Hochwasserschutz Belmer Bach

    zur Kenntnis genommen
  27. 3.23.1

    Hochwasserschutz Belmer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 3.24

    Änderungssatzung zu Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 3.25

    Maßnahmenkatalog zum Lärmaktionsplan

  30. 3.26

    Konversionsstandort Dodesheide Planungsleistungen zur Herstellung einer Fahrradstraße im Grünzug am Limberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  32. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  33. 5.1

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.2

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.3

    Erhöhung der Verkehrssicherheit im Knotenpunkt Johannistorwall / Kommenderiestraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  37. 6.1

    Verkehrskonzept Westerberg - Ergebnisse des Beteiligungsprozesses

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.1.1

    Verkehrskonzept Westerberg - Ergebnisse des Beteiligungsprozesses - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.2

    Straßenbau Pottbäckerweg - vereinfachte Anliegerbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  41. 7.1

    Raumordnerische Beurteilung zur geplanten Neuansiedlung eines Nahversorgers im Landwehrviertel

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.2

    Fehlende Straßenbeleuchtung an der Straße "Hörner Weg" in Hellern

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.3

    Haushalt 2016/2017 – Übersicht verschobener Investitionsprojekte im Fachbereich Städtebau

    zur Kenntnis genommen
  44. 7.4

    Sachstand Erneuerbare Energien in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  45. 7.5

    Sachstand Bauleitplanung Kaserne Am Limberg

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.6

    Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren 380-kV-Höchstspannungsleitung Lüstringen - Westerkappeln

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.7

    Stellungnahme zur Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen: Bebauungsplan Nr. 55 "GE Nördl. der Bahn"

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.8

    Konversionsstandort Hafen Grünzug Nette

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.9

    Zusätzliche Fernverkehrszüge - kein Halt in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  50. 7.10

    Befahrbarkeit des Neumarktes für Taxen

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.11

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  52. 7.11.1

    Projekt Plastiktütenfreies Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.11.2

    Beteiligung des Behindertenforums an der Neumarkt-Planung

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.12

    Anfragen und Anregungen

Details

Ende
21:50 Uhr
Adresse
Markt

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