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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 27. Juni 2017 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (13)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 09.05.2017

3

Nutzung von Schulräumen, -einrichtungen und Aulen; hier : Änderung der Benutzungsordnungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Leegmeerschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Liebfrauenschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss zur Neubekanntmachung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Veränderungssperre für den Verfahrensbereich des Bebauungsplanes Nr. E 18/12 - Südliches Fünfeck -; hier: 1) Außerkraftsetzung gemäß § 17 Abs. 4 BauGB für den Teilbereich der öffent- lichen Straßenfläche Neumarkt/Kirchstraße 2) Verlängerung der Geltungsdauer für den weiterhin gültigen Teilbereich gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB um ein Jahr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Ver- kaufstellen aus Anlass der Veranstaltung "Emmerich im Lichterglanz" am 30.07.2017 "Stadtfest"am 30.09.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Neubau eines Übergangswohnheimes an der Tackenweide; hier: Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Mitteilungen und Anfragen

10.1

Abfuhrzeiten der Fa. Schönmackers im Bereich der Realsschule; hier: Anfrage von Mitglied Reintjes

11

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.06.2017

Details

Ende
17:38 Uhr

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